Bau-, Planungs-, Sanierungs- und Umweltausschuss

Die Straßenleuchten sollen in städtischer Hand bleiben

Rund 1.000 Leuchten müssen erneuert werden / Hohe Energiekosten / Förderprogramme und günstiges Zinsniveau nutzen

Dassel spart: Nachts gehen in Dassel die Leuchten sogar aus. Nun befasste sich der Bau-, Planungs- Sanierungs- und Umweltausschuss mit der Straßenbeleuchtung, denn 80 Prozent der Leuchten sind überaltert, erklärte Bauamtsleiter Volker Fuchs. Jährlich werden 60.000 Euro Stromkosten aufgewendet, hinzu kommen rund 10.000 Euro Reparatur- und 15.000 Euro Netzkosten. Neue Technik scheint nun erforderlich.

Dassel. Die Straßenbeleuchtung der Stadt Dassel ist bereits des Öfteren Gegenstand der Beratungen in den städtischen Gremien gewesen, stellte Bauamtsleiter Volker Fuchs fest, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der erheblichen Kosten. So ist seit vielen Jahren die Straßenbeleuchtung in den Nachtstunden abgeschaltet. Ausnahmen hierzu bilden nur besondere Gefahrstellen. Auf eine regelmäßige Wartung und Inspektion der Straßenlampen wird verzichtet. Stattdessen finden nur Reparaturen beim Ausfall einzelner Leuchten statt. Einen dementsprechenden Eindruck vermittelt der Zustand der Straßenbeleuchtung. Die erforderliche Ausleuchtung ist in vielen Bereichen nicht mehr gegeben. Die Technik ist veraltet und dies hat übermäßig hohe Energiekosten zur Folge. Die Straßenbeleuchtung gehört zu den öffentlichen Aufgaben der Daseinsvorsorge, zudem ist die Verkehrssicherungspflicht der Stadt zu beachten. Daher gelte es, zukunftsweisende Lösungen für den Betrieb der Beleuchtung zu finden, meinte Fuchs.

Die überwiegende Anzahl der rund 1.200 Lichtpunkte im Stadtgebiet Dassel sind bereits 35 Jahre und länger im Einsatz, etwa 80 Prozent davon mit ineffizienten Quecksilberdampflampen, die ab 2015 vom Markt genommen werden. Durch  die Ökodesign-Richtlinie werden die Betreiber von Beleuchtungsanlagen verpflichtet, schrittweise innerhalb vorgegebener Fristen ihre Straßenbeleuchtung noch energieeffizienter als bisher auszustatten. Für die Stadt Dassel bedeutet dies, dass mittelfristig rund 1.000 Leuchten erneuert werden müssen, die noch mit Quecksilberdampflampen bestückt sind. Ab 2015 dürfen HQL-Quecksilberdampflampen nicht mehr auf dem Markt angeboten werden. Damit besteht ab diesem Zeitpunkt keine Möglichkeit mehr, defekte Straßenlampen im Stadtgebiet, die weitestgehend noch mit diesem Leuchtentyp bestückt sind, instand zu setzen. Zudem ist der Wartungsaufwand der alten Leuchten hoch und die Ersatzteilbeschaffung schwierig und teuer.
Derzeit wendet die Stadt Dassel rund 59.000 Euro für die Beleuchtung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze auf, Reparaturkosten kommen mit rund 10.000 Euro jährlich hinzu.Die jährlich an Eon zu zahlende Netzpauschale beträgt 15.000 Euro. Ersetzt man die längst überholte Technik, senkt man den Energieverbrauch und zugleich auch die CO2-Emissionen. Der Ausschuss hat 78 verschiedene Beleuchtungsarten in Augenschein genommen, eine Vorauswahl in Frage kommender Leuchten wurden entlang der Straße »Am Gradanger« installiert.
Während der Einsatz der LED-Technik in den Wohngebieten unproblematisch erscheint, ist für Durchgangsstraßen mit einer erhöhten Ausleuchtung noch eine Festlegung erforderlich, ob LED-Leuchtkörper oder Kompaktleuchtstofflampen verwendet werden sollen. Die LED-Leuchten haben den Vorteil, dass das Licht gezielt auf die Gehwegflächen und die Fahrbahn einer Straße gelenkt wird.

Neben den Leuchtköpfen bedürfen auch die Lampenmasten einer besonderen Aufmerksamkeit. Viele Masten sind aufgrund des Alters und der früheren Einbauweise korrodiert. Diese Schäden sind an vielen Lampen bereits am gesamten Mast offensichtlich. Die Mehrzahl der Masten weist dieses Problem im Bereich unter der Erde auf. Die Standsicherheit ist gefährdet. Daher wird empfohlen, bei einer Erneuerung der Beleuchtungsköpfe auch zugleich eine Masterneuerung vorzunehmen, sofern sie im Einzelfall erforderlich ist. Erfahrungswerte aus anderen Städten gehen hierbei von eine Quote von rund 60 Prozent des Bestandes aus. Werden die abgängigen Altleuchten durch neue Leuchtköpfe ersetzt, verbessert sich die Ausleuchtung. Streulicht auf die angrenzenden Grundstücke kann reduziert werden.

Der Lampentausch stelle einen finanziellen Vorteil für die Stadt Dassel dar, so der Bauamtsleiter weiter. Nach einem Wechsel werden in den ersten Betriebsjahren kaum nennenswerte Wartungs- und Unterhaltungsarbeiten anstehen. Die derzeitigen Kosten von rund 10.000 Euro pro Jahr können weitestgehend eingespart werden. Da diese Kosten stetig ansteigen, muss lediglich der ohnehin auf die Stadt zukommende Steigerungsbetrag für künftige Unterhaltungsarbeiten einer erneuerten Straßenbeleuchtung berücksichtigt werden. Das größte Einsparpotenzial besteht in den Verbrauchskosten. Wie schon oben erwähnt, sinken die Verbrauchskosten einer modernen LED-Beleuchtung gegenüber der bestehenden konventionellen Beleuchtung erheblich. Erfahrungsberichte aus anderen Städten gehen hier von Werten von bis zu 80 Prozent aus.

Im Stadtgebiet Dassel sind nach einer aktuell erfolgten Bestandserfassung 1.200 Straßenlampen aufgestellt. Hiervon sind rund 200 Lampen jüngerer Bauart und müssen nicht zwingend erneuert werden. Dies sind Lampen im Sanierungsgebiet Dassel, an den Entlastungsstraßen und in neueren Baugebieten. Zum Austausch stehen somit rund 1.000 Straßenlampen an. Hiervon sind etwa 800 Lichtpunkte in Wohngebieten und rund 200 Lampen an Durchfahrtsstraßen und anderen markanten Stellen installiert. Für die Erneuerung der Beleuchtung wird mit 759.000 Euro gerechnet. Angesichts dieser Summe wurde zunächst über den Einkauf von Licht nachgedacht. Die Stadt Dassel würde eine neue Beleuchtung erhalten - allerdings zu Kosten auf dem jetzigen Niveau. Nun hat sich aber ein Förderprogramm des Bundes ergeben. Förderfähig sind der Einsatz von LED-Leuchten. Voraussetzung ist eine CO2-Emissionsminimierung um mindestens 60 Prozent. Der Förderzeitraum beträgt ein Jahr, die Förderhöhe beträgt 20 Prozent. Würde die Stadt also 675.000 Euro in die Straßenbeleuchtung investieren, könnte sie 84.000 Euro Fördermittel einstreichen und kann die Straßenbeleuchtung erneuern. 49.000 Euro würde die Stadt im Jahr einsparen. Das Geld, das die Stadt für die Finanzierung der neuen Straßenbeleuchtung aufnimmt, kann günstig per Kredit finanziert werden. Die jährliche effektive Ersparnis wird damit auf  insgesamt fast 22.000 Euro geschätzt. Finanziert die Stadt alleine, also ohne Förderung, verbleiben Einsparungen in Höhe von rund 14.000 Euro im Jahr. Und damit scheint die Investition in die Straßenbeleuchtung sinnvoll.

Dass über die neue Haushaltsbuchführung dieser Weg gegangen werden könne, freute Detlef Muschalla, Bürgerforum. Es sei gut, wenn die Stadt die Straßenbeleuchtung behalte. Für die SPD verwies Helmut Dörger auf die Strompreisentwicklung, und deshalb sei der Lichteinkauf zurzeit nicht sinnvoll. Der Ausschussvorsitzende Helmut Fricke, SPD, wollte zudem den niedrigen Zinssatz zum Vorteil der Stadt nutzen. Den kaufmännischen Sinn erkannte Günther Kelter, CDU, an. Die notwendige Erneuerung der Straßenbeleuchtung und die Möglichkeiten zum Einsatz von energieeffizienten Leuchtmitteln wurden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. Sofern hierfür Mittel im Haushalt 2013 bereitgestellt werden können, soll die Verwaltung Förderanträge für diese Maßnahme stellen. Nach Entscheidung über die Förderung werden die weitergehenden Festlegungen für dieses Projekt im Bau-, Planungs-, Sanierungs- und Umweltausschuss beraten.sts

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