Bau-, Planungs-, Sanierungs- und Umweltausschuss

Mehr für den Radverkehr tun

Konzept für Wegenetz erarbeiten, für Dassel-Sievershausen schnell planen

Dassel. Mit dem Thema Radwege hat sich der Dasseler Bau-, Planungs-, Sanierungs- und Umweltausschuss bei seiner jüngsten Sitzung beschäftigt. Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag auf Planung und Realisierung eines Wegenetzes gestellt; vom Ortsrat Sievershausen gab es den Antrag auf Planung eines Radwegs zwischen Sievershausen und Dassel.

Der SPD-Antrag sieht vor, ein Fahradwegenetz mit Anbindung an die Nachbarkommunen und ÖPNV-Haltestellen als wichtigstes Ziel der Stadt Dassel festzulegen. Dazu soll der Rat spätestens im ersten Halbjahr 2022 einen Beschluss fassen. Verbesserungen und Erweiterungen von Wegen sowie Lückenschlüsse sollen dabei erfolgen. Für die Ausbauplanung sollen ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stehen - jährlich 100.000 Euro ab 2022, bereitzustellen vom neu gewählten Rat. Fahrradfahren gewinne zunehmend an Bedeutung, so die SPD, gerade mit E-Bikes und Pedelecs. Das sei aus ökologischen und gesundheitlichen Gründen zu unterstützen. Allerdings seien die Radfahrer auf Landstraßen nicht sicher genug, es komme immer wieder zu gefährlichen Situationen.

Idealerweise sollte der Fahrradverkehr deshalb vom Straßenverkehr so gut wie möglich getrennt werden und beispielsweise ausgebaute Feldwege nutzen, ebenso Gemeindeverbindungswege. Auch Ortsräte sollten in den Ausbau eingebunden werden. Man wünsche sich, erläuterte Helmut Dörger, SPD, unter anderem eine Erweiterung der Strecke bis Fredelsloh. In jedem Fall müsse etwas getan werden, um die Sicherheit zu erhöhen. Joachim Stünkel, CDU, stimmte dem zu; man habe aber auch schon Verbindungen vor Ort. Nun wäre es sinnvoll, ein Netz in die Region zu knüpfen.

Die Festlegung auf eine bestimmte Summe stellte er aber in Frage. Bernd Stünkel, UBW, hielt den Antrag für gut und richtig: Erst einmal sollte man ein Planungskonzept ausbauen, dann sehen, was zu tun sei und was es koste. Das sei eine - wenngleich notwendige - Herausforderung. Detlef Muschalla, Bürgerforum/Grüne, sagte, ihm fielen Verbindungen ein, bei denen etwas machbar sein, auch mit Blick auf ein touristisches Konzept. Die Verwaltung sollte daran arbeiten, weitere Entscheidungen wären dem neuen Rat zu überlassen.

Der Kern sei jetzt, dass Haushaltsmittel für das Konzept eingestellt werden sollten, betonte Bürgermeister Gerhard Melching. Es habe schon Vorarbeiten gegeben, die jedoch von Corona gestoppt wurden. Es sei gut, dass das Thema wieder aufgegriffen werde. Dabei werde die Stadt auf eigene Mittel setzen müssen, weil ein Ausbau mit dem Land schwierig sei. Die konkrete Summe wurde auf Antrag von Joachim Stünkel aus dem Antrag gestrichen.

Einen Antrag auf den Bau einer »fahrradgerechten Verbindung« Richtung Dassel hat der Ortsrat Sievershausen gestellt. Es soll ein Radweg, abgesetzt oder abseits der Kreisstraßen, eingerichtet werden, Baukosten sind zu ermitteln, wofür aus 2020 noch einiges an Geld zur Verfügung stehe. Die Verwaltung solle unbedingt Fördermöglichkeiten prüfen. Radverkehr, so begründete der Ortsrat den Antrag, stelle einen bedeutenden und ständig wachsenden Anteil am Verkehrsaufkommen dar, mit positiven Effekten auf Umwelt, Klima und Lebensqualität. So sollte eine regionale Förderung des Radverkehrs hohen Stellenwert haben. Sievershausen sei bislang nicht an ein Radwegenetz angebunden; das landwirtschaftliche Netz eigene sich nur bedingt für ein Befahren. Ortsrat und die Dorfmoderation hätten bei den Einwohnern den Wunsch festgestellt, Dassel und Relliehausen über einen sicheren Radweg zur Arbeit und zum Einkaufen zu erreichen. Günther Kelter, CDU, verwies insbesondere auf die Sonderprogramme des Verkehrsministeriums, die bis 2023 laufen würden und 75 Prozent Fördermittel ermöglichten, unter bestimmten Bedingungen sogar bis zu 90 Prozent. Auch die Planungskosten seien förderfähig - allerdings müssten Anträge bei Ende Oktober eingereicht werden. Die gewünschte Anbindung sei mit verhältnismäßig geringen Mitteln möglich, die Strecke biete sich an. Deshalb sollte man nun zügig planen und umsetzen, mit Blick auf die Förderung. Für schnelles Handeln sprach sich auch Detlef Muschalla aus: hier habe man eine konkrete Strecke, die einen ersten Schritt des Gesamtkonzepts darstellen könnte.

Für Fördermittel brauche man einen vernünftigen Antrag, betonte Fachbereichsleiter Volker Fuchs. Dazu zähle auch eine qualifizierte Kostenermittlung.
Er finde es gut, dass es voran gehe, sagte der Bürgermeister. Das Problem sei, dass man noch kein Konzept habe, aber nun eine Maßnahme herausgreife.
Dieser Antrag spezialisiere den SPD-Antrag, meinte Bernd Stünkel. Das richtige Vorgehen sei, dies als Teil des Gesamtkonzepts zu sehen, Kosten zu ermitteln und sich um Förderung zu bemühen. Gerade mit Blick darauf, dass noch Geld im Haushalt stehe, sprach sich der Ausschuss dafür aus, mit dem Projekt zu starten. Der Rat der Stadt befürwortete nur die »erforderlichen Mittel«.ek

Dassel

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