Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten

Tische, Stühle und Aktenschränke für Schulen

Haushalt 2021 beraten | Umsetzung des Digitalpaktes wird anspruchsvoll

Dassel. Bei den Haushaltsberatungen im Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten wünschte sich die Grundschule Dassel die Restfinanzierung eines Spielgeräts in Höhe von 3.500 Euro, wobei eine Spende in Höhe von 2.000 Euro avisiert wurde, 20 Drehstühle und zehn Einzeltische für 3.300 Euro und die Grundschule Markoldendorf Aktenschränke für das Sekretariat für 2.500 Euro und transportable Tische für die Nutzung bei öffentlichen und Schul-Veranstaltungen für 1.200 Euro.

Kämmerin Maren Helmker stellte den Haushaltsplanentwurf für den Schul- und Sport­bereich vor: Der eingebrachte Haushalts­planentwurf schließt im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2020 mit einem Fehlbedarf von 452.800 Euro ab. Auch für die Folgejahre sind negative Jahresergebnisse zu erwarten. Zur ­Finanzierung der im Entwurf vorge­sehenen ­Investitionen ist eine Kreditaufnahme von 116.100 Euro veranschlagt. Das entspricht einem Schuldenabbau in Höhe von 112.400 Euro.

Unterstützung für Unterhaltung und Sanierung

Eine Anpassung der Schulbudgets an gesunkene Schülerzahlen wird seit 2018 nicht mehr vorgenommen. Im Vorjahr standen den Schulen 8.200 Euro beziehungsweise 8.700 Euro zur Verfügung.

Ab 2021 ist zusätzlich die Administration für die im Rahmen des Sofortausstattungsprogrammes des Landes beschafften iPads aus den Budgets zu finanzieren. Die Budgets der Grundschulen wurden im Haushaltsplanentwurf daher mit jeweils 10.000 Euro ausgestattet.
Außerhalb der Budgets wurden für beide Grundschulen wie in den vergangenen Jahren 500 Euro zur Finanzierung des Mehraufwands für die Betreuung der Inklusionsschüler, 500 Euro für die Durchführung von Projekten und 300 Euro für Getränke für die Ganztagsschule eingeplant. Für beide Schulen sind zusätzlich jeweils 10.000 Euro für Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen vorgesehen, die in Absprache mit der Schulleitung verwendet werden.

Betreibervertrag Freibad Markoldendorf

Aufwendungen zur Einführung von inklusiven Schulen werden vom Land für 2021 mit einer Zuwendung in Höhe von 9.100 Euro gefördert. Diese Zuwendung wird in voller Höhe einer Rücklage zugeführt.

Für die Sportanlage Markoldendorf und das Freibad Dassel sind die Ansätze den Vereinbarungen der Betreiberverträge entsprechend veranschlagt. Der Betreibervertrag zur Sportanlage Dassel wurde vom DSC zum Ende des Jahres gekündigt. Gespräche mit allen Beteiligten finden derzeit statt.
Der Betreibervertrag für das Freibad Markoldendorf soll vorbehaltlich der Zustimmung des Rates um ein Jahr verlängert werden; der Entwurf beinhaltet Ansätze, die den bisherigen Vereinbarungen entsprechen.

Die Unterhaltung der übrigen Sportstätten ist Angelegenheit der Ortsräte und wird über die Ortsratsbudgets finanziert. Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2021 bis 2024 beinhaltet den Beitrag zur Kreisschulbaukasse.

Digitalpakt mit Kommunalen Diensten Göttingen

Von der Verwaltung wurde die Finanzierung der Umsetzung des Digitalpakts vorgeschlagen. Die Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit den Kommunalen Diensten Göttingen (KDG) als Partner. Der Stadt Dassel stehen für die Grundschulen Fördermittel in Höhe von insgesamt rund 118.000 Euro zur Verfügung. In 2020 waren Auszahlungsansätze in Höhe von 25.000 Euro und Fördermittel in Höhe von 15.000 Euro veranschlagt. Damit sollten insbesondere Vorplanung und Konzeption der Medienentwicklung in den Schulen finanziert werden. Vorgeschlagen wurde, im Haushaltsjahr 2021 nunmehr den Restbetrag der Landeszuwendungen in Höhe von insgesamt 103.000 Euro und Auszahlungsansätze in Höhe von insgesamt 105.000 Euro vorzu­sehen.

Die Umsetzung des Digitalpaktes sei durchaus anspruchsvoll, erklärte Bürgermeister Gerhard Melching. Entsprechende bauliche Maßnahmen seien notwendig. In beiden Schulen sei mittlerweile Glasfaser angeschlossen. In einer Schule aber laufe das Telefon über Glasfaser, nicht aber das Internet. Schwäche des Digitalpaktes sei, dass keine neuen Server bezuschusst würden. Ob eine Cloud-Lösung funktioniere, bleibe abzuwarten. Um die technischen Umsetzungen hinzubekommen, brauche es Zeit. Die Administrationskosten werden auf Dauer hoch sein, das Land zahle allerdings nur zeitlich begrenzt, kritisierte der Bürgermeister. Die Ausschussmitglieder stimmten dem Haushaltsplanentwurf mit den Aufwendungen für den Digitalpakt und den Wünschen der Schule zu.

Filteranlage Freibad Dassel

Der Fortgang der Sanierungsarbeiten der Filteranlage im Dasseler Freibad soll im Umlaufverfahren beschlossen werden, es müssen allerdings vier Fünftel der Ratsmitglieder zustimmen. Am Tag der Sitzung fehlten noch zwei Stimmen, berichtete Melching.sts

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