Feuerwehrausschuss Dassel

Die Feuerwehren sind gut ausgestattet

Beratung des Haushaltsplanentwurfs / Neue Unterkunft in Hilwartshausen notwendig

Bisher betrug das Budget für die Feuerwehren der Stadt Dassel rund 209.000 Euro im Jahr. Diese Summe soll der Feuerwehr auch im Haushaltsjahr 2012 zugestanden werden. Neu ist, dass der Haushalt der Stadt nun nach der Doppik erfolgt. Und deshalb gibt es Abschreibungen – sie sollen nicht in das »Budget« eingerechnet werden. Damit wird das Geldvolumen für die Feuerwehren quasi aufgestockt.

Dassel. Es gibt jetzt keinen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt mehr, sondern ein Drei-Komponenten-Modell, erklärte Kämmerer Paulmann. Es besteht aus dem Ergebnishaushalt, der den Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen enthält und damit im Wesentlichen der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung entspricht, dem Finanzhaushalt, der alle Ein- und Auszahlungen enthält und damit der kaufmännischen Kapitalflussrechnung entspricht, sowie der Bilanz, bei der das betriebliche Vermögen und die dafür eingesetzten finanziellen Mittel gegenübergestellt werden. Neu ist auch, dass in allen Bereichen Abschreibungen auf der Aufwandseite zu veranschlagen sind, um den Werteverzehr beziehungsweise die Zuwächse darzustellen. Der mit dem Land abgeschlossene Zukunftsvertrag sieht vor, dass der Ergebnishaushalt der Stadt ab 2012 ein ausgeglichenes Jahresergebnis enthält. Vorgesehen ist, dass der Ergebnishaushalt mit einem Überschuss in Höhe von 29.000 Euro schließt.

Nach gestiegenen Energie- und Treibstoffkosten erkundigte sich Ludolf von Dassel, CDU. Er regte an, das Budget der Feuerwehr anzupassen beziehungsweise zu erhöhen. Seit Jahren gleicht die Feuerwehr diese Kosten durch Geld aus dem investiven Bereich aus – allein 17.000 Euro im vergangenen Jahr. Man wisse aber, betonte Stadtbrandmeister Harald Sehl, um die finanzielle Lage der Stadt. Dass der Abschluss des Zukunftsvertrages zu einem ausgeglichenen Haushalt verpflichte, gab auch Bürgermeister Gerhard Melching zu bedenken. Da man die Abschreibungskosten nicht übernehme, stocke man das Budget der Feuerwehr quasi auf. Das sei, meinte auch Bernd Stünkel, Unabhängige Bürger- und Wählergemeinschaft, nicht der schlechteste Weg. Man sitze, so Melching, in einem Boot, denn die Abschreibungen wirkten sich natürlich auf den Gesamt-Haushalt der Stadt aus. Die Ausstattung der Feuerwehren sei auch bisher nicht schlecht gewesen, für die Dasseler Wehr werde noch ein TLF geliefert.

Das Investitionsprogramm ist vor allem geprägt durch dieses Fahrzeug, das mit 185.645 Euro zu Buche schlägt. Investiert werden soll auch in Funktechnik, Stromerzeuger, digitale Sirenensteuerungen, digitale Funkgeräte, eine Abgasabsauganlage im Feuerwehrgerätehaus Dassel, in Atemschutzgeräte, die Ausrüstung der Kinder- beziehungsweise Jugendfeuerwehr, die Bekleidung von Atemschutzgeräteträgern, Warmschutz-Parka und Beleuchtungsgerät.

20.000 Euro sollen in das Feuerwehrgerätehaus Hilwartshausen fließen. Die Sanierung der jetzigen Unterkunft der Feuerwehr mache auch aus Platzgründen keinen Sinn. Die Unterkunft der Feuerwehr soll in die neue Kultur- und Begegnungsstätte integriert werden, die ansonsten von der CDU vehement abgelehnt wird. Ludolf von Dassel, CDU, stellte aber fest, dass die Hilwartshäuser Feuerwehr ein neues Feuerwehrgerätehaus benötige. Mit seiner Parteikollegin Susanne Ebbighausen stimmte er für das Investitionsprogramm, das einstimmig vom Ausschuss befürwortet wurde. Mit der gemeinsamen Nutzung der Sanitärräume und der Heizungsanlage spare man Geld, stellte Bürgermeister Melching zusammenfassend fest. Der letzte Neubau eines Feuerwehrgerätehauses – in Krimmensen – habe rund 80.000 Euro gekostet, und das sei einige Jahre her, rechnete Stadtbrandmeister Harald Sehl. Nun stehen 90.000 Euro für die Feuerwehr Hilwartshausen bereit. Abschließend dankte der Ausschussvorsitzende Helmut Dörger, SPD, der Feuerwehr für ihren Einsatz.sts