Ortsrat Hilwartshausen

Geld fĂŒr DGH-Sanierung eingeplant

Halle mit reduzierter GrĂ¶ĂŸe geplant / Zustimmung zur Grafschaft / Haushalt

Das Investitionsprogramm schrieb der Ortsrat Hilwartshausen in seiner jĂŒngsten Sitzung fort: Eingeplant wurden zusĂ€tzlich 50.000 Euro fĂŒr den Umbau des Dorfgemeinschaftshauses. Weitere Themen waren der Haushaltsplanentwurf, die Verplanung von Ortsratsmitteln, die Dorferneuerung und der Kreiswettbewerb »Unser Dorf hat Zukunft«. Der Änderung der Bezeichnung Stadt Dassel in Grafschaft Dassel stimmte der Ortsrat zu.

Hilwartshausen (sts). KĂ€mmerer Friedrich Wilhelm Paulmann nannte die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs. Der eingebrachte Haushalt 2011 schließt in den Einnahmen mit 10.382.000 Euro und in den Ausgaben mit 17.851.000 Euro. Der Fehlbedarf liegt damit bei 7.469.900 Euro. Der jahresbezogene Fehlbedarf betrĂ€gt 98.300 Euro. Der Sammelnachweis 1 musste gegenĂŒber 2010 um 116.900 Euro erhöht werden, unter anderem durch die Aufstockung des Kindergartens LĂŒthorst und die Stelle in der KĂ€mmerei.

Im Unterhaltungs- und Sanierungsplan wurden zusĂ€tzlich zu den bereits fĂŒr 2011 eingesetzten Maßnahmen die zurĂŒckgestellten Maßnahmen aus 2010 veranschlagt. Erhöht wurde der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer auf 2,75 Millionen Euro, die SchlĂŒsselzuweisungen wurden ebenfalls höher mit 2,903 Millionen Euro angesetzt. Geringer fĂ€llt die Kreisumlage aus.

Der Vermögenshaushalt beinhaltet Investitionen in Höhe von 1.248.700 Euro und weist eine DeckungslĂŒcke von 410.900 Euro auf. Investiert werden sollen 68.500 Euro in die Feuerwehren und das Feuerlöschwesen, 52.500 Euro fließen in die Kreisschulbaukasse, 227.500 Euro in die Grundschulsporthalle, 350.000 Euro in die Stadtsanierung Dassel, 450.000 Euro in die Stadtsanierung Markoldendorf und 92.000 Euro in Gemeindestraßen. FĂŒr den Bau des WasserrĂŒckhaltebeckens Dassel wurde im Haushaltsjahr 2011 eine VerpflichtungsermĂ€chtigung in Höhe von 399.000 Euro eingesetzt, und im Investitionsprogramm in den Jahren 2012 bis 2014 wurden jeweils 133.000 Euro hierfĂŒr veranschlagt.

Eine Entnahme aus der allgemeinen RĂŒcklage ist nicht mehr möglich, da sie bis auf den Mindestbestand ausgeschöpft wurde. Die DeckungslĂŒcke in Höhe von 410.900 Euro muss also durch Streichungen und Streckungen minimiert werden.

Fortgeschrieben wurde das Investitionsprogramm fĂŒr den Zeitraum 2011 bis 2014. Ortsratsmitglied Lampe erinnerte an den Appell des Verfassungs- und Finanzausschusses, keine weiteren Einplanungen vorzunehmen. Im Investitionsprogramm seien nur noch Maßnahmen vorhanden, die bezuschusst werden. Hilwartshausen wurde bereits vor Jahren in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen und könnte Projekte ebenfalls gefördert bekommen. Es wurden mehrere Maßnahmen favorisiert, allerdings waren hierfĂŒr zu wenige Mittel im Haushalt vorhanden. So stellte Lampe den Antrag, fĂŒr die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses 50.000 Euro einzusetzen. Schließlich sei die notwendige Sanierung des Daches, der Heizung und der sanitĂ€ren Anlagen jahrelang verschoben worden. Der Ortsrat stimmte dem Antrag zu.

Weiteres Thema war die Verplanung von Ortsratsmitteln. Dem Ortsrat stehen noch rund 6.507 Euro und in 2010 5.902 Euro zur VerfĂŒgung. Eingeplant wurden 112 Euro fĂŒr das Tina-Projekt, 500 Euro fĂŒr die Seniorenweihnachtsfeier und 50 Euro fĂŒr die Ersatzbeschaffung der Weihnachtsbeleuchtung. Ein Antrag des Sportvereins wurde zurĂŒck gestellt.

OrtsbĂŒrgermeister Karl Tolle berichtete, dass eine Planungsgruppe eine neue Planung der Halle mit reduzierter GrĂ¶ĂŸe von zwölf mal 15 Metern vorgelegt habe. Die Halle sei damit auf die unbedingt notwendige GrĂ¶ĂŸe verkleinert worden. Der barrierefreie Zugang zu den Toiletten stelle noch ein Problem dar und könne wegen der zu kurzen Distanz nicht durch Rampen beseitigt werden.

Ortsratsmitglied Lampe erklĂ€rte, dass ansonsten das Konzept schlĂŒssig sei und alle Vereine das Konzept mittragen wĂŒrden. Beim Unterrichtsraum der Feuerwehr fehle ein Quadratmeter, so dass man hier ĂŒber einen Tausch der RĂ€ume nachdenken mĂŒsse. Es werde erwartet, dass sich das Stadtkommando an den Kosten beteilige. Der Ortsrat war mit der Planung einverstanden, die Kosten einschließlich der Sanierung des Altbaus betragen 630.000 Euro. Der Ortsrat könne diese Summe nicht allein tragen, unter anderem sei hier der Dorfverein gefragt. OrtsbĂŒrgermeister Tolle hoffe, dass die GLL den Um- und Anbau als zwei Maßnahmen anerkenne, um hier einen doppelten Zuschuss zu erhalten.

Zur Planung bezĂŒglich der Neugestaltung des Dreiecks in der Ortsmitte, erklĂ€rte Tolle, dass der Plan am 15. September im Rathaus vorgestellt werde. Danach geht die Planung in den Arbeitskreis und den Ortsrat. Ein privates Sanierungsvorhaben wurde angemeldet. Tolle hoffte, dass noch mehr private Vorhaben realisiert werden.
Zurzeit möchte der Ortsrat am Wettbewerb »Unser Dorf hat Zukunft« nicht teilnehmen.

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