Ortsrat Dassel

Petra Kersten zur neuen Ortsbürgermeisterin gewählt

Heike Hoffmann unterliegt knapp / Stellvertretender Ortsbürgermeister ist Detlef Muschalla / Verabschiedung von Elke Krückeberg

Angespannte Stimmung im Ortsrat Dassel – von guter Zusammenarbeit zwischen CDU, SPD und Bürgerforum noch keine Spur: Durch das Zusammengehen von CDU und Bürgerforum wurde Petra Kersten, CDU, mit sechs Stimmen zur Ortsbürgermeisterin von Dassel gewählt. Mit fünf Stimmen unterlag ihr Heike Hoffmann, SPD. Mit sechs Ja-, drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde Detlef Muschalla, Bürgerforum, zum stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt.

Dassel. Die ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder wurden mit Präsent und Brief der Ortsbürgermeisterin Elke Krückeberg verabschiedet. Nach zehn Jahren trat Krückeberg nicht mehr zur Wahl an. Bei der Verabschiedung der scheidenden Ortsbürgermeisterin stellte Bürgermeister Gerhard Melching fest, dass ihm die Zusammenarbeit viel Spaß gemacht habe. Gerade im kulturellen Bereich habe Krückeberg viel bewegt. Sie verabschiede sich schweren Herzens, stellte Krückeberg fest. Und sie dankte besonders Max Schlüter, SPD, der immer zur Stelle gewesen sei. Mit Blumen von SPD und CDU wurde Krückeberg gedankt.

Die neuen Ortsratsmitglieder wurden vom Bürgermeister verpflichtet, ihr Amt nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen, sie sollen unparteiisch sein und die Gesetze beachten.
Da Petra Kersten, CDU, und Heike Hoffmann, SPD, als neue Ortsbürgermeisterin vorgeschlagen wurden, wurde in geheimer Wahl abgestimmt. Es ergaben sich sechs Stimmen für Kersten und fünf für Hoffmann. Neben der neuen Ortsbürgermeisterin Petra Kersten wurde Detlef Muschalla als stellvertretender Ortsbürgermeister gewählt. Ortsbürgermeisterin Kersten wünschte sich vor allem ein »gutes Miteinander«.

Als Ortsbeauftragter fungiert künftig Friedrich Sarstedt, der mit sechs Ja-, einer Nein-Stimme und vier Enthaltungen gewählt wurde. In den Kindergartenbeirat ziehen Martina Gödeke, SPD, und Christian Vierroth, Bürgerforum. Gebildet wurden vier Kommissionen. In der Friedhofskommission arbeiten Kathrin Worm, SPD, Antje Freund, CDU, und Detlef Muschalla, in der Feldwege-Kommission Max Schlüter, SPD, Christian Vierroth und Friedrich Sarstedt, in der Anlagenkommission Heike Hoffmann, Detlef Muschalla und Petra Kersten, in der Gewässer-Kommission Max Schlüter, Christian Vierroth und Irfan Kandemir, CDU. Empfohlen wurde die neue Hauptsatzung. Neben redaktionellen Änderungen wurden entsprechend dem neuen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz inhaltliche Änderungen festgeschrieben. Künftig soll die Berufung des ehrenamtlichen Ortsjugendpflegers und die Festlegung der Entschädigungshöhe durch den zuständigen Ortsrat erfolgen. Damit trifft der Ortsrat die endgültige Entscheidung, der bisherige nachfolgende Weg bis hin zum Rat der Stadt entfällt. Für die Repräsentation der Ortschaft ist der gesamte Ortsrat zuständig. Die neue Hauptsatzung tritt zum 1. Januar 2012 in Kraft.
In diesem Zusammenhang wurde auch die Besetzung der Stelle des Ortsjugendpflegers diskutiert. Dass Jugendarbeit wichtig sei, stellte Heike Hoffmann für die SPD heraus. Dem konnte sich Petra Kersten anschließen. Der bisherige Ortsjugendpfleger habe in der letzten Zeit keine Aktivitäten entwickelt, deshalb solle er abberufen werden, argumentierte Schlüter. Muschalla hingegen wollte keine Entscheidung fällen, es sei ein falsches Signal den jetzigen Ortsjugendpfleger abzuberufen. Seiner Nein-stimme standen allerdings zehn Stimmen für die Abberufung des derzeitigen Ortsjugendpflegers zum 31. Dezember gegenüber. Man mache damit einen Break, so Worm, und starte neu.

Für das Haushaltsjahr 2012 wird in der Stadt Dassel nun erstmalig ein doppischer Haushaltsplan vorgelegt. Es gibt jetzt keinen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt mehr, sondern ein Drei-Komponenten-Modell. Es besteht aus dem Ergebnishaushalt, der den Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen enthält und damit im Wesentlichen der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung entspricht, dem Finanzhaushalt, der alle Ein- und Auszahlungen enthält und damit der kaufmännischen Kapitalflussrechnung entspricht, sowie der Bilanz, bei der das betriebliche Vermögen und die dafür eingesetzten finanziellen Mittel gegenübergestellt werden.

Neu ist auch, dass in allen Bereichen Abschreibungen auf der Aufwandseite zu veranschlagen sind, um den Werteverzehr beziehungsweise die Zuwächse darzustellen. Der mit dem Land abgeschlossene Zukunftsvertrag sieht vor, dass der Ergebnishaushalt der Stadt ab 2012 ein ausgeglichenes Jahresergebnis enthält. Um das zu erreichen, hat sich die Stadt zu einschneidenden Maßnahmen verpflichtet – beispielsweise die Anhebung der Hebesätze und der Gebühren für die Kindertagesstätten, die Kürzung der Aufwandsentschädigungen und die Reduzierung des Defizites für das Freibad Dassel sowie die Kürzung des Ortsratsbudgets. Bei Berücksichtigung dieser Verpflichtung schließt der Ergebnishaushalt mit einem Überschuss in Höhe von 29.000 Euro. Rund 1.337.100 Euro sollen investiert werden, wobei Kredite über rund 603.800 Euro aufgenommen werden müssen, denn die Einzahlungen für die Investitionstätigkeit liegen nur bei 733.300 Euro. Investiert werden sollen unter anderem 350.000 Euro in die Stadtsanierung Dassel, wovon ein Großteil das Land trägt. Die Nettoneuverschuldung beträgt 508.700 Euro.
Für weitere Einplanungen sah der Ortsrat keine Notwendigkeit. Die Inanspruchnahme des Budgets wurde beantragt. Nach dem Willen des Finanzausschusses sollte das Budget für Dassel zwischen 37.033 Euro und 40.914 Euro liegen. Muschalla aber hob die Gesamtbedeutung der Kernstadt für das Stadtgebiet heraus, sprach sich dafür aus, den Ortsrat angemessen – auch angesichts des Freibades – auszustatten. Dass man sich allerdings am Riemen reißen müsse, betonte Schlüter. Wenn man keine Haushaltsdisziplin übe, laufe man Gefahr, dass der Haushalt nicht genehmigt werde. Und dann sei »die Bude dicht«, stellte er mit Blick aufs Freibad fest.

Verplant wurden zunächst 42,50 Euro für Präsente und 100 Euro für AB-Kräfte. In den Blick nehmen will der Ortsrat zudem eine mögliche Tonnage-Beschränkung für die so genannte Panzerbrücke.

Erst am Ende der Sitzung machte Max Schlüter, SPD, dann seinem Unmut Luft: Er bemängelte fehlende Vorgespräche und den Bruch mit demokratischen Traditionen: Die SPD sei im Ortsrat die stärkste Fraktion, habe die meisten Stimmen der Wähler erhalten. Durch das Zusammengehen von CDU und Bürgerforum ergeben sich allerdings neue Mehrheiten, gab Muschalla zu bedenken. »Man hat uns vor die Wand fahren lassen«, so Stünkel in Richtung des politischen Gegenübers.

Übrigens: Während das Bürgerforum im Ortsrat jetzt die CDU unterstützte, arbeitet es im Stadtrat mit den Grünen zusammen.sts

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