Rat sagt Ja zu den Fusionsverhandlungen mit Kreiensen

Einbeck. Für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit anderen Gemeinden hat sich der Einbecker Rat bei seiner jüngsten Sitzung ausgesprochen. Die Stadt Einbeck bekräftige noch einmal ausdrücklich ihre Bereitschaft zur umgehenden und engagierten Aufnahme der Verhandlungen mit der Gemeinde Kreiensen, hieß es in dem Beschluss. Spätere Verhandlungen sollen mit Bad Gandersheim geführt werden.

Vor dem Hintergrund der Finanznot habe man sich zu dem Schritt entschlossen, sagte Bürgermeister Ulrich Minkner. Der Zukunftsvertrag, der mit der Fusion verbunden sei, bringe den beteiligten Gemeinden enorme Entschuldungshilfen. Für Einbeck bedeute das, dass 75 Prozent der bis Ende 2009 aufgenommenen Kassenkredite vom Land übernommen werden. Dafür stehen insgesamt 70 Millionen Euro pro Jahr bereit, die Hälfte aus dem Finanzausgleich. Eine Entschuldungshilfe könne es für Einbeck zwar mit und ohne Fusion geben, die Fusion sei aber der vom Land favorisierte Weg. Deshalb  habe man sich entschlossen, mit Kreiensen zu verhandeln. Dieser Gemeinde sei nämlich vom Land dringend eine Fusion empfohlen worden.

Allerdings müsse der Fusionsvertrag bis zum 31. Oktober dieses Jahres verabschiedet werden, was ein sehr ehrgeiziges Ziel sei. Für den Fall, dass das gelinge, liege das Geld tatsächlich auf der Straße - man müsse sich nur bücken. Allerdings, betonte der Bürgermeister, sei ein passender Partner wichtig, und es müsse eine Zukunftsperspektive für die Kommune gehen. Der Kreienser Rat gehe dieses Thema sehr engagiert an, und die Gespräche, die man bisher geführt habe, seien in einer guten Atmosphäre gelaufen. »Das kann funktionieren«, so Minkners Einschätzung. Was nicht so günstig sei, sei der Zeitdruck, vom Termin 31. Oktober gebe es kein Abrücken. Zudem müsse der alte Rat den Vertrag noch beschließen. Wenn man sich einig werde, müsse man aber kein schlechtes Gewissen vor dem nächsten Rat haben. Zum jetzigen Stand brauche es zwar keinen Ratsbeschluss, er halte es aber für legitim, in öffentlicher Sitzung darüber zu sprechen, so Minkner weiter.ek