»2013 absolut wirtschaftlich gearbeitet«

Einbeck. Mit dem Jahresabschluss 2013 können sowohl der Kommunale Bauhof als auch der Betriebsausschuss zufrieden sein. Es gab zwar Verluste, sie blieben aber deutlich hinter dem Ergebnis 2012 zurück. »An der schwarzen Null vorbeigeschrammt« sei man, analysierte die Politik die Lage. Thema der jüngsten Sitzung war außerdem die Übernahme der Grünflächenpflege für die Ortschaften der ehemaligen Gemeinde Kreiensen, es ging um die Anerkennung des Kommunalen Bauhofs als Ausbildungsbetrieb, der Ausschuss sprach sich für den Erhalt der Bauhof-Außenstelle Greene aus, und die Kennzahlen für das zweite Quartal 2014 wurden vorgestellt. Betriebsleiter Dirk Löwe berichtete, dass die Jagd im Einbecker Stadtwald für acht Jahre und neun Monate verpachtet wurde. Weiter teilte er mit, dass  über ein Programm zur Förderung gemeinnütziger Arbeiten acht Mitarbeiter eingestellt wurden. Sie beginnen zum 1. August und werden unter anderem für Sauberkeit und die Pflege des Straßenbegleitgrüns eingesetzt.

Vom Ortsrat Buensen, Dörrigsen, Iber, Strodthagen ist der Antrag gekommen, das Eingangstor der Friedhofskapelle in Dörrigsen zu streichen. Anträge gab es außerdem aus Wenzen, Naensen, Kuven­thal/Andershausen und Vogelbeck. Dabei tue sich die Grundsatzfrage auf, wie man es mit dem Unterhalt der insgesamt 35 Kapellen halten wolle, so der Bauhofleiter. Er schlug vor, eine Prioritätenliste einschließlich geschätzter Kosten zu erstellen und sich im Ausschuss dazu abzustimmen. Der Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebs Kommunaler Bauhof wurde von Robert Menzel vom Wirtschaftsprüfungsbüro HSBM Göttingen vorgestellt. Das Jahr schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von 90.590,78 Euro, davon entfällt ein Anteil von 19.978,69 Euro auf das Teilergebnis Forst. Der Haushaltsplan war von einem ausgeglichenen Ansatz ausgegangen. 2012 hatte der Jahresfehlbetrag noch bei 431.000 Euro gelegen. Die Eigenkapitalquote betrug 43 Prozent – deutlich über dem Zielkorridor. 4,25 Millionen Euro seien erwirtschaftet worden, geplant waren 4,445 Millionen Euro. Die Vergleichszahl 2012 lag bei 3,285 Millionen Euro. Die Kosten konnten zu 97,9 Prozent gedeckt werden.

Als Risiko wertete der Prüfer, dass der Bauhof von der Stadt und den Ortschaften als einzigem Auftraggeber abhängig sei. Ebenso seien eine ungünstige Personalstruktur und eine Investitionsobergrenze zu berücksichtigen. Die Stundensatzerhöhung sei vorgenommen worden, es werde eine angemessene Berechnung geben; wünschenswert sei ein flexiblerer Personaleinsatz. Die wirtschaftlichen Verhältnisse, so sein Resümee, hätten sich verbessert, der Betriebsleiter habe sorgfältig gearbeitet.

Mit diesem Ergebnis sei mehr als nur Licht am Horizont zu erkennen, lobte Dirk Ebrecht, CDU. Man sehe nun, dass die früheren Diskussionen richtig gewesen seien. Der Prozess gehe in Richtung Ziel. Wenn es nur einen Auftraggeber gebe, sei die Lage grundsätzlich schwierig, so Dirk Heitmüller, SPD. Die 2013 erwarteten höheren Erträge seien teilweise auch deshalb nicht erwirtschaftet worden. Die Defizite seien aufgezeigt, man sehe die Baustellen für dieses Jahr, um eine »schwarze Null« oder besser einen leichten Überschuss zu erzielen, sagte der Ausschussvorsitzende Marcus Seidel, SPD. Es seien noch Feineinstellungen notwendig, aber mit Zuversicht könne man in die kommenden Jahre gehen, meinte Armin Hinkelmann, GfE/Bürgerliste.  Aus Sicht des Auftraggebers Stadt könne sie nicht bestätigen, dass die Aufträge nicht abgerufen würden, so Christa Dammes, Fachbereichsleiterin Finanzen. Es gebe lediglich eine Abweichung vom Plan um 76.000 Euro beziehungsweise eine Abweichung um 1,86 Prozent, wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ergänzte. Der Bauhof habe 2013 »absolut wirtschaftlich gearbeitet«, betonte der Wirtschaftsprüfer, die »schwarze Null« könne er sich erarbeiten.

Mit einem Dank an die Betriebsleitung und alle Mitarbeiter, die dazu beigetragen hätten, stellte der Ausschuss den Jahresabschluss einstimmig fest, dem Betriebsleiter wurde Entlastung erteilt. »Wir sind alle sehr zufrieden mit dem Ergebnis«, hieß es. Der Fehlbetrag wurde durch eine Verlustübernahme durch die Stadt ausgeglichen, für die Forst wird ein Verlustvortrag gebildet. Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk des Landkreises liegt vor. Bei seiner Mai-Sitzung hat der Bauhof ein Konzept zur Übernahme der Grünflächenpflege im Bereich der ehemaligen Gemeinde Kreiensen vorgestellt. Verschiedene offene Fragen sollten noch geklärt werden, unter anderem die Einstellung von Aushilfen und Auszubildenden vor dem Hintergrund des Zukunftsvertrages. Die Vorgabe, so Dirk Löwe, sei, 24.000 Euro pro Jahr an Personalkosten einzusparen – allein für 2013 habe man 140.000 Euro sparen können. Ermittelt wurde ein Investitionsbedarf von 50.200 Euro, unter anderem für ein Mähwerk für den Kleintraktor in Greene, für einen kleinen Aufsitzrasen- und zwei Handrasenmäher, ein Laubblasgerät, zwei Heckenscheren sowie ein Transportfahrzeug. Das könne man aus Bordmitteln stemmen, unter anderem durch das Schieben von anderen Investitionen, außerdem werde man Haushaltsreste nutzen. Damit könne der Bauhof, falls er den Auftrag erhalte, die Grünflächenpflege im Bereich Kreiensen übernehmen. Das Auftragsvolumen würde rund 103.000 Euro für Grünpflege und 59.000 Euro für sonstige Arbeiten betragen. Das Thema soll im Arbeitskreis Ortschaftsmittel und von den Ortsräten beraten werden.

Der Ausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass der Kommunale Bauhof sich um die Anerkennung als Ausbildungsbetrieb bemüht. Zurzeit sind von 71 Beschäftigten nur drei unter 30 Jahre alt. Es wäre deshalb günstig, eigenen Nachwuchs auszubilden. Der erforderliche Ausbildungsberuf ist Garten- und Landschaftsbauer. Die Ausbildung könnte zum 1. August 2015 beginnen. Mitarbeitervertreter Carsten Nußbaum begrüßte die Pläne: Der Personalrat sehe das Vorhaben sehr positiv, das sei eine große Chance, junge Menschen in Arbeit und im Betrieb zu halten.

Nach dem Gebietsänderungsvertrag zwischen Einbeck und Kreiensen sollte die Außenstelle Greene des Kommunalen Bauhofs zunächst befristet auf zwei Jahre erhalten bleiben – jetzt stand eine Überprüfung beziehungsweise Verlängerung an. Die Kosten für die Außenstelle belaufen sich auf rund 24.400 Euro pro Jahr, wobei kostendeckend gearbeitet wird. Ohne die Außenstelle, so Dirk Löwe, ließe sich manche Arbeit im Bereich der ehemaligen Gemeinde Kreiensen nicht ausführen, etwa Winterdienst in Kreiensen und Greene, und auch in das Konzept für die Grünflächenpflege in der ehemaligen Gemeinde Kreiensen sei sie eingebunden. Durch Aufnahme von Personal, Fahrzeugen und Geräten am Bauhof in Einbeck wären dort bauliche Veränderungen notwendig. Er empfehle, so der Betriebsleiter, die Außenstelle weitere vier Jahre zu behalten. Dafür sprächen organisatorische Vorteile, aber auch Einnahmen seien damit verbunden, die sonst wegbrechen würden.

Dies sei eine Frage von Kosten, aber auch von Bürgernähe, sagte Dirk Ebrecht. Er finde die Empfehlung für Greene gut, denn Zentralisierung sei nicht alles. Ergänzend schlug Dirk Heitmüller vor, dass der Ausschuss auch einmal in Greene tagen sollte. Einstimmig sprach sich der Ausschuss für den Erhalt bis Ende 2018 aus. Einen Plan-Ist-Vergleich legte die Betriebsleitung zu den Zahlen des zweiten Quartals vor. Dazu gab es Daten zu den Holzeinschlagsmengen der Forst. So wurden im zweiten Quartal 2013 1.260,02 Festmeter Holz eingeschlagen, in diesem Jahr waren es 2.650,59 Festmeter. Im Haushalt eingeplant ist eine Menge von 3.000 Festmetern. Für den Bereich Forst gab es einen Einzahlungsüberschuss von rund 21.500 Euro nach einem Minus von 12.400 Euro zum Vergleichszeitpunkt. Die Zahl der offenen Posten hat sich von 108 auf 66 verringert. Der Einzahlungsüberschuss lag bei 226.769 Euro nach einem Minus von 65.275 Mitte 2013.ek