»Alle Kandidaten sind gefordert, sich einzubringen«

SPD-Ortsverein stimmte über ihre Ratskandidaten ab / Wahlprogramm vorgestellt und beschlossen / Motto: »Besser für Einbeck«

In Hinblick auf die Kommunalwahl am 11. September beschloss der SPD-Ortsverein Einbeck auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung/Stadtwahlkonferenz die jeweiligen Stadtrats- und Ortsratskandidaten, zudem wurde das Stadtwahlprogramm verabschiedet. Unter dem Motto »Besser für Einbeck« setzen die Sozialdemokraten auf eine bürgernahe Politik.

Einbeck. Mit einem Rückblick auf die Tätigkeiten der vergangenen fünf Jahre begann die Fraktionsvorsitzende im Rat, Margit Cludius-Brandt, ihren Bericht über die Oppositionsarbeit. So konnte die SPD nach der Kommunalwahl 2006 trotz der meisten Stimmen nicht die absolute Mehrheit gegen die Mehrheitsgruppe von CDU, FDP und Grünen erzielen. Als nicht so einfach habe sich die Konstellation zwischen einem SPD-Bürgermeister und der »Jamaika«-Koalition im Rat erwiesen, »Wir standen immer in der Mitte«, erklärte Cludius-Brandt. Ebenfalls hinderlich für den politischen Prozess sei die uneinheitliche Haltung der Mehrheitsgruppe gewesen. Dazu hätten sich bei dieser konzept- und planlose Vorstellungen im Bereich der Grundschulstandorte gesellt.

Als besonderen Verdienst der Einbecker Sozialdemokraten wertete sie die Verhinderung des Umzugs des Kindergartens Salzderhelden sowie die Förderung der Grundschulstandorte mit Mitteln des Konjunkturprogramms. Ebenfalls habe man besonderes Engagement beim Erhalt des Krankenhauses gezeigt. Doch sei nicht nur Blockadepolitik betrieben worden. »Es wird deutlich, dass viele Dinge ohne unsere Zustimmung nicht vonstatten gegangen wären«, erinnerte sie, so unter anderem bei den Themen Möncheplatz, Poser-Projekt und Neustädter Kirchplatz. Zusammenfassend sei die Oppositionsarbeit sehr anstrengend gewesen. Doch habe man nun die Möglichkeit, die Wähler wieder für sich zu gewinnen. »Nur als Einheit sind wir stark, alle Kandidaten sind gefordert, sich einzubringen«, machte sie deutlich.

»Wir wollen das besser machen«, kommentierte der Ortsvereinsvorsitzende Rolf Hojnatzki die derzeitigen politischen Verhältnisse in Einbeck. So seien verschiedene Kernaussagen im Parteiprogramm gewählt worden, die mit den Rahmenbedingungen für die Bürger umsetzbar sind. Es müsse schließlich alles finanzierbar sein. Wichig ist der SPD im Stadtwahlprogramm deshalb unter anderem eine auskömmliche Finanzausstattung, um sozialdemokratische Konzepte und Ideen gerecht und solidarisch zu gestalten. Zudem will man die Auswirkungen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes so mindern, dass Strukturen im kulturellen und sozialen Bereich erhalten bleiben. Im Sinne des neuen Kommunalverfassungsrechts werde zudem eine transparente Kommunalpolitik angestrebt, die eine Einsicht in Beschlussvorlagen, Informationen und Protokolle ermöglichen soll. Ebenso teilhaben sollen die Bürger an der Entwicklung inner- und außerstädtischer Perspektiven, beispielsweise durch öffentliche Ausschreibungen über die Ansiedlung der Wirtschaft.

Kernpunkte des Stadtwahlprogramms sind die Förderungen im sozialen Bereich. Dies betrifft nicht nur den Erhalt von Investionen in der Kinderbetreuung, sondern auch die Sicherung eines breiten und wohnortnahen Bildungsangebots. Auch die Etablierung des Ganztagsangebots spielt in diesem Bereich eine tragende Rolle.Unter dem Leitsatz »Jugend braucht Perspektive« sollen nicht nur die Strukturen im Rahmen des Freizeitangebots erhalten und gefördert, sondern auch in Verwaltung und kommunalen Betrieben für eine hohe Anzahl an Ausbildungsplätzen gesorgt werden. Im Bereich Sport werde neben der Förderung des Ehrenamtes auch die Unterstützung der Vereine angestrebt. Den durch den demografischen Wandel entstandenen neuen Aufgaben wolle man Rechnung tragen, unter anderem durch eine senioren- und behindertengerechte Gestaltung des Innenstadt. Weitere Kernpunkte des Stadtwahlprogramms sind Integration, Kultur und Tourismus, Umwelt und Feuerwehr. Zudem spricht sich die SPD gegen eine Privatisierung kommunaler Leistungen aus, um die Betriebe zu stärken und die Entscheidungshoheit der kommunalen Dienstleister zu behalten.

Bei der anschließenden Beschlussfassung der Stadtratskandidaten wurde die im Juni verabschiedete Liste (»EM« berichtete) noch um Wilfried Wehe, Horst Nennmann, Dirk Heitmüller und Martin Wehner erweitert. Für die Ortsratswahl Auf dem Berge gehen Gerhard Mika, Wilfried Wehe, Klaus-Dieter Armbrecht, Ernst-August Reinert, Ulrich Voss, Annette Everlien, Harald Hennecke und Henning Thörel ins Rennen. Die SPD-Kandidaten in Salzderhelden sind Dirk Heitmüller, Klaus Haendel, Nico Sprenger, Rainer Nennmann, Andrea Bühring und Henry Reemts.

Für den Ortsrat Vogelbeck kandidieren Christine Jordan, Heinz-Helmut Brandt, Constanze Funke, Peter Körber, Michael Lahmer, Claus Näther, Astrid Engelke und Eckhard Peckmann.In Drüber-Sülbeck treten Rolf Metje, Martin Heering, Andreas Filips, Uwe Marxhausen, Herbert Strauch und Jürgen Behrens an. Die Kandidaturen für Dassensen und Immensen wurden bestätigt.thp