Freiflächenplanung für Neustädter Kirchplatz

Einbeck. Leider sei für den Platz bisher nichts gelungen, bedauerte Rolf Hojnatzki, SPD. Dennoch seien die Bemühungen nicht vergeblich gewesen, denn sie hätten gezeigt, was möglich und mit dem Einzelhandelskonzept vereinbar wäre. Nach der Entwicklung des Poser-Parks sollte man wieder Einzelhandel in die Innenstadt bringen, und dies sei die bisher einzige zur Verfügung stehende Fläche, Es gebe auch weiter einen Investor, der Interesse habe – man sollte jetzt ausloten, was möglich sei.

Die Argumente der Denkmalpflege hielt Hojnatzki für fragwürdig, die Vorschläge passten nicht in die aktuelle Situation. Damit sei die Behörde sehr weit weg von der Praxis der Kommune. Die Entwicklung der Freifläche sei möglich, aber für ein Fest müsste beispielsweise die Innenstadt abgeriegelt werden. Auch diese Vorschläge gingen an der Realität vorbei. Das Geld, möglicherweise mehr als 200.000 Euro, sei zu schade, um damit den Platz zu begradigen und einen kleinen Brunnen zu bauen. Man müsse entscheiden, ob man die am schnellsten verfügbare Fläche für den Magneten zur Verfügung stelle. Mit dem Aufhübschen sei es nicht getan, sondern man müsse eine Grundsatzentscheidung treffen, die nichts ausschließe. Er habe vermutlich gerade ein Déjàvu, fürchtete Rainer Koch, GfE/Bürgerliste.

Schon vor Jahren sollte der Platz für 200.000 Euro hergerichtet werden; danach sei ein Investor gekommen, der aber letztlich gescheitert sei. Jetzt wolle man eine Vorratsplanung erstellen für großflächigen Einzelhandel. Die müsste jedoch immer vom Mieter ausgehen, so Koch. Vielleicht gebe es noch einen Interessierten, der die Politik überraschen könne. Er sehe aber nicht, dass das Konstrukt marktfähig sei. Der Platz sei eine Visitenkarte der Stadt. Man sollte ihn ordentlich herrichten, auch nach Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs. Eine Platzgestaltung bedeute dabei für ihn nicht nur die Schaffung von Parkplätzen. Damit könnte man zudem morgen loslegen. Das schlimmste wäre eine Planung, bei der man nicht wisse, wohin man wolle - mit Angst vor der eigenen Entscheidung.

Dass erst ein Investor mit einem Mieter komme, dann konkrete Wünsche geäußert würden und schließlich ein Verfahren beginne, das sehe er nicht. Er fordert Mut zu einer Entscheidung, die Flexibilität für die Zukunft biete. Er schließe sich Rainer Koch an, so Bernd Huwald, CDU. Es sei lange an einem gescheiten Konzept gearbeitet worden, aber Einbeck sei leider keine Großstadt, wo man sich um Flächen reiße. Der Neustädter Kirchplatz habe eine Bedeutung und eine Funktion als Platz. Ein Mieter bestimme ein künftiges Konzept, nicht der Investor. Beim Einzelhandelskonzept sei man sich einig gewesen, die Innenstadt zu schützen und zu entwickeln. Ein Highlight in Einbeck sei für ihn das Haus Schünemann: Dort werde in etwas investiert, das die Menschen in die Stadt ziehe. Mit der Denkmalpflege, räumte Huwald ein, wäre das Neustädter Palais nie realisiert worden. In jedem Fall müsse baldmöglichst eine Lösung kommen für eine sichere Planung und Perspektive. Er sei dafür, die Platz so zu überplanen, dass Handel in Teilbereichen zugelassen werde. Wenn jemand mit einem Projekt komme, werde man sich ernsthaft damit befassen.

Das Parkplatzproblem in diesem Bereich sprach Dr. Reinhard Binder, FDP, an. Vielleicht wäre der Platz ein attraktiver Standort für ein Café. Er finde, dass etwas passieren müsse, und wenn große Pläne nicht umzusetzen sein, wären vielleicht kleine Schritte machbar. Es fehle an positivem Denken, bemängelte er. Wenn man Attraktivität wolle, müsse man sich konsequent darum bemühen. Man müsse Magnetbetriebe nach Einbeck holen, mahnte Dirk Heitmüller, SPD, der allerdings auch ein negatives Bild der Stadt zeichnete. Mehr Parkplätze seien nicht notwendig, vielmehr müsse man sich um einen Investor bemühen. Nach dem Abspringen von SEPA habe man viele Gespräche geführt, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, die Inhalte seien jedoch vertraulich. Man biete Investoren Freiflächen und andere Grundstücke an, über den Neustädter Kirchplatz hinaus. Diese Überlegungen seien aber noch im Anfangsstadium. Wenn es einen Investor gebe, dann her damit – da das aber nicht so sei, sollte man endlich Abstand von Plänen nehmen, die sich nicht realisieren ließen, wünschte sich Roland Heimann, hinzugewähltes Mitglied im Ausschuss. Solange ein Investor noch dabei sei, der sich etwas Bedenkzeit erbeten habe, sollte man mit der Entscheidung warten, meinte Eunice Schenitzki, SPD. Die Zukunftsentwicklung weise nicht auf Größe, sondern auf Leistungsfähigkeit. Auch Geschäfte, die nicht über enorme Fläche verfügten, könnten attraktiv sein, so Walter Schmalzried, CDU.

Wichtig sei eine Entscheidung danach, was gut für die Stadt sei – nicht danach, wofür man Fördermittel bekomme. Wenn man die Kräfte in die Zukunft führen solle, dürfe man nicht träumen, sondern auf Machbares schauen. Der Neustädter Kirchplatz sei ein Verteiler für die Innenstadt. Mit den Stimmen von CDU, GfE/Bürgerliste und FDP wurde empfohlen, den Neustädter Kirchplatz zum Freiflächen-Multifunktionsplatz zu gestalten. Eine Teilbebauung soll ausdrücklich zulässig kein. Es soll ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden. Die Kosten dafür werden aus dem Budget für Städtebaulichen Denkmalschutz übernommen. Entsprechend zu ändern ist die Fortschreibung des Integrierten städtischen Entwicklungskonzepts, und es soll ein Sanierungsrahmenplan abgefasst werden.

Dem Alternativvorschlag, den Platz auch ohne einen konkreten Investor für eine künftige Bebauung zu entwickeln, ebenfalls mit einem Wettbewerbsverfahren, folgte nur die SPD.ek