Dassel. Stadtsanierung in drei Teilen: Themen der jüngsten Sitzung des Bau-, Planungs-, Sanierungs- und Umweltausschusses waren die abgeschlossene Stadtsanierung in Dassel, die laufende Stadtsanierung Markoldendorf und derzeitige Förderprogramme. Die Stadtsanierung Dassel lief von 1989 bis 2016, nun erfolgt die Schlussabrechnung.

Wie Michael Koch von der BauBecon erläuterte den Sanierungsumfang, nicht nur Modernisierung wurde durchgeführt, sondern auch fast alle Straßen im Sanierungsgebiet konnten erneuert werden. Die förderfähigen Maßnahmen wurden festgestellt. Dabei habe es aber auch Korrekturen gegeben, und so muss die Stadt nun insgesamt 60.000 Euro zurückzahlen.

Man habe versucht, viele Projekte in die Förderung hineinzugeben, erläuterte Volker Fuchs, Fachbereichsleiter Bau & Ordnung, durchaus mit dem Risiko, dass nicht alles anerkannt werde. Beispiel sind die Bewirtschaftungskosten für den Ratskeller. Mit Aufhebung der Satzung werden die Ausgleichsbeträge erhoben. Die städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen in Markoldendorf beleuchtete Michael Koch vom Bauträger BauBecon.

Die Sanierung sei »sehr erfolgreich« gewesen, am Ende des Jahres läuft die Förderung aus. Die vorbereitende Untersuchung zeigte für den Flecken mehrere Missstände auf - die erhebliche Verkehrsbelastung, unübersichtliche Verkehrsknotenpunkte, stark belastete Geschäftsbereiche oder auch ein mangelhaftes Erscheinungsbild von öffentlichen Straßen und Plätzen.

Neben privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen hat die öffentliche Hand in den Alten und den Neuen Markt investiert. In die Vorbereitung der Sanierung flossen bisher rund 392.963 Euro, in die Herstellung von Erschließungsmaßnahmen 1.020.500 Euro und in private Modernisierungen 614.767 Euro. Somit kam eine Gesamtsumme in Höhe von 2.028.329 Euro zusammen.

Gefördert werden bis Ende des Jahres voraussichtlich 48 Einzelmaßnahmen, die Förderquote liegt bei durchschnittlich 38 Prozent. Mehrere Objekte wie Beyerstraße 25, Magnusstraße 14, Beverstraße 17, Brückenstraße 13/15 und Brückenstraße 16 sollen noch umgesetzt werden. Auch die Baulücke am Oberen Tor soll möglichst erworben und gestaltet werden, dafür sind noch Grundstücksfragen zu klären.

Voraussichtlich 3.105.000 Euro werden also insgesamt investiert: 1.950.000 Städtebauförderungsmittel, 975.000 Eigenmittel der Gemeinde, 110.000 zusätzliche Eigenmittel der Gemeinde und 70.000 zweckgebundene Einnahmen (das sind die Ausgleichsbeträge der Eigentümer). Rund 3,7 Millionen waren anfangs für die Beseitigung der Missstände angesetzt worden. Es zeige sich, dass jeder eingesetzten Euro das sechs- bis siebenfache an öffentlichen und privaten Investitionen auslöse - insbesondere beim regionalen Baugewerbe und Handwerk.

Jetzt, zum Schluss der Förderung seien verstärkt Eigentümer bereit, zu investieren, stellte Koch weiter fest. Besonders die Schaffung von Wohnraum stehe dabei im Vordergrund. Wenn man einmal das Programm verlasse, komme man nicht mehr hinein. Deshalb wird im Laufe des Jahres nochmals über die entsprechende Satzung nachgedacht, zumal damit auch steuerliche Vorteile verbunden sind.

Zudem informierte Koch über weitere Förderprogramme - beispielsweise »Soziale Stadt«, »Stadtumbau«, »Aktive Stadt- und Ortsteilzentren«, »Kleinere Städte und Gemeinden«, »Zukunft Stadtgrün« und »Städtebaulicher Denkmalschutz«. Künftig sollen die Fördergelder gezielter und in kürzerem Zeitraum umgesetzt werden.

Jobst Volger, CDU, regte an, ob man nicht für den Oldendorfer Kern ein Förderprogramm finden könne. Das Gebäude Brückenstraße 16 liegt im Sanierungsgebiet »Markoldendorf-Ortskern«. Es steht zum Verkauf. Ein örtlicher Interessent beabsichtigt, das Gebäude umfassend zu modernisieren.

Dies ist wirtschaftlich nur möglich, wenn die Modernisierung mit Städtebauförderungsmitteln aus dem Programm »Städtebaulicher Denkmalschutz« unterstützt wird. Der künftige Eigentümer hat im Vorfeld eine Modernisierungsvoruntersuchung beauftragt, in der der Sanierungsbedarf festgestellt wurde. Hieraus konnten die zu erwartenden Kosten ermittelt werden.

Die Gesamtkosten der Sanierung liegen gemäß Kostenschätzung bei rund 252.000 Euro. Ein Zuschuss aus Städtebauförderungsmitteln könnte auf Grundlage der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen in Höhe von 112.500 Euro gewährt werden. Der Ausschuss beschloss, einen Zuschuss in Höhe von 90.000 Euro vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln zu gewähren.

Dieser Zuschuss kann bis zu einer Höhe von 112.500 Euro erhöht werden, wenn weitere Fördergelder nach Abrechnung von derzeit laufenden Sanierungsmaßnahmen aus nicht durchgeführten Projekten Verfügung stehen. Im August des vergangenen Jahres wurde der Bebauungsplan »Sondergebiet Bioenergie II« für Deitersen beschlossen. Ziel ist die Schaffung von Erweiterungsmöglichkeiten für den vorhandenen Betrieb.

Während der durchgeführten Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit wurden Änderungen vorgebracht, die dem Vorhaben aber nicht entgegen stehen. Der Ausschuss stimmte dem Entwurf und der Auslegung zu. Anwohner der Südstraße in Dassel fragten danach, ob mit den Harz-Weser-Werkstätten und der Ilmebahn gesprochen worden sei, um das Verkehrsaufkommen zu reduzieren.

Die Harz-Weser-Werkstätten hätten ihre Fahrer aufgefordert, die Umgehungsstraße zu fahren, hieß es. Für eine neue Beschilderung muss die Verkehrsschau abgewartet werden. Die Wohnbauentwicklung in Markoldendorf soll vorangetrieben werden, ein möglicher Partner habe aber abgesagt, nun werden weitere Gespräche geführt, stellte Fuchs auf Anfrage von Karl Hütte, UBW, fest.sts