Geld für die Anpflanzung von Apfelbäumen bereitgestellt
Personen für die Ortsheimatpflege gesucht / Zuschuss für den Jugendraum für sechs Monate gewährt – Jugendliche pflegen dafür Park
Dassel. Im Jahr 2015 bestehen die Stadtrechte für Dassel 700 Jahre. Zur Vorbereitung der Feier wurde bereits ein Festausschuss gegründet. Die 700-Jahrfeier soll vom 26. bis zum 28. Juni 2015 in Kombination mit dem Kreisschützenfest als Zeltfest organisiert werden. Der Fachausschuss wird sich mit einer möglichen finanziellen Unterstützung des Festes auseinandersetzen müssen.
Den Haushaltsplanentwurf 2013 stellte Bürgermeister Gerhard Melching vor. Nur rund 149.000 Euro Überschuss sind vorgesehen, notwendige Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen wurden allerdings noch nicht eingerechnet, so dass sich diese Summe sicherlich noch verkleinern wird. Enthalten sind der Ausbau der Südstraße in Dassel mit 100.000 Euro, diese Maßnahme ist aber abhängig vom Bewilligungsbescheid des Landes. Melching appellierte an die Ortsratsmitglieder zu sparen. Der Ortsrat wünschte sich keine Maßnahmen, die in den Haushalt eingestellt werden sollen und nahm den Haushaltsplan 2013 zur Kenntnis.
Nach dem Zukunftsvertrag sind die Ortschaftsmittel um 15 Prozent zu kürzen. Für alle Ortschaften stehen insgesamt 318.000 Euro zur Verfügung. Künftig soll das so genannte 30-Punkte-Aufkommen für die Grabenräumung dem jeweiligen Ortsratsbudget zugeordnet werden. Der Haushaltsansatz für die Feldwegeunterhaltung soll entsprechend der Fläche der Feldwege, die sich im Eigentum der Stadt Dassel befinden, dem jeweiligen Ortsratsbudget zugeordnet werden. Die Ortschaft Dassel soll künftig mit 92.853,75 Euro auskommen, wobei 50.000 Euro für den Betrieb des Freibades fest verplant sind.
Wie Detlef Muschalla, Bürgerforum, erklärte, sei die Neuberechnung der Ortschaftsmittel nach einem neuen Modell erfolgt. Sicherlich hätte man sich mehr Geld gewünscht, aber andere Ortschaften seien schlechter weggekommen. Er empfahl, das Ortsratsbudget anzunehmen, »obwohl es knapp ist«. Max Schlüter, SPD, erinnerte daran, dass mit dem Abschluss des Zukunftsvertrages zehn Jahre Sparen vorprogrammiert sei. In der letzten Legislaturperiode habe der Ortsrat Dassel gut gewirtschaftet, so dass man nun nicht vor großen Investitionen stehe. Sparen müssten alle, und die Verteilung der Ortschaftsmittel sei nun »gerecht«. Einstimmig beantragte der Ortsrat Dassel das Budget für die Zeit von 2013 bis 2016.
Dem Ortsrat stehen noch rund 32.347 Euro zur Verfügung. Für sechs Monate wurden jeweils monatlich 135 Euro für den Jugendraum als Zuschuss für die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. In diesem Zusammenhang dankte Ortsbürgermeisterin Petra Kersten, CDU, den Jugendlichen für ihren Einsatz sowie Antje Freund und Martina Gödeke vom Ortsrat, die die Säuberung des Bürgerparks unterstützt haben. »Die Jugendlichen haben sich gut eingebracht«, stellte anerkennend Martina Gödeke, SPD, fest. Max Schlüter drängte auf eine Wiederholung des Einsatzes. Dass Laub geharkt werden muss, darauf hat die Ortsbürgermeisterin bereits hingewiesen.
Rund 84 Euro Zuschuss erhält der Schützenverein für den Bürgerkönigs- und Bürgerstadt-pokal. Mit rund zwölf Euro nachfinanziert werden muss der Seniorenadvent. Für die diesjährige Seniorenadventsfeier wurden 400 Euro eingeplant. Kathrin Worm, SPD, wünschte sich eine Kostenermittlung für die Installation einer festen Theke samt Wasserzu- und -abfluss im Ratskellersaal. Das würde den Saal aufwerten. Über das Vorhaben muss man aber zunächst mit dem »Generationentreff« sprechen, der den Ratskeller betreibt.
Für die 400-Euro-Kräfte sollen zu Weihnachten wieder 100 Euro zur Verfügung gestellt werden. Heike Hoffmann, SPD, regte an, wie früher Geld für die Anpflanzung von Apfelbäumen - alte Sorten - zur Verfügung zu stellen. Der Ortsrat hielt das für eine gute Idee und stellte 300 Euro dafür bereit.
Der Ortsrat wollte noch keinen Ortsbeauftragten benennen. Zurzeit laufen noch Gespräche, erklärte Ortsbürgermeisterin Petra Kersten. Heike Hoffmann wünschte, dass sich zu diesem Thema alle Ortsratsmitglieder an einen Tisch setzen, denn zurzeit sei es in Dassel »nicht so schön«.
Als Schöffe für die Zeit von 2014 bis 2018 vorgeschlagen wurden Rolf Albrecht und Horst-Ulrich Worm sowie Max Schlüter.
Bisher hat die Ortschaft Dassel keinen Ortsheimatpfleger, die meisten Dörfer im Stadtgebiet allerdings schon. Ortsbürgermeisterin Kersten erklärte, dass mit drei Personen Gespräche geführt werden, die allerdings noch nicht abgeschlossen sind. Das Thema soll bis zur nächsten Sitzung geklärt werden. Da sich die Stadt im touristischen Bereich öffnen wolle, sei es schön, wenn Dassel sogar einen größeren Personenkreis für dieses Thema gewinnen könnte. Interessierte sind aufgerufen, sich im Bereich Ortsheimatpflege einzubringen.
Verpachtet wurde ein 140 Quadratmeter großes Grundstück an der Schützenstraße. Ohne Diskussion passierten auch die Bebauungspläne »Östlicher Pfingstanger« und »Westlicher Pfingstanger« in Dassel. Einem Betrieb soll die Entwicklung ermöglicht werden. Verlegt ins Frühjahr wurde ein Frühstück für Bürger, zu dem der Ortsrat einladen will.
Thema war auch wieder die Grünmüllentsorgung. »Die Leute wissen nicht, wohin sie mit ihren Gartenabfällen sollen«, so Schlüter. Die Stadt kann öffentliche Flächen zur Verfügung stellen. Wenn ein Entsorger die Einzäunung des Areals übernimmt und den Platz personell besetzt, könnte man sich das vorstellen. Bürgermeister Gerhard Melching befürchtete aber wilde Müllablagerungen. Der Ortsrat soll natürlich in eine mögliche Flächensuche einbezogen werden.
Rolf Albrecht, SPD, kritisierte, dass Papierkörbe im Stadtgebiet abgebaut worden seien. Es sei ein ständiges Ärgernis, dass die Papierkörbe oftmals mit Hausmüll gefüllt seien, sagte Bürgermeister Melching.sts