Schwerpunkte fürs zweite Halbjahr

CDU-Fraktion setzt auf Innenstadt, Tourismus und Breitbandausbau

Im Rahmen weiterer Beratungen nutzt die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat die Sommerpause, um politische Schwerpunktthemen für das zweite Halbjahr zu fixieren. So soll neben der Weiterentwicklung der Innenstadt auch auf die Themen Tourismusförderung und Breitbandausbau ein besonderer politischer Fokus gesetzt und diese mit entsprechenden Initiativen voran gebracht werden.

Einbeck. Nachdem mit dem Poser-Park ein Entwicklungsprojekt auf einem guten Weg der Realisierung ist, loben die Christdemokraten den reibungslosen und auch zügigen Ablauf von der Projektierung bis hin zur laufenden Bauausführung. Dieses Bauprojekt laufe »wirklich beispielhaft«, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht. Nun müsse es aber auch für die Innenstadt weitergehen. Insbesondere das SEPA-Projekt auf dem Neustädter Kirchplatz komme offenkundig nicht wirklich voran. Hier will die CDU-Fraktion auf die SEPA zugehen, um offene Punkte wie Bauplanung, Verkehrsführung, Parken und archäologische Themen politisch zur Klärung zu bringen. Auch soll die optische Weiterentwicklung im Bereich der Tiedexer Straße im kommenden Haushalt finanziell abgesichert werden.

Einen weiteren Beratungspunkt bildete der Möncheplatz. Nach langer Zeit des Stillstandes und entgegen vollmundiger Absichtserklärungen habe sich dort praktisch nichts getan. Dennoch sieht die CDU-Fraktion die Notwendigkeit der optischen Umgestaltung des Platzes. So werde man einen konkreten Antrag zur Umgestaltung des Möncheplatzes in die entsprechenden Gremien einbringen. Dabei soll auch die Bereitstellung finanzieller Mittel über das neue Städteförderprogramm einfließen. Zum Thema Parken setze man auf die Aktion »Parkzeit geschenkt« und sieht die Notwendigkeit zur Umrüstung sämtlicher Parkautomaten in der In­nenstadt.In der Stärkung des lokalen Tourismus sehen die Mitglieder der CDU-Fraktion weiteres Potenzial. Konkret spielten dabei auch das Kanuwandern ab Salzderhelden sowie der weitere Ausbau der Netzwerke entlang der Leine bis nach Alfeld eine Rolle, hieß es. Erste Kontakte dazu habe man bereits geknüpft, um das Kanuwandern entlang des R1-Radwanderweges deutlich auszubauen.

Ferner lasse man derzeit erneut prüfen, wie Einbeck seinen historischen Status als ehemalige Hansestadt aufleben lassen und heute nutzen könne. Hierzu hat Jörg Brödner Vorarbeit geleistet, er sieht die administrativen Hürden deutlich niedriger als in der Vergangenheit dargestellt.

Nachdem das Ratsinformationssystem eingeführt worden ist und damit auch für den Bürger ein gut nutzbares Informationssystem bereit steht, will die CDU-Fraktion das wichtige Thema Breitbandausbau entscheidend voran bringen. So habe man den per Zuschlag und Verpflichtung zuständigen Netzbetreiber für den Ausbau bereits zur Stellungnahme aufgefordert. Parallel dazu soll die Breitband-Versorgung per Glasfaser notfalls mit Zuschüssen über den Landes- und Stadthaushalt konzentriert angegangen werden. Einen Vorteil sehen die Christdemokraten in der »letzten Meile«, die sich oft im Besitz der Stadtwerke befinde und somit einen besonderen Hebel darstelle. Zur Bereitstellung schneller Internetverbindungen soll auch der Ausbau der Sky-DSL-Kopfstationen in den Ortschaften als Alternative konkret geprüft werden. Auch hierzu seien erste Kontakte bereits geknüpft.

In die Planung für das zweite Halbjahr werde auch der Schulentwicklungsplan einbezogen, den die Bürgermeisterin mit ihren Fachleuten rasch und fundiert erarbeitet und fristgerecht vorgelegt habe. Der Plan soll nach dem Wunsch der CDU-Fraktion auch im Internet veröffentlicht werden, um allen Interessierten frühzeitig die Möglichkeit zur Information und Diskussion zu ermöglichen.oh