Zeit, Engagement und Arbeit für die Allgemeinheit
Niedersächsischer Städtetag und Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund zeichnen Kommunalpolitiker aus
Einbeck. Langjähriges Engagement für die Kommunale Selbstverwaltung: Zahlreiche Rats- und Ortsratsmitglieder sind am Mittwochabend geehrt worden. Zum Ende der voraussichtlich letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode haben sowohl der Niedersächsische Städtetag als auch der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund die Kommunalpolitiker gewürdigt, die teilweise mehr als 40 Jahre dabei sind.
Der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Heiger Scholz, stellte fest, dass die kommunale Selbstverwaltung heute völlig selbstverständlich erscheine. »Das ist sie aber nicht«, machte er mit einem Blick in die Geschichte deutlich. In den Städten waren nur wenige Bürger berechtigt zu wählen, auf dem Land niemand. So durfte in Hannover 1835 umgerechnet jeder Zwanzigste wählen, und das Frauenwahlrecht gebe es noch nicht einmal 100 Jahre lang.
Auch international sei die kommunale Selbstverwaltung nicht selbstverständlich, man könne hier vielmehr von einem nordeuropäischen System sprechen. Einbeck sei eine alte Stadt, 1252 wurde der Rat erstmals erwähnt. Dass die Bürgerschaft über die Zusammensetzung bestimme, sei noch keine lange Tradition: Noch 1756 gab es zwei Bürgermeister, die vom Kurfürsten ernannt wurden, einen »Sitzenden«, der amtierte, und einen »Stillstehenden«; beide wechselten regelmäßig.
Erst Mitte des 19. Jahrhunderts gab es beispielsweise in Hannover mehr Freiheiten und genauere Regeln: So durfte der Bürgermeister sich nur mit Genehmigung über Nacht entfernen. Eine neue Entwicklung folgte nach dem Zweiten Weltkrieg, wobei die Städte der Freiheiten in Niedersachsen größer seien als in manchen anderen Bundesländern. »Kommunale Selbstverwaltung ist ein hohes Gut«, betonte Heiger Scholz, aber es brauche auch Selbstverwalter.
»Warum tun sich Leute das an?«, frage er. Es gehe darum, Entscheidungen zu erarbeiten, zu treffen und durchzusetzen, auch gegen Widerstände. In Fraktionen, Ausschüssen und Rat gebe es immer wieder strittige Themen, »und der Streit geht nach der Sitzung weiter«, berichtete er von seinen früheren Erfahrungen als Stadtdirektor in Seelze. Dabei werde das alles im Ehrenamt erledigt. Zum Reichwerden reiche es nicht, und trotzdem gebe es Menschen, die das machten, aus unterschiedlichen Gründen. Dabei bleibe man aus Verantwortungsgefühl für die Stadt.
Und dafür opfere man viel Zeit, etwa beim Lesen und Verstehen von Vorlagen und zum Teil sehr komplexen Sachverhalten. »Und hinterher wird man noch angepöbelt - mit dem Ehrenamt und der Ehre ist das so eine Sache.« Umso bemerkenswerter sei es, dass Ratsmitglieder hier bis zu 44 Jahre dabei geblieben seien, nämlich Bernd Amelung. Er sei in dieser Zeit auch zu einem Gesicht der Stadt geworden: viele Jahre als stellvertretender Bürgermeister, inzwischen als Ratsvorsitzender.
In Namen der 124 Städte, die dem Niedersächsischen Städtetag angeschlossen sind, dankte Heiger Scholz den Jubilaren für ihren Einsatz, für den sie Zeit, Engagement und Gehirnschmalz gegeben, auch mal Wut heruntergeschluckt und viel Arbeit investiert hätten. Der Einbecker Rat, so sein Fazit als Zuhörer der Sitzung, müsse in Ordnung sein: Mehr als 30 Tagesordnungspunkte wurden in rund eineinhalb Stunden abgehandelt: »Chapeau!« Unter stehendem Beifall der Ratskollegen wurde Bernd Amelung für mehr als 40 Jahre im Rat ausgezeichnet.
Ebenfalls seit mehr als vier Jahrzehnten ist Bernd Huwald dabei. Für 25 Jahre wurden Dr. Reinhard Binder, Horst Jürgens und Walter Schmalzried geehrt. Den Geehrten, die nicht wieder antreten, wünschte er, dass sie künftig etwas Vernünftiges mit ihrer Zeit anzufangen wüssten; denen, die weiter dabei seien, wünsche er eine glückliche Hand bei ihren Entscheidungen. Für die Stadt ehrte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ebenfalls Ratsmitglieder für ehrenamtliche kommunalpolitische Tätigkeit: Bernd Huwald war seit 1974 dabei, Bernd Amelung sogar seit 1972.
Für 25 Jahre erhielten Dr. Reinhard Binder und Horst Jürgens die Stadtverdienstmedaille. Als Vorsitzende des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes im Landkreis Northeim ehrte Christel Eppenstein Kommunalpolitiker aus der früheren Gemeinde Kreiensen, die diesem Gremium angeschlossen war. Kommunalpolitiker seien Wahrer und Anwalt der Bürger - das funktioniere allerdings nur, wenn Menschen bereit seien, sich in den Dienst der Allgemeinheit zu stellen.
Sie zeichnete Frank-Dieter Pfefferkorn aus, der seine politische Laufbahn 1981 im Rat Kreiensen begonnen hat, Klaus-Reiner Schütte, der seit 1993 kommunalpolitisch tätig ist Ralf Keunecke, seit 1996 im Ortsrat Erzhausen, und Matthias Helmes, seit 1996 im Ortsrat Erzhausen. Für 30-jährige Tätigkeit im Ortsrat Opperhausen wurde Jürgen Nienstedt gewürdigt, ebenfalls für 30 Jahre Arne Splittgerber, Kreiensen.
Für 20-jährige Tätigkeit erhielt Frank-Dieter Pfefferkorn als Anerkennung der Stadt eine Ehrennadel, ebenso Klaus-Reiner Schütte. Geehrt wurden weiter Ralf Keunecke, Matthias Helmes, Jürgen Nienstedt und Arne Splittgerber. Nach den Statuten der Stadt Einbeck würdigte die Bürgermeisterin schließlich für großes, für die Allgemeinheit erbrachtes Engagement Dietmar Bartels, der seit zehn Jahren im Rat ist, Reinhard Brinckmann, der unter anderem seit zehn Jahren Ortsvorsteher von Billerbeck ist, Jörg Brödner für die Arbeit im Ortsrat Salzderhelden und im Einbecker Rat.
Dr. Oliver Rittmeyer für die Tätigkeit im Ortsrat und im Rat Kreiensen sowie im Rat Einbeck, Beatrix Tappe-Rostalski für Arbeit im Ortsrat Opperhausen, unter anderem als Ortsbürgermeisterin, im Rat Kreiensen und im Rat Einbeck. Für 15 Jahre wurden Frank Doods, Ratsmitglied in Kreiensen und Einbeck, Dirk Ebrecht, Alexander Kloss, seit 2011 auch stellvertretender Bürgermeister, Hullersens Ortsbürgermeisterin und Ratsfrau Eunice Schenitzki sowie für 20 Jahre Dr. Wolfgang Auer geehrt. Die Ehrung für Ulrich Volmer wird nachgeholt.ek