Mit Ergebnis zufrieden und in Hoffnung auf Sachlichkeit
Parteien und Gruppierungen kommentieren ihr Wahlergebnis / Erste Projekte ins Auge gefasst / In Kürze werden Gespräche geführt
Dassel. Mit elf Sitzen ist die SPD im Stadtrat vertreten, die CDU mit zehn, Grüne und Bürger- und Wählergemeinschaft mit jeweils zwei, das Bürgerforum mit einem Sitz. Die konstituierende Ratssitzung ist für den 3. November terminiert.
Für die SPD (40,31 Prozent) kommentiert Achim Lampe, derzeitiger Fraktionsvorsitzender im Dasseler Stadtrat, den Wahlausgang: Die SPD in Dassel sei mit dem Wahlergebnis zufrieden, sie habe ihr Ziel erreicht und sei stärkste Kraft im Rathaus geblieben. In Kürze wird die SPD den Parteien und Wählergemeinschaften Gespräche anbieten, um sicher zu stellen, dass auch für die Jahre 2011 bis 2016 eine solide und sachorientierte Politik für Dassel und die Ortschaften umgesetzt werden kann.
Die CDU hat 37,18 Prozent geholt, der CDU-Fraktionsvorsitzende Joachim Stünkel ist zufrieden, dass man entgegen dem allgemeinen Trend in Dassel Zuwächse bei der Stadtrats- und Kreistagswahl zu verzeichnen hatte. Hier gilt sein Dank den Wählern. Aber auch die CDU-Kandidaten hätten sich gut geschlagen. »Uns war klar, dass es durch die Aufspaltung des Bürgerforums und dem Trend zu den Grünen eine veränderte Lage in Dassel geben werde.« Durch die Diskussion über das Kulturhaus Hilwartshausen sei insgesamt die Mobilisierung der Wähler besser gelungen. Die SPD habe immerhin rund 4,39 Prozent verloren, und der CDU sei es gelungen, trotz Verringerung der Stadtratssitze, zehn Sitze zu erreichen. Stünkel selbst freut sich, dass er die meisten Stimmen im Stadtrat Dassel und für den Kreistag in Dassel erreicht habe. Als »einzigartig« bezeichnet der Christdemokrat das gute Abschneiden der Dasseler CDU bei der Kreistagswahl, wo allein vier Sitze für Dasseler reserviert sind. Die gewählten CDU-Ratsmitglieder ergäben eine gute Mischung, erfreulich sei der 40-prozentige Frauenanteil. »Wir werden hart in der Sache und verantwortungsvoll unseren Weg für die Bürger zum Wohle der Stadt Dassel fortsetzen. Unser Slogan ›Mut zur Verantwortung‹ wird sich in den nächsten Jahren in unserer Arbeit wiederfinden«, erklärt Stünkel abschließend.
Drittstärkste Kraft ist die neue Unabhängige Bürger- und Wählergemeinschaft (UBW; 8,77 Prozent) geworden. Karl Hütte und Bernd Stünkel, die bisher im Bürgerforum mitgearbeitet haben, sind mit dem Abschneiden der neuen Gruppierung »zufrieden«. Aus dem Stand habe man mehr als acht Prozent erzielen können. Bedauert wird, dass der UBW nur wenige Stimmen für ein drittes Mandat fehlen. Und auch die Abwahl von Joachim Kuhle, FDP, bedauert Stünkel, das mag aber dem Bundestrend geschuldet sein.
Die Grünen (6,34 Prozent) aus Dassel möchten sich für das Vertrauen der Bürger bedanken. Da es bis vor einem halben Jahr noch gar keinen Ortsverband der Grünen in Dassel gegeben hat, sind sie mit einem Wahlergebnis sozusagen von 0 auf über sechs Prozent sehr zufrieden. Auf Anhieb haben sie zwei Sitze im Stadtrat errungen. Bei den zahlreichen Veranstaltungen, Mahnwachen und Infoständen habe man erfahren, was der Bürger in Dassel möchte, erklärt der künftige Ratsherr Detlef Rengshausen. Das Versprechen, ein Jugendcafe einzurichten, wollen die Grünen halten. Die Gründung eines Fördervereins mit hoffentlich großer Unterstützung der Ratsmehrheit und des Stadtjugendrings wird deshalb ihr erstes Projekt sein. »Das wollen wir schnell und solide organisieren«, so Rengshausen weiter. Auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung brauche die Region eine starke Bindung der Jugend an diese Region und an die Menschen, die hier leben. Und da die kleinen Parteien und Wählergemeinschaften nun das Zünglein an der Waage seien, hoffen die Grünen, dass die Debatten versachlicht werden und »dadurch der Filz etwas aufgeweicht wird«.
Das Bürgerforum Dassel (3,76 Prozent) bedankt sich bei allen Wählern für das Vertrauen. »Unsere Kandidaten haben gegenüber der letzten Wahl deutlich gewonnen«, freut sich der Vorsitzende Detlef Muschalla über das Ergebnis des Bürgerforums Dassel. Mit fast 16 Prozent habe das Bürgerforum in der Kernstadt Dassel ein tolles Ergebnis eingefahren. »Jetzt sind wir in drei Ortsräten sowie im Stadtrat vertreten und können dort wirklich unabhängige Arbeit leisten«, erklärt Muschalla. Es werde sich zeigen, wie sich dies im Stadtrat am besten verwirklichen lasse, um für ganz Dassel gute Erfolge für ein lebenswertes Umfeld zu erzielen.
Für Joachim Kuhle (FDP, 1,82 Prozent) enden jetzt fünf, in jeder Beziehung »lehrreiche Ratsjahre«, die er nicht so einfach ad acta legen kann. Die Wählerschaft habe aber entschieden, die nächste Legislaturperiode ohne die FDP in Dassel stattfinden zu lassen. »Das ist lebendige Demokratie, und ich wünsche bei der Kompliziertheit der neuen Ratszusammensetzung allen eine glückliche Hand bei ihren Entscheidungen zum Wohl der Bürgerschaft in Dassel und den zugehörigen Gemeinden.« Das Schiff FDP, ist sich Kuhle sicher, werde auch mit schwerer Schlagseite nicht sinken. Sein Dank gilt allen, die ihn bei den teilweise recht schwierigen Entscheidungen unterstützt und auch den vielen Eilensern, die bis zum Schluss mit ihm gehofft und gebangt haben.
Für die Linken (1,83 Prozent) erklärt Rainer Hamann vom Stadtverband Die Linke Einbeck/Dassel, dass man »schon etwas enttäuscht« sei. Trotzdem habe am Einzug in den Rat nicht viel gefehlt. Im Raum Dassel stehe die linke Politik personell erst am Anfang, aber man sei da auf einem guten Weg. Ansonsten gratulieren die Linken den Wahlsiegern und wünschen im Sinne der Dasseler Bürger viel Erfolg – mit dem Wunsch, dass der ausgewogene soziale Aspekt dabei nicht zu kurz komme.
Zur konstituierenden Ratssitzung kommt der neue Dasseler Stadtrat am 3. November im Rathaus zusammen.sts