Friedhofsgebühren werden ansteigen
Büro legt Gebührenkalkulation vor: Politik beauftragt Modifizierungen | Erweiterung des Ruhewalds
Dassel. Sterben muss in Dassel teurer werden, denn der Kostendeckungsgrad im Bestattungswesen ist seit längerer Zeit zu gering. Der Verfassungs- und Finanzausschuss konnte sich in seiner jüngsten Sitzung noch nicht auf konkrete Gebühren einigen. Das beauftragte Kalkulationsbüro muss neue Berechnungen anstellen. Über die neuen Zahlen entscheidet abschließend der Rat der Stadt Dassel in der kommenden Woche.
Letztmalig wurden die Friedhofsgebühren durch ein externes Büro im Jahr 2010 kalkuliert. Durch eine Veränderung der Inanspruchnahme der Grabstätten und steigende Aufwendungen für die Pflege der Friedhöfe und die Unterhaltung der Friedhofskapellen zeichnet sich ein stetiges Sinken des Kostendeckungsgrades im Bestattungswesen ab. Bisher sei die notwendige Gebührenanpassung nicht erfolgt, stellte Bürgermeister Gerhard Melching fest.
Das Büro Schneider & Zajontz ist im August 2017 mit der Gebührenkalkulation für die Friedhöfe der Stadt Dassel beauftragt worden. Die Gebührensätze wurden für den Kalkulationszeitraum 2018 bis 2021 voll kostendeckend ermittelt, stellte Markus Rammler die Kalkulation vor. Die jährlichen Kosten im Bestattungswesen liegen in Dassel bei 201.775 Euro. Sollen die Gebühren kostendeckend sein, müssten sich saftige Steigerungen ergeben: ein Reihengrab für Verstorbene (ab sechs Jahren) müsste statt 552 Euro nun 840,85 Euro (plus 52,3 Prozent) kosten, ein einstelliges Wahlgrab statt 825 nun 1.163 Euro (plus 41 Prozent), ein zweistelliges Wahlgrab statt 1.483 nun 2.046 Euro (plus 38 Prozent), ein Urneneinzelgrab statt 386 nun 433,51 Euro (plus 12,4 Prozent), ein Urnendoppelwahlgrab statt 915 nun 1.536 Euro (plus 68 Prozent), ein Rasenerdgrab statt 832 nun 1.279 Euro (plus 54 Prozent), ein Rasenurnengrab statt 512,30 nun 869 Euro (plus 69,7 Prozent), ein Rasenerdgrab mit liegender rasenbündiger Grabplatte statt 998 nun 1.498 Euro (plus 50,1 Prozent), ein Rasenurnengrab mit rasenbündiger Gedenkplatte statt 679 nun 1.021 Euro (plus 50,5 Prozent).
Die Bestattungsgebühr für Verstorbene ab sechs Jahren würde auf 502 Euro (plus 19, 68 Prozent) klettern, für ein Urnengrab auf 132 Euro (plus 25,8 Prozent). Die Nutzung der Friedhofskapelle müsste 313 Euro kosten, was eine Steigerung um rund 109 Prozent bedeutet. Für die Nutzung der Leichenkammer würden 172 Euro fällig (bisher 100 Euro), für die Kühlkammer 63 Euro (bisher 56 Euro).
Nirgendwo gebe es auf den Friedhöfen im Stadtgebiet Platzprobleme, deshalb wollte Hartmut Demann, CDU, keinen Flächenfaktor einrechnen: »Gleiche Kosten für die Bestattungsarten.« Wolf Koch, SPD, stellte fest, dass nach Demanns Vorschlag die Urnen überproportional teurer würden. Joachim Stünkel, CDU, regte an, nur einen Kostendeckungsgrad von 80 bis 85 Prozent umzusetzen. Doch der Landesrechnungshof fordert Kostendeckung.
»Willkürliche«, also unterschiedliche Aufschläge auf einzelne Bestattungsarten wollte der Bürgermeister nicht mittragen, die Gebühren sollten schließlich den Aufwand darstellen. »Senken Sie die Kosten, dann sinken auch die Gebühren.« Detlef Muschalla, Bürgerforum, fürchtete, dass es angesichts der neuen Gebühren noch mehr Urnengräber gebe und damit die Kosten weiter davonlaufen würden. Es stehe keinem zu, steuernd einzugreifen, welche Bestattungsart gewählt wird, lehnte Koch unterschiedliche Kostendeckungsrade einzelner Bestattungsarten ab. Die Bestattungskultur werde sicherlich nicht durch die Gebühren beeinflusst, unterstrich Heike Hoffmann, SPD. Nicht der Preis steuere die Bestattungsform, so auch Bürgermeister Melching. Denn: In Dassel sei die Bestattung mit liegender Gedenkplatte am beliebtesten, aber nicht am günstigsten. Die CDU aber sprach sich dafür aus, die Parameter zu verändern, damit es nicht zu unterschiedlichen Steigerungsfaktoren käme.
Ein nicht kostendeckender Friedhofsgebührensatz sei mit der Haushaltskonsolidierung nicht vereinbar, mahnte der Bürgermeister. Die Kalkulation habe man in Auftrag gegeben, weil man Rechtssicherheit wolle, hob Bernd Stünkel, UBW, heraus. Einem politischen Preis erteilte er eine Absage. Um rund 37.100 Euro würde der Ansatz im Haushalt steigen, wenn die Gebühren ab Anfang Mai gelten, rechnete Fachbereichsleiterin Maren Helmker.
Man kam zu keiner Einigung, die CDU wollte das Thema vertagen, das wurde mehrheitlich abgelehnt. Nach langer Diskussion wurde dann von der CDU beantragt, den Flächenfaktor zu verändern, die SPD beantragte, den öffentlichen Grünflächenanteil kalkulatorisch zu erhöhen. Beides wurde befürwortet, die Zahlen sollen bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses beziehungsweise Rates vorliegen.
Der Rat der Stadt Dassel hat 2011 die Satzung für den »Ruhewald Rittergut Friedrichshausen« erlassen und damit die erstmalige Möglichkeit für die Bestattung in einer Waldfläche im Bereich der Stadt Dassel geschaffen.
Der Betrieb des Ruhewaldes wurde über einen Betreibervertrag der Rittergut Friedrichshausen Betreibergesellschaft GbR übertragen. Die Betreiber beabsichtigen nun eine Erweiterung der Bestattungsflächen, um einen attraktiveren älteren Baumbestand auszuweisen. Diese Erweiterung soll eine größere Möglichkeit bei der Wahl des Bestattungsortes verschaffen und entspricht der Nachfrage bei Reservierungs- und Bestattungsflächen. Seit 2011 haben hier 134 Verstorbene ihre letzte Ruhestätte gefunden. Der Ausschuss stimmte der Erweiterung zu.
Der Verwaltungsausschuss hatte im Dezember verschiedene Maßnahmen gestrichen, nachdem für den Kindergartenneubau in Markoldendorf weitere 250.000 Euro in den Haushalt eingeplant worden waren. Schon damals hatte die SPD angekündigt, verschiedene Positionen gegebenenfalls in Form eines Nachtragshaushalts aufzunehmen. Das sind: 4.000 Euro für Unterhal- tungsmaßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Amelsen, 5.000 Euro für Unterhaltungsmaßnahmen am Badesee Lauenberg, 23.000 Euro für den Anstrich des Kindergartens Lauenberg, 3.500 Euro für den Anstrich des Feuerwehrgerätehauses Lauenberg, 5.000 Euro für Duschen im Gemeinschaftshaus Markoldendorf, 1.000 Euro für die Sanierung der Schutzhütte Relliehausen, 30.000 Euro für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Wellersen und 20.000 Euro für die Sanierung des Eingangsbereichs des Friedhofs Hilwartshausen.
Zur Begründung führte die SPD an, dass die Notwendigkeit der Sanierungsmaßnahmen in den Ortschaften vom Fachausschuss festgestellt worden sei und dürfe nicht wegen zu hoher Kosten beim Bau des Kindergartens Markoldendorf gestrichen werden. Die SPD sieht die Notwendigkeit, den Sanierungsstau gerade auch in den Ortschaften umgehend abzubauen. Auch bei einem nicht ausgeglichenen Haushalt müsse man Geld in die Hand nehmen, unterstrich Koch, SPD. »Es wird nicht billiger, wenn wir es liegen lassen.« Viele Maßnahmen aber könnten in diesem Jahr nicht mehr begonnen werden, stellte Stünkel, CDU fest. Die CDU sei nicht grundsätzlich gegen die Maßnahmen, aber nicht zurzeit, denn der Haushalt solle nicht weiter aufgebläht werden.
Dass es keine neuen Sachgründe gebe, die Maßnahmen jetzt durchzuführen, meinte Muschalla, Bürgerforum. Dr. Carsten Traupe, UBW, warf ein, dass man viele Maßnahmen schon länger vor sich herschiebe. Er war der Meinung, dass man die städtischen Gebäude unterhalten und Reparaturen durchführen müsse. Neu war für ihn allerdings der fünfstellige Betrag für die Sanierung des Eingangsbereichs des Friedhofs Hilwartshausen. Das hatte der Bauausschuss abgelehnt, die SPD zog diese Maßnahme dann zurück. Mehrheitlich wurde empfohlen, die anderen Positionen wieder einzuplanen.
Die Dasseler Bevölkerung geht weiter zurück: Nach Berechnungen des Landes zählt die Stadt nur noch 9.793 Einwohner, berichtete Bürgermeister Melching abschließend.sts