Durch gute Arbeit weiter überzeugen

Stellungnahmen der Parteien zum Abschneiden ihrer Partei bei den Europawahlen

Am Tag nach der Europawahl hat die Politik die Aufgabe, ihre Ergebnisse einzuordnen und gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen. Im Dasseler Bereich blieb die SPD trotz hoher Verluste mit 29,86 Prozent Wahlsieger, knapp gefolgt von der CDU mit 28,84 Prozent. Auch die CDU musste Verluste hinnehmen. Klarer Gewinner sind die Grünen, die 17,95 Prozent einfuhren. Die AfD steigert ihr Ergebnis auf 7,1 Prozent. Die »EM« hat die Fraktionsvorsitzenden der Parteien, die auch zur Europawahl angetreten sind, um eine Stellungnahme gebeten.

Dassel. »Alles andere als erfreulich ist das Wahlergebnis der Europawahl auch für die SPD in Dassel«, stellt Achim Lampe für die Sozialdemokraten fest. Offensichtlich hätten Bundes- und Europapolitik maßgeblich das Wahlverhalten beeinflusst. Erfreulich sei, dass die AfD in Dassel ihr schlechtestes Ergebnis im Landkreis Northeim erzielt habe. Die SPD sei weiterhin stärkste Kraft in Dassel und werde auf kommunaler Ebene weiterhin durch gute Arbeit überzeugen, um bei den Kommunalwahlen 2021 ein gutes Ergebnis zu erzielen.

Für die CDU bedankt sich Joachim Stünkel bei den Wählerinnen und Wählern für die gute Wahlbeteiligung und für die Stimmen für die CDU. Aus CDU-Sicht sei es erfreulich, dass die Christdemokraten nun mit der SPD in Dassel fast gleichauf lägen. Leider aber habe die CDU gegenüber der letzten Europawahl wie auch im Bundestrend Verluste zu verzeichnen. Der Abwärtstrend der SPD setze sich mit mehr als minus 14,0 Prozent auch in Dassel verstärkt fort. Das Ergebnis der AfD halte sich in Grenzen, und das Ergebnis der Grünen sei dem Trend geschuldet. »Für uns bedeutet es, verstärkt unsere Bemühungen fortzusetzen, unsere Vorstellungen den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln«, so Stünkel.

Für die Grünen stellt Jürgen Jackisch-Theisen fest, dass sich die Partei über die gestiegene Wahlbeteiligung freut, ebenso über das in die bundesdeutsche Demokratie sowie das in die Grünen-Partei gesetzte Vertrauen. Das gute Wahlergebnis (Bundesdurchschnitt 20 Prozent, Landesdurchschnitt 19 Prozent, Dassel 18 Prozent) der Grünen führen sie darauf zurück, dass für jeden Bürger erfahrbar geworden sei, was der Klimawandel bedeute und welche Bedeutung der Klimaschutz in Zukunft haben werde.

»Wir Grüne haben für diesen stetig wachsenden Teil der Wählerschaft auf Bundes- und Landesebene sowie kommunalpolitisch nun auch auf europäischer Ebene dieses wichtige Thema in das politische Zentrum gerückt.« Die Grünen nehmen das Wahlergebnis zum Ansporn, mit Elan, Lebensfreude und in Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien die Zukunft lebenswert und generationengerecht zu gestalten. Das Europawahlergebnis zeige, dass die Grünen die für Menschen und Natur wichtigen und richtigen Europathemen wie Frieden, Toleranz, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz angesprochen haben und aktiver Garant dafür seien, diese Themen nicht nur zu plakatieren, sondern mit Leben zu erfüllen – »indem wir handeln«.

Besonders freuen sich die Grünen, dass bundes- und landesweit viele junge Bürger gewählt hätten und offensichtlich bereit seien, einen robusten Schritt für den Lebenserhalt der Umwelt nicht nur in Deutschland, sondern auch europaweit voranzugehen und damit Verantwortung zu übernehmen. »Das freut uns. Wir Grünen laden alle herzlich dazu ein.«

Nach Meinung von Uwe Hagemann, AfD, müsse man die Europawahl auf Ortsebene und auf Bundesebene unterschiedlich bewerten. »Die elf Prozent auf Bundesebene sind sicherlich ein großer Erfolg, wenn ich selbst auch noch mit einem etwas besseren Ergebnis gerechnet hatte. Allerdings machen die Ergebnisse und Erfolge der AfD in den östlichen Landesteilen noch mehr Mut für die Zukunft.« Auch auf europäischer Ebene habe es zum Teil Spitzen-Ergebnisse gegeben, »auf Ortsebene sind die 7,1 Prozent für uns sicherlich enttäuschend.« Allerdings sei es eine besondere Situation hier in Dassel und den umliegenden Ortschaften, dass sowohl die SPD und die CDU weiterhin sehr hohe Ergebnisse im Vergleich zur Bundesebene erreichen konnten. Beide Parteien stellen hier zusammen noch 58,4 Prozent der Stimmen. Zusätzlich habe das starke Ansteigen der Stimmen der Sonstigen-Wähler auf 16,23 Prozent das Abschneiden noch negativ beeinflusst, meint Hagemann. Das erfreulichste Ergebnis auf Ortsebene ist für ihn, dass es gelungen sei, die Wahlbeteiligung weiterhin auf einem hohen Stand von über 59 Prozent zu halten. »Das ist ein gutes Zeichen für unsere Demokratie. Mein Dank gilt allen aktiven Wählern.«sts