»Großartiger und überzeugender Wahlsieg«

Stellungnahme der Parteien zum Abschneiden bei der Landtagswahl | Ansporn für weitere Arbeit

Dassel. Mit 42,73 Prozent der Erst- und 42,64 Prozent der Zeitstimmen ist die SPD der Gewinner der Landtagswahl. Die CDU erzielte 33,79 beziehungsweise 32,79 Prozent. 10,36 beziehungsweise 9,22 Prozent holte die FDP, 5,89 beziehungsweise 5,74 Prozent die Grünen. Die AfD lag bei 7,25 beziehungsweise 9,62 Prozent. Das Direktmandat im Wahlkreis ging an den SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz.

Joachim Stünkel aus Lüthorst ist unterlegen. Bei vielen selbstorganisierten Veranstaltungen hat er versucht, für die Anliegen der Bürger ein offenes Ohr zu haben und um Stimmen zu werben. Das hat nicht gereicht, er scheint enttäuscht. In einer ersten Stellungnahme teilt der Lüthorster mit: »Erst einmal bedanke ich mich sehr herzlich bei den Wählerinnen und Wählern, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben«, ebenso dankt er den vielen Unterstützern und Helfern. »Ich habe bis zuletzt gekämpft und konnte bei den vielen guten Gesprächen dieses Ergebnis nicht erwarten. Gefehlt hat uns der Rückenwind aus Hannover. Wenn der Bundes- und Landestrend in diesem Umfange zuschlägt, hat man in Südniedersachsen keine Chance. Das ist auch deutlich bei dem Zweitstimmenergebnis zu sehen«, erklärt Stünkel.

Eine Einschätzung des SPD-Ergebnisses liefert der Stadtverbandsvorsitzende Helmut Dörger: Die SPD habe in Dassel ein überdurchschnittliches Ergebnis erreicht und im Vergleich zur Landtagswahl 2013 über 200 Zweitstimmen dazu gewonnen. »Hier hat die SPD mit Uwe Schwarz einen großartigen und überzeugenden Wahlsieg eingefahren. Die SPD Dassel gratuliert Uwe Schwarz zu diesem Ergebnis und bedankt sich ganz ausdrücklich bei ihren Wählern. »Dieses Ergebnis motiviert uns vor Ort, unsere gute politischen Arbeit fortzusetzen und mit gewohnter Sachkompetenz durchzuführen. Unsere guten Kontakte und Verbindungen nach Hannover können wir jetzt intensiv nutzen, um Dassel weiter voran zu bringen.« Die SPD Dassel hofft, dass umgehend eine stabile Regierung unter dem Ministerpräsidenten Stephan Weil gebildet werden kann, damit Niedersachsen sich weiter gut entwickelt. Abschließend ist Dörger froh darüber, dass der Bundestrend beim Abschneiden der AfD sich nicht fortgesetzt hat.

Die Dasseler Grünen stellen fest, dass ihr parteipolitisches und inhaltliches Hauptziel, die rotgrüne Koalition auf Landesebene fortzuführen, vom Wähler abgewählt worden ist. Damit sei die Fortführung der Regierungsarbeit in einer zweier Koalition vorerst nicht mehr möglich. Inwieweit sich dennoch politische Gestaltungsmöglichkeiten und Re­gie­rungsmit­wirkungen im Rahmen einer erweiterten Regierungskoalition für die Grünen und ihren politischen Themen ergeben können, bleibe abzuwarten. Der respektable Wahlsieg der niedersächsisches SPD könnte, sollte dies zu einer großen Koalition auf landespolitischer Ebene führen, problematisch für die Beteiligten der Landesregierung werden, da dies zur Neuauflage der bundespolitisch kürzlich abgewählten Politik auf niedersächsischer Landesebene führen könnte. »Das Durchregieren mit einer großen Koalition hat seinen Preis.« Dieser drücke sich darin aus, dass bei einer geschwächten Regierungsopposition die Rechtspopulisten erstarken. Die SPD habe auf bundespolitischer Ebene die richtigen Lehren gezogen - hoffentlich gelinge dies auch auf landespolitischer Ebene.

Für die AfD erklärt Uwe Hagemann, dass die Partei froh sei, auch in Niedersachsen endlich im Landtag vertreten zu sein. Rot-Grün sei abgewählt worden. Durch den Einzug der AfD in den Landtag werde es schwer werden, eine stabile Regierungs-Koalition zu bilden. 6,2 Prozent, so Hagemann weiter, seien sicher kein Traumergebnis, aber aufgrund der Umstände der letzten Tage und Wochen ein sehr passables Resultat. Im Kreis Northeim habe die AfD »gute Ergebnisse« erzielt und liege hier klar über dem Landesdurchschnitt. 7,6 Prozent in Northeim seien ein »klasse Resultat«. Über sechs Prozent in Einbeck seien ebenfalls ein starkes Ergebnis. »Leider konnten wir in Dassel diese Prozentzahlen nicht erreichen. Diese zu verbessern und unsere Vorstellungen für eine alternative Politik zu vermitteln, wird die Aufgabe für die nächsten Wochen und Monate sein.«sts

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