Sportvereine erhalten weiterhin Zuschuss
Filtersanierung im Freibad wird teurer | In Corona-Zeiten: Kompetenzverlagerung auf Verwaltungsausschuss
Dassel. Mehrheitlich beschlossen wurde bei vier Gegenstimmen, dass der Rat der Stadt Dassel während epidemischer Lagen Aufgaben an den Verwaltungsausschuss überträgt: die Annahme von Spenden ab 100 Euro und die Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen ab 10.000 Euro. Bisher sind einzelne Zuständigkeiten des Rates betragsabhängig festgelegt. Im Umlaufverfahren wurde nicht das notwendige Quorum für diese Kompetenzverlagerung erreicht. Der Vorschlag schränke die demokratischen Rechte der Ratsmitglieder ein, stellte Detlef Muschalla, Bürgerforum, fest. Er fand die Ermächtigung zu »stark«.
Für die UBW meinte auch Dr. Carsten Traupe, dass die Sitzungen der Gremien stattfinden könnten, auch er wollte nicht zustimmen. Achim Lampe, SPD, sah alle Fraktionen im Verwaltungsausschuss vertreten, wollte den Rat – im schlimmsten Fall – nicht nur für einen Tagesordnungspunkt zusammenrufen, das sei übertrieben. Weitere Schäden Keine Diskussion gab es bei der Bereitstellung von 55.100 Euro für die Filtersanierung im Dasseler Sollingbad: Denn es sind weitere Schäden zu Tage getreten, die zu einer Verteuerung führen.
In die Filter wurden neue sogenannte Mannlöcher, also Einstiege, zur Wartung und für die Betriebskontrolle eingebaut, die zuvor korrodiert beziehungsweise noch nicht vorhanden waren. Insbesondere aus Arbeitssicherheitsgründen soll der untere Mannlochdeckel aufgrund der Absturzgefahr gesichert werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 1.575 Euro netto. Nach dem Ausbau der Zuund Abgangsleitungen der Filter hat sich zudem gezeigt, dass eine Sanierung der Leitungen nicht möglich ist.
Die Korrosion ist soweit fortgeschritten, dass ein Austausch des Leitungssystems notwendig ist. Entsprechend dem Stand der Technik ist ein Austausch in PE- Leitungen vorgesehen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 35.704,10 Euro. Nach dem Sandstrahlen der Behälter hat sich an verschiedenen Stellen wieder Flugrost gebildet. Hierauf kann keine Beschichtung erfolgen. Es muss ein zweites Mal gesandstrahlt werden. Damit es zwischen Sandstrahlen und Beschichtung nicht erneut zur Rostbildung kommt, ist eine Beheizung der Behälter erforderlich. Die Ursache liegt im Technikgebäude, durch die vorhandene Raumfeuchte kommt es zu der schnellen Rostbildung. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 1.956,15 Euro netto. Für rund 87.817 Euro plus 4.100 Euro Ingenieursleistungen war die Filtersanierung beauftragt, mit den weiteren notwendigen Sanierungsarbeiten in Höhe von 54.400 Euro belaufen sich die Kosten der Filtersanierung inzwischen auf rund 146.300 Euro.
Richtlinie zur Förderung des Sports Beschlossen wurde die Richtlinie zur Förderung des Sports. Bisher hat die Stadt eine Übungsleiterpauschale als Zuschuss an die Sportvereine ausgezahlt, das waren rund 1.600 Euro. Seit diesem Jahr setzt der Landessportbund ein Online-Verfahren zur Beantragung von Zuschüssen für Übungsleiter ein. Eine Datenübermittlung des Kreissportbundes an die Stadt Dassel ist technisch und aus Datenschutzgründen nicht mehr möglich. Um die Vereine weiterhin finanziell zu unterstützen, ist eine Änderung der Richtlinie erforderlich. Künftig sollen alle Sportvereine in der Stadt Dassel auf Antrag einen Zuschuss erhalten.
Für dieses Jahr soll der Antrag bis 31. Januar 2021 gestellt werden. Die bereitgestellten Mittel sollen nach der Anzahl der Kinder und Jugendlichen verteilt werden. Nutzung der Zentralen Vergabestelle Zustimmung gab es im Rat für den Abschluss der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Northeim und der Stadt Dassel zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle (ZVS) des Landkreises zu. Die elektronische Vergabe – beispielsweise bei Bauleistungen, Liefer- und Dienstleistungen oder freiberufliche Leistungen – ist von kleineren Städten und Gemeinden nicht mehr wirtschaftlich in eigener Verantwortung durchführbar.
Grundsätzlich können alle Vergabeverfahren ab einem Auftragsvolumen in Höhe von 25.000 Euro mit der Vergabestelle des Landkreises abgewickelt werden. Der Vorstand der Bildungsregion Südniedersachsen hat beschlossen, Aufgaben, Projekte und Ressourcen von der Bildungsregion Südniedersachsen an die SüdniedersachsenStifung zu überführen und den Verein im März 2021 aufzulösen. Von der Stadt Dassel wird aktuell ein Mitgliedsbeitrag von jährlich 500 Euro entrichtet.
Der Bürgermeister wurde vom Rat bevollmächtigt, in der Mitgliederversammlung des Bildungsregion Südniedersachsen die notwendigen Entscheidungen zu treffen. Spendenannahme Gerade in Zeiten der Pandemie sind ausreichend große Sporträume wichtig, um den erforderlichen Abstand einhalten zu können. Daher war der TSV Sievershausen auf der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten. Zusammen mit dem Ortsrat hat der TSV die zukünftige Aufteilung der Nutzung der Räume im ehemaligen Kindergarten vorbereitet. Die vertragliche Festsetzung wurde allerdings vertagt. Nach dem Niedersächsischen Schulgesetz müssen jedem Schulausschuss mindestens unter anderem ein Vertreter der Lehrkräfte angehören. Bisher war der Leiter der Grundschule Dassel, Ulrich Kättner-Neumann, für die Schule als Lehrervertreter für den Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten benannt. Er ist im Ruhestand. Seit Anfang August leitet Ulrike Dammann die Grundschule. Sie wird auch als Lehrervertreterin in den Fachausschuss gesandt.
Die Vertretung übernimmt weiterhin Christine Nitschke-Gattermann. Grünes Licht gab es für die Änderung des Flächennutzungsplanes, um Wohnbebauung in Hunnesrück zu ermöglichen, und für die Aufstellung des Bebauungsplanes »Am Rennebergsweg « in Markoldendorf. Angenommen wurden Spenden: 999 Euro von der SPD Markoldendorf für den Spielplatz Pfarrgarten, 750 Euro von der Firma Gattermann für die Kinder- und Jugendfeuerwehr Dassel und 1.000 Euro von der Firma Stapel für Kindergärten der Stadt Dassel.sts