Arbeitsreiches Jahr für CDU

Einbeck. Gleich zu Beginn der Versammlung bedankte sich die Vorsitzende Beatrix Tappe-Rostalski bei den Mitgliedern und Freunden der CDU. Es sei heute alles andere als selbstverständlich, einer Partei anzugehören. Zu den Aktivitäten der Partei im letzten Jahr gehörten die Besuche der Ortsverbände mit jeweils einem thematischen Schwerpunkt. So wurden im Ortsverband Salzderhelden die Saline und die Sportanlagen besichtigt. In Kreiensen wurde das Pumpspeicherwerk Erzhausen besucht, bei dem man sich über die Energieinfratstruktur informierte. Auf dem Berge stand die Unterbringung der Flüchtlinge im ländlichen Raum auf der Agenda. Die Unterbringung und Versorgung dürfe die Kommunen nicht überfordern.

Bei der CDU Ahlsburg wiederum konnte man im Rahmen einer Grünkohlwanderung die Auswirkungen des 380kV-Trassenausbaus auf Mensch und Natur sowie die fehlende Breitbandversorgung ansehen. In der Kernstadt stand der Ankauf des Neuen Rathauses im Mittelpunkt. Auf der Versammlung wurden einige Parteimitglieder für ihre langjährige Treue geehrt.

Für 40 Jahre Mitgliedschaft Jürgen Herbst, für 38 Jahre Fritz Hübner, Gerhard Jünke für 30 Jahre, Rudolf Franke für 25 Jahre, Dirk Ebrecht für 20 Jahre, Erich und Reinhild Ebrecht sowie Wilfried Wollenweber und Claus Krengel für 15 Jahre und Heidrun Hoffmann-Taufall für 10 Jahre. Der CDU-Landratskandidat Dr. Bernd von Garmissen dankte der CDU Einbeck für einen engagierten Wahlkampf. In Einbeck und Dassel habe man sich durchgesetzt. Leider habe es in den anderen Mittelzentren nicht gereicht, sodass sich die SPD durchsetzen konnte. Der Kommunalpolitik bleibe er aber mit diesem Ergebnis erhalten. Jetzt haben sich die Wähler für die Verwalterin entschieden und mit Spannung erwarte er ihre ersten Schritte zur Konsolidierung des Landkreises.

Die Einbecker Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zog auf der Mitgliederversammlung Bilanz zu den vergangenen Jahren und bedankte sich für die Unterstützung der CDU-Stadtratsfraktion unter der Leitung von Dirk Ebrecht. Ein erster Schritt nach der Amtsübernahme 2013 sei die Verbesserung der Transparenz bei politischen Entscheidungen gewesen. Den Bürgern sei es über das Ratsinformationssystem möglich, sich ständig über die politischen Prozesse zu informieren.

Auch die Partizipation sei erhöht worden. So werden Interessengruppen zu runden Tische geladen. Als Beispiel führte sie die Bürgerinitiativen zur 380kVLeitung Wahle-Mecklar an. Der stellvertretende Vorsitzende Helmar Breuker unterrichtete in diesem Zusammenhang die Mitglieder über den aktuellen Planungsstand. Man sei in der Endphase des Planfeststellungsverfahrens. Die räumlichen und technischen Alternativen werden hierbei von den BI aufgezeigt. Das Leitbild der Stadt wurde in den vergangenen zwei Jahren entwickelt. Einen Schwerpunkt in der Stadtentwicklung bildet der Baubereich. Dabei wurden wichtige Projekte wie die Magistrale der Baukultur, das Fachwerkfünfeck oder der Multifunktionsplatz Neustädter Kirchplatz angestoßen, nachdem dessen Bebauung gescheitert ist. Für 2017 hat sich die Bürgermeisterin das Thema Möncheplatz auf die Fahne geschrieben. Die Umstrukturierung der Rathausverwaltung bildet eine wesentliche Voraussetzung zur Bewältigung der Zukunftsfragen. So wurde die Verwaltung von fünf auf drei Fachbereiche verschlankt und zwei kompetente neue Fachbereichsleiter gefunden. Die mittlere Ebene wurde in ihren Kompetenzen bestärkt, auch die Mitarbeiter erhalten mehr Eigenverantwortung.

Die Motivation und Leistungsbereitschaft sollen auf diese Weise steigen. Ein seit drei Jahren ausgeglichener Haushalt verschaffe der Stadt die Handlungsfähigkeit. Im Bildungsbereich wurde ein Schulentwicklungsplan angestoßen, der eine langfristig tragfähige Grundschulstruktur sichern soll. Sämtliche Grundschulen wurden zu Ganztagsschulen weiterentwickelt. Zusammen mit den ausgedehnten Öffnungszeiten der Kitas trägt diese Maßnahme zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. Es gelte, familiengerechte Lebensbedingungen in der Stadt zu schaffen.

Dabei arbeitet die Stadt auch mit freien Trägern zusammen, um neue Finanzierungsmöglichkeiten zu eröffnen. Die Infrastruktur in Einbeck wird bis 2020 wesentlich ausgebaut. Nach dem Anschluss des Hauptbahnhofs an die Hauptlinie Hannover-Kassel wird der ZOB entsprechend umgestaltet. Das Bürgerspital konnte für die Bürger erhalten werden – neben zahlreichen Privatleuten habe auch die Stadt ihren Beitrag dazu geleistet. Der Kontakt zur hiesigen Wirtschaft liegt der Bürgermeisterin ebenfalls am Herzen. Bei zahlreichen Unternehmensbesuchen konnte sie die Anliegen der Unternehmen aufnehmen. Die Entbürokratisierung bilde bei der Zusammenarbeit ein Leitmotiv. Der Internetausbau seit ein weiteres wichtiges Thema vor Ort, auch für die Mitar beiter. Der Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht erläuterte den Anwesenden das Engagement des Landkreises beim Breitbandausbau.

Insgesamt werden zehn Millionen Euro von der öffentlichen Hand getragen, wobei der Bund weit über die Hälfte übernimmt. So wird die Lücke für die Anbieter geschlossen, die bei der Versorgung dünn besiedelter Regionen entsteht. Der Ausbau soll bis 2018 soweit abgeschlossen sein, dass 95 Prozent der Haushalte über mehr als 50 Mbit/s verfügen. Zum Abschluss bedankte sich die Vorsitzende für eine informative Veranstaltung. Durch die jüngsten Wahlerfolge AfD und die Bewegungen in der Parteienlandschaft solle man sich nicht zu sehr verunsichern lassen. Viele Menschen betrachten mit Sorge die Entwicklung der Flüchtlingszahlen. Das müsse man ernst nehmen. Die CDU werde die Bundeskanzlerin bei der Bewältigung des Themas unterstützen. Abschließend wies sie auf den anstehenden Kreisparteitag in Opperhausen am Freitag, 22. April, hin.oh