Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Umbau von Ladengeschäften fördern

Antrag von Ratsherr Kloss | 25.000 Euro Fördergeld pro Jahr für private Initiativen

Einbeck. »Das Ganze ist einen Versuch wert«, formulierte Joachim Mertens, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. Damit fasste er das von Ratsherr Alexander Kloss angeregte Programm »Stube statt Shopping« zusammen.

In der Sache war sich die Politik ebenfalls einig, nicht allerdings beim Namen Ende Juli 2020 hat Ratsherr Alexander Kloss die Auflegung eines städtischen Förderprogramms »Stube statt Shopping« beantragt, mit dem die Stadt Einbeck den Umbau von leerstehenden Ladengeschäften in barrierefreien beziehungsweise barrierearmen Wohnraum in der Einbecker Altstadt und bei Nachfrage auch in den Zentren der größeren Ortsteile Kreiensen, Salzderhelden und Greene fördern soll.

Dafür stehen von 2021 bis 2024 jährlich 25.000 Euro zur Verfügung. Mit dem Entwurf einer entsprechenden Förderrichtlinie befasste sich jetzt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. Ziel des Förderprogramms ist es, private Initiativen zur Umwandlung leerstehender Ladengeschäfte in Wohnraum in der Innenstadt von Einbeck sowie in den Kernen von Kreiensen, Greene und Salzderhelden finanziell zu unterstützen.

Ausgenommen werden allerdings die Hauptgeschäftslagen. Gefördert werden sowohl Planungsleistungen, auf die nicht zwingend eine Baumaßnahme folgen muss, als auch Baumaßnahmen (einschließlich der zugehörigen Planungsleistungen). Die Höhe der Förderung kann bei Planungsleistungen bis zu 50 Prozent der nachzuweisenden Kosten, jedoch maximal 2.000 Euro, bei Baumaßnahmen 30 Prozent der nachzuweisenden Kosten, jedoch maximal 12.500 Euro betragen.

Die Förderung wird in Form eines einmaligen sogenannten verlorenen Zuschusses gewährt. Die Auszahlung der Fördersumme erfolgt, sobald der Antragsteller der Stadt Einbeck innerhalb eines Jahres nach Förderzusage den Abschluss der Planung oder der Baumaßnahme schriftlich mitgeteilt hat.

Der Abriss von Gebäuden soll nicht gefördert werden, dazu sei das Budget zu klein, sagte Mertens auf Nachfrage. Ratsherr Alexander Kloss hielt die Richtlinie für fundiert und bürgerfreundlich. Er hob hervor, dass es mühsam gewesen sei, den Antrag voranzubringen gegen »diversen Widerstand – insbesondere aus der SPD-Fraktion«. Und so sagte auch Rolf Hojnatzki, dass das eine Sache sei, die wohl klinge, aber nichts bringe.

Denn Umbauten seien teuer. Man könne Sinnvolleres mit dem Geld machen. Für die CDU signalisierte Beatrix Tappe-Rostalski die Zustimmung, das sei ein »erster Aufschlag«, und auch Dietmar Bartels, Grüne, unterstrich, dass es Wohnungsmangel in der Kernstadt gebe. Außerdem wurde vorgeschlagen, das Förderprogramm mit »Projekt Wohnfenster« zu betiteln als Weiterführung der gleichnamigen Kampagne, die vor einiger Zeit von der Verwaltung mit derselben Zielrichtung ins Leben gerufen wurde.

Kloss aber hielt seinen Projektnamen für besser, und schließlich einigte man sich auf einen Kompromiss »Wohnfenster: Stube statt Shopping«. Das Förderprogramm wurde mit vier Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen empfohlen. Wenn das Programm gut laufe, könne man über erhöhte Fördersummen nachdenken.sts

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