»Sirenen sind kein Allheilmittel«

Dank für den Einsatz in Mackensen | Harald Sehl wird Ehrenstadtbrandmeister

Bis Ende des Monats ist Harald Sehl (links) Dassels Stadtbrandmeister, dann übernimmt Maik Pfeiffer (Zweiter von rechts) das Amt, stellvertretender Dasseler Stadtbrandmeister bleibt Tobias Oppen (rechts), mit auf dem Foto der Vorsitzende des Feuerwehrausschusses, Dr. Carsten Traupe.

Mit der Frage, ob die Anzahl der Sirenen im Stadtgebiet aufgestockt werden soll, befasste sich jetzt der Ausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz. Es gibt ein Förderprogramm, die Modalitäten sind allerdings so, dass die Stadt befürchtet, am Ende auf den Kosten sitzen zu bleiben.

Dassel. Der Bund hat im Herbst des vergangenen Jahres ein Sonderförderprogramm zum Ausbau der Sireneninfrastruktur aufgelegt. Auf das Land Niedersachsen entfällt eine Fördersumme von rund 8 Millionen Euro. Die Stadt Dassel hat acht Standorte zur Errichtung neuer Sirenen und zur Ertüchtigung bestehender Sirenen gemeldet. Die Kosten werden mit 133.800 Euro beziffert und in den Haushalt eingeplant. Unbekannt ist derzeit, wann mit einer Bewilligung der Fördergelder zu rechnen ist.

Ergänzend hat das Land Niedersachsen nun darauf hingewiesen, dass eine Bewilligung der Förderung aus dem Sonderprogramm nur dann erfolgen kann, wenn die beantragten Mittel bis zum 30. Juni durch konkrete Verträge gebunden werden. Alternativ wird anerkannt, wenn erklärt wird, dass eine konkrete Vertragsplanung vorliegt, die einen Vertragsabschluss bis zum 31. Dezember vorsieht. Der Bund als Fördermittelgeber setzt voraus, dass die zur Förderung beantragten Sirenenstandorte vertraglich beauftragt werden, ohne dass zuvor die Zusage einer Förderung erfolgt. Das sei ungewöhnlich, sagte der Fachbereichsleiter Bau & Ordnung, Volker Fuchs.

Mögliches Einnahmedefizit ohne Zusage einer Förderung

Die Stadt Dassel sieht sich nicht in der Lage, bis zum 30. Juni eine Beauftragung der Sirenen zu gewährleisten. Eine Projektplanung mit anschließender Ausschreibung der Leistungen erfordere deutlichen Aufwand, hieß es. Weitaus entscheidender ist allerdings, dass die Finanzierung eines solchen Auftrags nicht gesichert ist. Ohne Zusage einer Förderung könnte ein Einnahmedefizit entstehen.

Ohne Berücksichtigung der weitreichenden technischen Anforderungen des Bundes wäre eine Optimierung der Sirenenalarmierung mit grob geschätzten Kosten in Höhe von 75.000 Euro zu erreichen. Dieser Aufwand wäre allerdings nicht förderfähig. Der Dasseler Stadtbrandmeister Harald Sehl bestätigte, dass die im Sonderprogramm angemeldeten acht Sirenenstandorte für den von der Stadt Dassel zu gewährleistenden Brandschutz nicht erforderlich seien. Es gehe im Wesentlichen um die Warnung der Bevölkerung. Die Alarmierung der Einsatzkräfte der Feuerwehr erfolgt weitestgehend über Meldeempfänger und

Smartphone-Apps.Warnung im Katastrophenfall per App oder SMS

Für eine weitere Beteiligung am Sirenenförderprogramm des Bundes bleibt somit einzig die Möglichkeit, eine Erklärung abzugeben, dass eine konkrete Vertragsplanung vorliegt, die einen Vertragsabschluss bis Ende des Jahres vorsieht. Diese Erklärung kann seitens des Bürgermeisters jedoch nur abgegeben werden, wenn diese Absicht auch politisch durch einen Beschluss in den städtischen Gremien bestätigt wird, unterstrich Bürgermeister Sven Wolter. Dieser Beschluss hätte zur Folge, dass eine Beauftragung auch ohne Zusage einer Förderung erfolgen müsste und bei Ausfall der Förderung die Investition in Höhe von 133.800 Euro allein zu Lasten der Stadt Dassel geht. Zu bedenken ist zudem, dass mittlerweile Smartphone-Apps eine Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall ermöglichen. Und der Bund will in Katastrophenlagen Warn-SMS an jedes Handy in einer betroffenen Region zu versenden.

»Sirenen sind kein Allheilmittel«

Es bestehe die Gefahr, dass man auf den Kosten sitzen bleibe, stellte Ludolf von Dassel, Perspektive, fest. Der Bevölkerungsschutz sei wichtig, unterstrich Uwe Fingerhut, SPD, dagegen stehe aber das finanzielle Risiko. Notwendig sei eine Grundsatzaussage, so Fuchs, denn es stecke Arbeit in der Umsetzung, angefangen von der Standortsuche, über die Stromversorgung bis hin zur Ausschreibungsvorbereitung. Ann-Katrin Schomburg, Perspektive, rückte die ältere Bevölkerung, die möglicherweise nicht digital unterwegs sei, in den Fokus. Sie sollte durch Sirenen gewarnt werden können. Dassels Stadtbrandmeister Harald Sehl unterstrich, dass es beispielsweise bei Tornados, wie kürzlich in Mackensen, keine Vorlaufzeit gebe, da hätten auch Sirenen nichts genutzt. Denn eine Sirene sage nicht, wie man sich verhalten soll: »Sirenen sind kein Allheilmittel«.

Entscheidung in den Verwaltungsausschuss verschoben

Der Landkreis als Katastrophenschutzbehörde befasse sich ebenfalls mit dem Thema, hieß es. Bürgermeister Wolter bot an, sich bei umliegenden Gemeinden zu erkundigen, wie dort verfahren werde. Das könnte dann in den Fraktionen beraten werden. Zunächst hielten die Mitglieder des Ausschusses bei einer Gegenstimme daran fest, dass für die im Sonderförderprogramm zum Ausbau der Sireneninfrastruktur gemeldeten Sirenenstandorte eine Beauftragung bis zum 31. Dezember 2022 erfolgen wird. Man wartet also auf Informationen und verschiebt die Entscheidung in den Verwaltungsausschuss.

Schaden in Mackensen durch Windhose

Es ist nicht lange her, dass eine Windhose großen Schaden in Mackensen anrichtete. In diesem Zusammenhang dankte Ludolf von Dassel, Perspektive, den Rettungskräften für ihren Einsatz: »Das war sehr gut«. Dem schloss sich Bürgermeister Sven Wolter an, der die gute Koordination des Einsatzes lobte. Ein Einsatz dieser Größenordnung sei eine Gemeinschaftsleistung aller Hilfsorganisationen, sagte Stadtbrandmeister Sehl. Eine solche Situation zeige aber auch Grenzen auf, es fehle schweres Gerät. Er zollte den Mackensern Respekt, sie hätten tatkräftig mit angepackt.

Wertschätzung und Dank

Wertschätzung für diejenigen, die sich in der Feuerwehr engagieren: Im Namen des Ausschusses dankte der Vorsitzende, Dr. Carsten Traupe, UBW, all jenen, die aus dem Amt ausgeschieden sind und auch denjenigen, die eine neue Aufgabe übernommen haben. Aus dem Ehrenbeamtenverhältnis der Stadt Dassel werden mit Wirkung zum 30. Juni entlassen: Bernd Watermann als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Eilensen, Michael Traupe als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Eilensen, Jens Brandes als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Krimmensen und Stephan Paulmann als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Krimmensen, der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hoppensen, Wolfgang Nolte, und Marco Waßmann als stellvertretender Hoppenser Ortsbrandmeister sowie Stefan Sänger als stellvertretender Ortsbrandmeisters der Feuerwehr Lüthorst.

Fusion der Ortsfeuerwehren Eilensen und Krimmensen

In das Ehrenbeamtenverhältnis der Stadt Dassel berufen werden Jens Brandes als Ortsbrandmeister der Feuerwehr Eilensen-Krimmensen und Bernd Watermann als sein Stellvertreter. Die Ortsfeuerwehren Eilensen und Krimmensen werden zum 30. Juni aufgelöst. Die neu gegründete, fusionierte Ortsfeuerwehr Eilensen-Krimmensen wird zum 1. Juli gebildet. Wolfgang Nolte wurde erneut zum Hoppenser Ortsbrandmeister gewählt und damit wieder in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen, sein Stellvertreter ist Torsten Olek. Christian Ebbecke wird zum 1. Juli unter gleichzeitiger Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lüthorst ernannt.

Neuer Stadtbrandmeister und Stellvertreter

Die Ehrenbeamtenverhältnisse des Stadtbrandmeisters Harald Sehl und seines Stellvertreters Tobias Oppen enden am 30. Juni durch Zeitablauf. Sehl, seit 2004 Dassels Stadtbrandmeister, stand für eine Wiederwahl nicht weiter zur Verfügung. Das Stadtkommando hat vorgeschlagen, Maik Pfeiffer zum Stadtbrandmeister und Tobias Oppen erneut zum Stellvertreter des Stadtbrandmeisters zu ernennen. Der Ausschuss stimmte zu, Sehl zum Ehrenstadtbrandmeister zu ernennen, abschließend entscheidet darüber der Rat. Der Ausschussvorsitzende Dr. Carsten Traupe, UBW, bedankte sich bei Sehl für die gute Zusammenarbeit.

Gemeinsam sei man immer zu guten Ergebnissen gekommen. Zudem freute sich Traupe über die künftige Zusammenarbeit mit Pfeiffer und Oppen.

Die von den Johannitern betriebene Gemeinschaftsunterkunft in Sievershausen wurde durch die Feuerwehr begutachtet. Es wurden Maßnahmen erarbeitet, damit es dort sicher sei, so Sehl.sts