Ortsrat Markoldendorf

Karl Hütte als Markoldendorfer Bürgermeister bestätigtKarl Hütte als Markoldendorfer Bürgermeister bestätigt

Stellvertreter wird Uwe Jahns / Budget beantragt, aber große Belastungen berücksichtigen / Altgrabmalstätte wird eingerichtet

Einstimmig zum Ortsbürgermeister von Markoldendorf gewählt wurde bei der konstituierenden Ortsratssitzung Karl Hütte. Als sein Stellvertreter fungiert künftig Uwe Jahns, auch er wurde einstimmig gewählt. Zum neuen Ortsrat gehören Helmut Geese, Heinz Grobe, Karl Hütte, Uwe Jahns, Klaus Pagel, Heinrich Schuchart, Markus Schuchart, Karl Georg Sommerhage, Martina Stahl, Vera Thoma und Jobst Volger.

Markoldendorf. Bürgermeister Gerhard Melching verpflichtete die neuen Ortsratsmitglieder und dankte für die Bereitschaft, sich zu engagieren. Dank und Anerkennung sprach Ortsbürgermeister Karl Hütte den ausgeschiedenen Ortsratsmitgliedern Marika Henne-Wellner, Reinhold Kraft, Erhard Wolter, Günter Volkmer, Dirk Nagel und dem ehemaligen Ortsbürgermeister Michael Hanke für ihre geleistete Arbeit aus.

Fraktionssprecher wurden nicht benannt, da es nur eine Fraktion - die gemeinsame Liste Markoldendorf - gibt. Das gemeinsame Handeln für den Flecken Markoldendorf wurde besonders hervorgehoben.
Der bisherige Ortsbeauftragte Günter Volkmer bleibt noch bis zur Bestätigung der Neufassung der Hauptsatzung durch den Stadtrat im Amt. Danach wird ein neuer Ortsbeauftragte mit den Rechten und Pflichten aus der neuen Hauptsatzung der Stadt Dassel benannt.

In den Kindergartenbeirat wurden Martina Stahl und Vera Thoma gewählt, Vertreter sind Heinz Grobe und Markus Schuchart. Kommissionen wurden nicht gebildet, es bestehen interne Aufteilungen für verschiedene Fachbereiche. Abberufen wurde der bisherige Ortsjugendpfleger Rainer Neumann, neu berufen wurde als Ortsjugendpfleger einstimmig Heinz Grobe.

Zur Kenntnis nahm der Ortsrat die neue Hauptsatzung. Neben redaktionellen Änderungen wurden entsprechend dem neuen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz inhaltliche Änderungen festgeschrieben. Künftig soll die Berufung des ehrenamtlichen Ortsjugendpflegers und die Festlegung der Entschädigungshöhe durch den zuständigen Ortsrat erfolgen. Damit trifft der Ortsrat die endgültige Entscheidung, der bisherige nachfolgende Weg bis hin zum Rat der Stadt entfällt. Die neue Hauptsatzung tritt zum 1. Januar 2012 in Kraft. In diesem Zusammenhang schlug Jahns vor, den Betrag für privatrechtliche Entgelte von 6.000 auf 8.000 Euro zu erhöhen. Dem stimmte der Ortsrat zu.

Der Ortsrat beschloss, auf dem Friedhof Markoldendorf eine Altgrabmalstätte einzurichten. Diese Altgrabmalstätte wird vom Ortsrat in Eigenleistung für die Stadt Dassel erstellt. Die Bürger, die die Grabsteine ihrer Angehörigen nach Einebnung der Gräber noch auf dem Friedhof belassen wollen, haben nach Herstellung der Altgrabmalstätte die Möglichkeit, die Steine auf den entsprechend ausgewiesenen Flächen sachgerecht aufstellen oder hinlegen zu lassen. Somit wird den Wünschen der Bürger entsprochen.

Thema war auch der neue Haushalt der Stadt der in die vier Teilbereiche Zentrale Dienste, Finanzen, Ordnung und Bau gegliedert ist. In diesen Teilhaushalten werden die zugeordneten Produkte abgebildet. Ein Produkt stellt eine Zusammenfassung von Leistungen nach sachlichen Gesichtspunkten dar. Für die Stadt Dassel wurden 114 Produkte gebildet. Der mit dem Land abgeschlossene Zukunftsvertrag sieht vor, dass der Ergebnishaushalt der Stadt ab 2012 ein ausgeglichenes Jahresergebnis enthält. Um das zu erreichen, hat sich die Stadt zu einschneidenden Maßnahmen verpflichtet - beispielsweise zur Anhebung der Hebesätze und der Gebühren für die Kindertagesstätten, zur Kürzung der Aufwandsentschädigungen und zur Reduzierung des Defizites für das Freibad Dassel sowie zur Kürzung des Ortsratsbudgets. Bei Berücksichtigung dieser Verpflichtung schließt der Ergebnishaushalt mit einem Überschuss in Höhe von 29.000 Euro.

Rund 1.337.100 Euro sollen investiert werden, wobei Kredite über rund 603.800 Euro aufgenommen werden müssen, denn die Einzahlungen für die Investitionstätigkeit liegen nur bei 733.300 Euro. Investiert werden sollen unter anderem 450.000 Euro in die Stadtsanierung Markoldendorf, 300.000 Euro kommen vom Land. Abzüglich der Tilgungsleistungen in 2012 in Höhe von 95.100 Euro beträgt die Nettoneuverschuldung 508.700 Euro.
Einstimmig vom Ortsrat beschlossen wurde die Beantragung des Budgets, das zwischen 60.159 und 65.715 Euro liegen soll. Es wurde ausdrücklich auf die schwierige finanzielle Situation in Markoldendorf hingewiesen, denn Markoldendorf habe mit dem großen Gemeinschaftshaus, dem Jugendraum und der vielen zu pflegenden Grünfläche besonderes große Belastungen im Ortsratsbudget zu tragen. Dieses müsse bei den neu zu regelnden Ortsratsbudgets unbedingt vom Stadtrat berücksichtigt werden - wenn nicht, drohen Schließungen vom Jugendraum oder dem Gemeinschaftshaus.

Verplant wurden 400 Euro als Material- und Sachkosten für den Grillplatz, rund 390 Euro als Miete für die Toilette auf dem Grillplatz, 121 Euro für Jubiläen, 40 Euro für einen Maschineneinsatz zum Abräumen der Bänke, rund 222 Euro für die Reparatur des Grillplatzes und 500 Euro für die Betreuung der Hartz-IV-Kräfte. Dem MTV werden 1.000 Euro Nutzungsgebühren für das Gemeinschaftshaus erlassen.
Mit einer Aufwandsentschädigung in Höhe von 200 Euro wurde Ortsheimatpfleger Thomas Männecke bedacht. Sein Engagement für den Ort wurde ausdrücklich gelobt.sts

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