Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten

Planungsicherheit für Förderverein

Betreibervertrag fürs Markoldendorfer Freibad | Organisation der Offenen Ganztagsschule | Digitalpakt

Dassel. Dem Förderverein des Markolden­dorfer Freibades war das Thema wichtig – viele Mitglieder waren zur Sitzung des Ausschusses für Schul- und Sportangelegenheiten gekommen, weil es um die vorzeitige Verlängerung des Betreibervertrags ging. Weitere Themen war die Vereinbarung mit dem Generationentreff zur Vermietung des Ratskellers und zur Organisation der Ganztagsschule sowie der Haushalt 2020.

Der Fachausschuss hat die Verlängerung des Betreibervertrages mit dem Markoldendorfer Förderverein »Freibad« befürwortet. Der Förderverein betreibt das Freibad schon seit Jahren in eigener Verantwortung. Die Stadt Dassel trägt das anfallende Defizit mit einem jähr­lichen Betrag in Höhe von maximal 30.000 Euro. Diesen Betrag erhält der Ortsrat Markoldendorf als Ortsratsmittel zum vereinbarten Budget.

Der Förderverein plant in den nächsten Jahren einige größere Sanierungsmaßnahmen, beispielsweise den Ersatz des Gaswarngerätes, die Zaunerneuerung und Fliesenarbeiten, durchzuführen. Um dem Verein Sicherheit für diese Maßnahmen zu geben, wurde beantragt, die Laufzeit des zuletzt 2014 zwischen dem Ortsrat, dem Förderverein und der Stadt Dassel abgeschlossenen Betreibervertrag bis zum Jahr 2026 zu verlängern. Feinheiten sollen noch geregelt werden.

Der Generationentreff sichert den Betrieb der offenen Ganztagsschule. Dafür hat der Verein den Betrieb des Ratskellers übernommen. Die Einnahmen aus der Vermietung des Ratskellersaals sind dem Verein bisher zugeflossen. Der Generationentreff hat nun erklärt, dass die Einnahmen aus der Vermietung des Ratskellers nicht ausreichen, um die übernommenen Verpflichtungen finanzieren zu können.

In Gesprächen war nun eigentlich eine Lösung gefunden worden: Künftig sollte der Generationentreff vom Betrieb des Ratskellers vollständig befreit werden. Denn damit entfallen für den Verein die Kosten der Reinigung des Gebäudes. Durch die Gewährung eines zweckgebundenen Zuschusses in Höhe von 1.250 Euro pro Schuljahr hätte die Durchführung der Offenen Ganztagsschule in beiden Grundschulen weiter gesichert werden können.

Kurz vor der Sitzung war allerdings ein Schreiben des Vorsitzenden Rudi Pfeiffer – entspricht nicht dem Vorstandsbeschluss – eingegangen, das weitergehende Forderungen stellte: einmalig ein Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro und die Fortsetzung der Vermietung des Ratskellers. Detlef Muschalla, Bürgerforum, unterstützte dies, er wollte den Ratskeller weiter der Dasseler Bevölkerung zur Vermietung zur Verfügung stellen. Sein Antrag fand allerdings keine Mehrheit. Bürgermeister Gerhard Melching unterstrich, dass man damit eine »subventionierte Konkurrenz« zu Gastronomiebetrieben finanzieren würde. Hinzu komme, dass andere Ortschaften ihre Dorfgemeinschaftshäuser aus ihrem Budget finanzierten, der Dasseler Ortsrat den Ratskeller allerdings nicht. Der Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten empfahl, dem Generationentreff den Betrieb des Ratskellers zu entziehen und dafür einen zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 1.250 Euro pro Schuljahr zur Durchführung der Offenen Ganztagsschule in beiden Grundschulen zu zahlen.

Den Haushaltsplanentwurf erläuterte Fachbereichsleiterin Maren Helmker. Der im September eingebrachte Planentwurf schloss mit einem Überschuss von 190.600 Euro. Zur Finanzierung der Investitionen war eine Kreditaufnahme in Höhe von 300.000 Euro vorge­sehen, was einer Netto-Neuverschuldung in Höhe von 68.800 Euro entsprach. Inzwischen sind weitere Grundlagen für die Berechnung der Finanzausgleichsleistungen bekannt geworden. Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlage ergibt danach eine Verschlechterung des Ergebnisses 2020 um 89.500 Euro, wodurch der Überschuss auf 101.100 Euro sinkt. Auf Kreisebene wird derzeit die Senkung des Kreisumlagehebesatzes diskutiert. Erst nach Festsetzung des Hebesatzes und Bekanntgabe des Grundbetrages kann die endgültige Berechnung der Finanzausgleichsleistungen erfolgen.

Die Budgets der Grundschulen wurden im Haushalt 2020 trotz geringerer Schülerzahlen in Höhe des Jahrs 2018 veranschlagt. Zusätzlich wurden für die Schulen 500 Euro zur Finanzierung des Mehraufwandes für die Betreuung der Inklusionsschüler, 500 Euro für die Durchführung von Projekten und 300 Euro für Getränke der Ganztagsschule eingeplant. Für beide Schulen sind jeweils 10.000 Euro für Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen vorgesehen.

ufwendungen zur Einführung von inklusiven Schulen werden vom Land mit 8.900 Euro gefördert. Diese Zuwendung wird der Rücklage (jetzt insgesamt 38.400 Euro) zugeführt.

Aus dem »Digitalpakt Schule« stehen Fördermittel in Höhe von 118.000 Euro bereit. Angedacht ist die Umsetzung des Digitalpaktes in Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden des Landkreises Northeim und den Kommunalen Diensten Göttingen als Partner. Haushaltsansätze sind 2020 nicht vorgesehen. Im nächsten Jahr sind zunächst Vorplanung und Konzeption zu finanzieren, wobei ein Großteil der Kosten förderfähig ist. Die Verwaltung schlug vor, 25.000 Euro als Aus­zahlung und 15.000 als ­Einzahlung aus Landeszuwendungen einzu­planen. Der weitere Finanzierungsbedarf der Maßnahmen wird sich aus der Konzeption ergeben. Computerräume werden nicht mehr gefördert, sie sind die »Sprachlabore von gestern«, so der Bürgermeister. Die Schulen müssen ein Medienkonzept erstellen. Die Mittel werden 2023/2024 ausgezahlt. Bürgermeister Melching hoffte, dass sich die Schulen auf Standards ­einigen können und die beiden Schulen sich gut abstimmen.

In der Einwohnerfragestunde ging es um das Freibad: Die Filteranlage im Dasseler Schwimmbad muss möglicherweise für einen sechsstelligen Betrag erneuert werden, hörten die Zuhörer. Die Betonsanierung des Kinder­beckens scheine am jetzigen Standort nicht sinnvoll, jetzt wurde eine Fachfirma beauftragt, das Babybecken an einem geeigneteren Standort zu planen. Eine Bestandsaufnahme ist bereits erfolgt. Bürgermeister Melching hoffte auf zügige Vorlage der Planung.sts

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