Ehrlichkeit, Fairness und gegenseitige Wertschätzung

Konstituierende Sitzung des Dasseler Stadtrates / Max Schlüter und Hartmut Demann sind stellvertretende Bürgermeister

Ehrlichkeit, Fairness und gegenseitige Wertschätzung – das wünscht sich die neue Ratsvorsitzende Cornelia Schmidt, SPD, für die künftige Arbeit im Rat der Stadt Dassel. Das Gremium kam jetzt zur konstituierenden Sitzung im Rathaus zusammen. Entscheidungen wie die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister oder die Besetzung der Ausschüsse wurden im Einvernehmen gefällt. Lediglich der Vorschlag des Linken, Sascha Schrader, den Grünen Detlef Rengshausen zum stellvertretenden Ratsvorsitzenden zu wählen, fand keine Mehrheit. Diesen Posten übernimmt Ludolf von Dassel, CDU.

Dassel. Auf angenehme Zusammenarbeit in den nächsten möglicherweise fünf Jahren freute sich Bürgermeister Gerhard Melching. Nach dem neuen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz übernahm er die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder. Sie entscheiden nach bestem Wissen und Gewissen, sind zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet und unterliegen dem Mitwirkungs- und Vertretungsverbot.
Bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen wurde Max Schlüter, SPD, zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Die Wahl von Hartmut Demann, CDU, als stellvertretender Bürgermeister ergab lediglich zwei Enthaltungen.
Bereits in der letzten Legislaturperiode war Cornelia Schmidt, SPD, die Ratsvorsitzende. Achim Lampe, SPD, begründete seinen Vorschlag damit, dass Schmidt den Rat überparteilich, auch in turbulenten Sitzungen geleitet habe. Cornelia Schmidt wurde in offener Wahl einstimmig gewählt. Bei drei Enthaltungen wurde Ludolf von Dassel, CDU, als stellvertretender Ratsvorsitzender bestimmt. Über den Vorschlag, Detlef Rengshausen, Grüne, in dieses Amt zu heben, musste folglich nicht mehr abgestimmt werden.

Im Rat Dassel werden das Bürgerforum und die Grünen eine Gruppe bilden. Damit verfügt diese Gruppe über drei Sitze. CDU und SPD haben jeweils zehn Sitze, die Unabhängige Wählergemeinschaft (UBW) zwei, die Linke hat einen Sitz.
Fraktionsvorsitzender der SPD ist Achim Lampe, Stellvertreter sind Helmut Dörger und Wolf Koch. Die CDU-Fraktion führt Joachim Stünkel, Stellvertreter sind Petra Kersten, Hartmut Demann, Günther Kelter und Ludolf von Dassel. An der Spitze von Grünen/Bürgerforum steht Detlef Rengshausen, Stellvertreter ist Detlef Muschalla, Fraktionsvorsitzender der UBW ist Bernd Stünkel, Stellvertreter Karl Hütte.

Neben dem Verwaltungsausschuss hat der Rat fünf Fachausschüsse gebildet: den Verfassungs- und Finanzausschuss, den Bau-, Planungs-, Umwelt- und Sanierungsausschuss, den Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten, den Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren, Kultur und Tourismus und den Feuerwehrausschuss. Das ursprüngliche Vorhaben, die Ausschüsse zu verkleinern, wurde nicht umgesetzt, der Verwaltungsausschuss wurde sogar um zwei Sitze auf acht erweitert, plus Bürgermeister.

Die Gruppenbildung führt dazu, dass die UBW bei reduzierter Sitzzahl keine Sitze mehr erhalten hätte. Während Grüne/Bürgerforum kleinere Ausschüsse gutgeheißen hätte, sprachen sich CDU und SPD angesichts der anstehenden Themenvielfalt für neun Sitze im Verwaltungs-, im Verfassungs- und im Bauausschuss aus, sieben Sitze haben der Schul- und der Jugendausschuss, fünf der Feuerwehrausschuss.

In den Verwaltungsausschuss ziehen neben Bürgermeister Gerhard Melching für die SPD Achim Lampe, Max Schlüter und Wolf Koch, für die CDU Joachim Stünkel, Hartmut Demann und Günther Kelter, für Grüne/Bürgerforum Detlef Muschalla und für die UBW Bernd Stünkel. Vertreter sind Helmut Dörger, Wilhelm Fricke, Cornelia Schmidt (alle SPD), Petra Kersten, Ludolf von Dassel, Karl-Fritz Jörges (alle CDU), Detlef Rengshausen und Jean Dümmelbeck für Grüne/Bürgerforum und Karl Hütte für UBW.

Im Verfassungs- und Finanzausschuss sitzen Achim Lampe, Uwe Fingerhut, Wolf Koch (alle SPD), Hartmut Demann, Ludolf von Dassel. Joachim Stünkel und Jobst Volger (alle CDU), Detlef Muschalla (Grüne/Bürgerforum) und Bernd Stünkel (UBW). Beratendes Mitglied ist Sascha Schrader, die Linke. Vertreter sind Helmut Dörger, Jost Speitling, Heike Hoffmann (alle SPD), Karl-Fritz Jörges, Mechthild Falke, Günther Kelter, Petra Kersten (alle CDU), Detlef Rengshausen und Jean Dümmelbeck (Grüne/Bürgerforum) und Karl Hütte (UBW). Den Vorsitz hat Hartmut Demann, CDU.

Den Bau-, Planungs-, Umwelt- und Sanierungsausschuss besetzen Jost Speitling, Wilhelm Fricke, Max Schlüter, Helmut Dörger (alle SPD), Karl-Fritz Jörges, Günther Kelter, Jobst Volger (alle CDU), Detlef Rengshausen (Grüne/Bürgerforum) und Karl Hütte (UBW). Vertreter sind Uwe Fingerhut, Klaus Pagel, Achim Lampe, Heike Hoffmann (alle SPD), Joachim Stünkel, Susanne Ebbighausen, Hartmut Demann (alle CDU), Detlef Muschalla, Jean Dümmelbeck (Grüne/Bürgerforum) und Bernd Stünkel (UBW). Vorsitzender ist Wilhelm Fricke, SPD.
Im Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten arbeiten Cornelia Schmidt, Heike Hoffmann, Klaus Pagel (alle SPD), Petra Kersten, Mechthild Falke, Alexandra Trentz (alle CDU), Detlef Rengshausen (Grüne/Bürgerforum). Die Schulen entsenden die Schulleiter Birgit Reiter und Ulrich Kättner-Neumann, als Elternvertreter dabei sind Dorothee Traupe und Maik Pfeiffer. Politische Vertreter sind Uwe Fingerhut, Max Schlüter, Wolf Koch (alle SPD), Ludolf von Dassel, Susanne Ebbighausen, Günther Kelter (alle CDU), Jean Dümmelbeck und Detlef Muschalla (Grüne/Bürgerforum). Hinzugewählte Vertreter sind Marita Rumpf, Ulrike Dammann, Antje Zacharias und Rebecca Hase. Vorsitzende ist Petra Kersten, CDU.

Der Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren, Kultur und Tourismus ist besetzt mit Klaus Pagel, Cornelia Schmidt, Heike Hoffmann (alle SPD), Mechthild Falke, Alexandra Trentz, Ludolf von Dassel (alle CDU) und Jean Dümmelbeck (Grüne/Bürgerforum). Beratend ist Bernd Stünkel für UBW dabei. Stellvertreter sind Wilhelm Fricke, Wolf Koch, Achim Lampe (alle SPD), Joachim Stünkel, Jobst Volger und Petra Kersten (alle CDU), Detlef Rengshausen (Grüne/Bürgerforum). Die hinzugewählten Mitglieder wurden noch nicht benannt, ihre Anzahl soll weiterhin sechs betragen. Vorsitzender ist Ludolf von Dassel, CDU.

Im Feuerwehrausschuss tätig werden Wilhelm Fricke, Helmut Dörger (beide SPD), Ludolf von Dassel, Susanne Ebbighausen (beide CDU) und Jean Dümmelbeck (Grüne/Bürgerforum). Stellvertreter werden Cornelia Schmidt, Uwe Fingerhut (beide SPD), Mechthild Falke, Alexandra Trentz (beide CDU), und Detlef Muschalla (Grüne/Bürgerforum). Ihren Sachverstand bringen Stadtbrandmeister Harald Sehl und sein Stellvertreter Jens Brandes ein. Den Vorsitz hat Helmut Dörger, SPD.

Der Rat gab sich eine neue Geschäftsordnung: Neu ist, dass jetzt am Anfang und im Anschluss an jede öffentliche Ratssitzung die Einwohner Gelegenheit erhalten, für maximal 15 Minuten  Fragen zu den Beratungsangelegenheiten oder anderen Angelegenheiten der Stadt zu stellen. Bürgermeister Melching machte allerdings deutlich, dass auch in der Vergangenheit den Bürgern bei Ratssitzungen die Möglichkeit eingeräumt wurde, Fragen zu stellen.
In die II. Kurie der Landschaft des vormaligen Fürstentums Hildesheim wird Bürgermeister Gerhard Melching entsand, Vertreter ist Volker Fuchs. Ebenso wird Bürgermeister Melching im Vorstand des Fremdenverkehrsvereins vertreten sein. In die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes »Solling« ziehen Ludolf von Dassel, Susanne Ebbighausen (beide CDU), Max Schlüter, Wolf Koch (beide SPD), Bernd Stünkel (UBW) und Detlef Rengshausen (Grüne/Bürgerforum). Gesetzt ist Bürgermeister Melching. Vertreter sind Klaus-Dieter Golze, Hartmut Demann (beide CDU), Wilhelm Fricke, Jost Speitling (beide SPD), Karl Hütte (UBW) und Detlef Muschalla (Grüne/Bürgerforum).

Der neue Rat wird vielfältige Themen zu bearbeiten haben – nicht allein wegen des mit dem Land geschlossenen Zukunftsvertrages. Um die städtischen Finanzen geht es in der nächsten öffentlichen Sitzung des Verfassungs- und Finanzausschusses am 15. November ab 15 Uhr im Dasseler Rathaus.sts

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