Fahrradschutzstreifen soll bleiben
Intensive Diskussion um östliche Seite am Hubeweg | Konzept erhalten
Einbeck. Der beidseitige Fahrrad-Schutzstreifen am Hubeweg bleibt. Das hat der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung bei seiner jüngsten Sitzung mit Mehrheit empfohlen.
Man wolle eine fahrradfreundliche Stadt sein, sagte der Fachbereichsleiter Bauen, Planen, Umwelt, Gerald Strohmeier, das Radfahren als umweltfreundliche Form der Fortbewegung sollte gefördert werden. Der Verwaltungsausschuss hatte im Juli vergangenen Jahres auf der Grundlage eines Beschlussvorschlags des Ausschusses entschieden, dass am Hubeweg zwischen Teichenweg und Friedrich-Ebert-Straße beidseitig ein Schutzstreifen angelegt werden soll. Die Maßnahme wurde im August umgesetzt.
Über den damit verbundenen Wegfall von etwa acht Parkplätzen am östlichen Fahrbahnrand zwischen Ostertor und Rabbethgestraße haben sich die Anlieger massiv beschwert. Außerdem wurde behauptet, dass seit der Anlage des Schutzstreifens mehr Radfahrer auf dem Gehweg fahren und damit Fußgänger stören beziehungsweise gefährden.
Die Verwaltung hatte eine Prüfung der Situation zugesagt. Das halbseitige Parken oberhalb des Bordsteins unter Verwendung des Grünstreifens sei nicht praktikabel, so ein Ergebnis. Wenn man zusätzliche Stellplätze schaffen wollte, wären größere bauliche Eingriffe zur Verbreiterung der Fahrbahn zwingend erforderlich.
Die intensive Diskussion des Themas sei richtig gewesen, so Rolf Hojnatzki, SPD, man müsse eine gemeinsame Lösung suchen. Dies sei eine wichtige Schnittstelle im Radwegenetz. Radfahrer müssten sich sicher fühlen, deshalb müssten Schutzstreifen durchgängig verlaufen und dürften nicht abrupt abbrechen. Parkplätze gebe es auch an anderer Stelle. Er verwies zudem auf die kommende Integrierte Gesamtschule am Hubeweg: Dann sei mit mehr Nutzern des Radwegs zu rechnen. Autofahrer, sagte er, würden Radfahrer auf dem Schutzstreifen aufmerksam wahrnehmen. Die Streifen seien zwar kein Allheilmittel, sie könnten aber objektiv zu mehr Sicherheit beitragen. Am grundsätzlichen Konzept dazu sollte man festhalten, das System der Schutzstreifen, das man gemeinsam entwickelt habe, sollte man nicht aufbrechen oder löchern. Wolle man beidseitiges Parken umsetzen, müsse das zum einen umsetzbar sein, und man müsse die Kosten im Blick behalten.
Er habe einmal dafür gestimmt, erinnert Walter Schmalzried, CDU, aber das Experiment beziehungsweise die Praxis habe keine Vorteile gebracht, sondern nur Ärgernisse. Den Dienstleistern würden beispielsweise die Parkplätze geklaut. Die Autofahrer hätten dort immer Rücksicht genommen, das Miteinander habe geklappt. Dass die Fahrbahn schmaler geworden sei, bringe keine Verbesserung. Für die Radfahrer sei das kein gelungenes Modell. Er plädierte dafür, wieder den früheren Zustand herbeizuführen. Eine »wirkliche Lösung« müsse man anders planen, und sie sei mit Kosten verbunden.
Beim Vorhandensein von Schutzstreifen werde eher aggressiv gefahren, meinte Dr. Reinhard Binder, FDP. Es gebe zudem so wenig Radfahrer auf diesem Abschnitt, dass ein eigener Radweg nicht notwendig sei, und Unfälle habe es bisher auch nicht gegeben. Es wäre dafür, das Experiment abzubrechen.Für die Wiederherstellung des alten Zustands sprach sich auch Dr. Ursula Beckendorf, GfE/Bürgerliste, aus. Ein Antrag, der eine Umgestaltung der Straße mit Entfernung des Grünstreifens vorsehe, sollte zurückgezogen werden.
Die Stadt sei nicht verpflichtet, Parkplätze für die Anwohner vorzuhalten, so Dietmar Bartels, Grüne. Bis auf einen Anwohner hätten alle dort Gelegenheit, auf ihren Grundstücken zu parken. An anderer Stelle sei das so üblich, er wisse nicht, darum das dort nicht möglich sein sollte. Schutzstreifen müssten durchgängig sein, sonst wäre das Konzept nichts wert, betonte er. Lediglich die vorhandene Breite von 1,25 Metern sei ihm ein bisschen schmal. Auf den alten Stand zurückzugehen, wäre die allerschlechteste Lösung.
Er sei dagegen, schon nach einer so kurzen Zeit des Ausprobierens den Kopf in den Sand zu stecken, so Dirk Heitmüller, SPD. Noch laufe die Zeit des Ausprobierens, und alle Verkehrsteilnehmer müssten sich an die Situation gewöhnen. Die Gesamtüberlegungen sollte man nicht in Frage stellen und auch keinen Präzedenzfall schaffen.
Bei der Beschlussfassung habe man seinerzeit einen Fehler gemacht, so Bernd Huwald, CDU, man habe nicht gründlich genug darüber nachgedacht. Nicht nur Radfahrer, sondern auch Anlieger in ihren Wünschen sollte man berücksichtigen. Was nicht gehe, sollte man ihnen nicht zumuten. Mit Bürgerbeteiligung sollte man ein akzeptiertes Konzept schaffen.
Ein Schutzstreifen habe einen psychologischen Moment, er erhöhe die Aufmerksamkeit, erläuterte Christine Wandrey von der Stadtverwaltung. Viele kleine Bausteine, und dazu gehörten die Schutzstreifen, seien für das Radwegekonzept der Stadt zusammengestellt worden.
Für einen Rückschritt sprach sich Joachim Dörge, CDU, aus. Die Verwaltung sollte über ein Gesamtkonzept für den Hubeweg nachdenken. So, wie es jetzt sei, könne es nicht bleiben. Für die Beibehaltung des Schutzstreifens war allerdings die Mehrheit von SPD und Grünen im Ausschuss. Der von CDU, FDP und GfE/Bürgerliste unterstützte Antrag, die Schutzstreifen wegzunehmen, fand nicht die erforderlichen Stimmen.ek