Schiedspersonen sind sehr hilfreich

Mitgliederversammlung und Schulungsversammlung der Bezirksvereinigung in Dassel

Bei bürgerlichrechtlichen Streitigkeiten und bei Strafsachen wird die Streitschlichtung durch ehrenamtliche Schiedspersonen herbeigeführt, wie zum Beispiel bei nachbarschaftsrechtlichen Angelegenheiten. Zur Mitgliederversammlung trafen sich jetzt zahlreiche Schiedsmänner und Schiedsfrauen der Bezirksvereinigung Göttingen in Dassel.

Dassel. Vorsitzender Gunther Schwitters konnte bei der Mitgliederversammlung der Bezirksvereinigung Göttingen des Bundes der Deutschen Schiedsmänner und Schiedsfrauen (BDS) 33 Schlichter begrüßen. Als Gäste nahmen Max Schlüter, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Dassel, Thomas Döhrel, Direktor des Amtsgerichts Einbeck, Dr. Martin Rammert, Richter am Amtsgericht Göttingen und Experte für die Schiedsleute im Bundesverband, sowie Horst Metze, Ehrenvorsitzender der Bezirksvereinigung teil.

Der BDS ist die älteste und erfolgreichste Organisation zur Streitschlichtung. Sie hat 1827 mit der »Preußischen Schiedsordnung« begonnen und wird bis heute in zwölf Bundesländern angewendet. Neben dem Bundesverband gibt es Landesvereinigungen und 77 Vereinigungen auf Bezirksebene. Die Bezirksvereinigung Göttingen erstreckt sich von Staufenberg bis Einbeck sowie von Uslar bis Walkenried, hat sieben Amtsgerichte, 37 Schiedsamtsbezirke und 74 Schiedspersonen inklusive Stellvertretern, und sie wurde am 16. Oktober 1971 gegründet.

Nach den Grußworten von Schlüter, Döhrel und Rammert sprach Schwitters in seinem Jahresbericht über eine mögliche Zertifizierung beim Mediationsgesetz, Änderungen bei der niedersächsischen Bauordnung, den Konfliktmanagementkongress in Hannover, die neuen Vordrucke, anfallende Sachkosten, den InfoStand beim Neujahrsempfang in Bovenden und die Erhöhung der BDSBeiträge. Zusätzliche berichtete er von der Landesvereinigung und vom Bundesverband. Weiter ging er auf geplante Lehrgänge ein sowie auf Dienstbesprechungen. Diese sollen zusammen mit Döhrel oder Rammert im Landgericht Göttingen oder einem der sieben Amtsgerichte stattfinden.

Anschließend berichtet Schatzmeister Helmut Stein über die Kassenlage. Ihm wurde eine gute Arbeit bescheinigt, so dass er und der Vorstand entlastet werden konnten.

Durch die Aufhebung der 2008 beschlossenen Satzung hatte die Bezirksvereinigung Göttingen keinen eigene Richtlinie mehr. Die Versammlung entschied daher, die Göttinger Satzung vom 13. Juni 1992 wieder in Kraft zu setzen. Als Folge der Änderung musste auch ein weiterer Stellvertreter gewählt werden; Marlies Haseler bekleidet jetzt diesen Posten. Für die Landesvertreterversammlung am 14. September erhielten Petra Kersten und Volkmar Thomas das Votum als Delegierte. Anschließend wurden Jürgen Pionke, der mehr als zehn Jahre im Vorstand der Bezirksvereinigung tätig war, und Werner Vogel, der schon 36 Jahre das Amt des Schiedsmannes in Hattorf bekleidet, zu Ehrenmitgliedern ernannt.

Im Rahmen der Schulungsveranstaltung sprach Schwitters auch über die Vorbereitung einer Schlichtungsverhandlung. Dazu gehören unter anderem, den Antragsgegner über den Vorwurf in Kenntnis zu setzen, die Durchführung einer Schlichtungsverhandlung anzukündigen, die Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, die Option, die Schlichtung abzulehnen, mitzuteilen, die Durchführung einer Vorberatung zu realisieren sowie Maßnahmen zu treffen, um eine Schlichtung in der Sache zu ermöglichen.

Dem Vorstand der Bezirksvereinigung Göttingen gehören neben Gunther Schwitters und Geschäftsführer Dieter Schneemann ebenfalls noch Volmar Thomas (Stellvertreter), Marlies Haseler (Stellvertreterin) und Hartmut Stein (Schatzmeister) an.mru

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