Ausweitung der Tempo-30-Zone auf Kühner Höhe

Einbeck. Mit Einrichtung einer Tempo-30-Zone westlich der Kühner Höhe, einer Skulptur für den Stukenbrokpark, der Ausweisung eines zweiten Hundeauslaufplatzes in der Stadt sowie weiteren Themen befasst sich der Ausschuss für Kernstadtfragen in einer digitalen Sitzung. Irritationen gab es, ob sich der parteilose Ratsherr Alexander Kloss, obwohl er kein Mitglied des Ausschusses ist, zu Wort melden kann. Nach Intervention von Dr. Florian Schröder, Justiziar der Stadt Einbeck, war das nicht bei Anfragen der Ausschussmitglieder, sondern in der Einwohnerfragestunde möglich.

Eine Mitteilungsvorlage lag von der Stadtverwaltung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes »Ilme« durch den Landkreis Northeim vor. Sie wurde von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen wie die zum Sachstand der Straßeninstandsetzung in der Mühlenbergstraße und am Negenborner Weg. Im September 2019 wurden diverse Straßen in der Stadt sowie in den Ortschaften Drüber und Kreiensen mittels Oberflächenbehandlung instandgesetzt.

In einigen lösten sich aus der Splittlage über einen langen Zeitraum hinweg immer wieder Körner. Die davon betroffenen Straßen wurden im Rahmen der Mängelbeseitigung 2020 überarbeitet. Weitere sollen in diesem Jahr eine Oberflächenbehandlung bekommen oder eine Erneuerung der Asphaltdeckschicht.
In einer weiteren Vorlage ging es um angefragte Anwohnerparkausweise für Wohnstraßen in der Innenstadt wie Hägerstraße, Wolperstraße und Stadtgrabenstraße. Bei ihnen liegen die Voraussetzungen für die Erteilung von Bewohnerparkvorrechten nicht vor, hieß es von der Stadt Einbeck.

Im Ausschuss für Kernstadtfragen vom 21. Ok­tober 2019 wurde die Verwaltung damit beauftragt, Kosten für eine Straßensanierung in der Tiedexer Straße zu ermitteln und Aussagen zur voraussichtlichen Lebensdauer zu treffen. Der finanzielle Aufwand für eine Erneuerung der Deckschicht der Asphaltfahrbahn sowie ein Tausch der Plattenbeläge in den Gehwegen ­beläuft sich auf rund 150.000 Euro. Mit einer Haltbarkeitsdauer von zwölf Jahren werde gerechnet.

Geplant ist, die Fahrbahn flächig anzufresen und im Anschluss neu zu asphaltieren. Abgesackte Borde und Gossen werden punktuell reguliert. Den vorhandenen Plattenbelag der Gehwege nimmt man auf und ersetzt ihn durch Einbau von grauem Betonsteinpflaster.

René Kopka, SPD, begrüßte die Alternative der Stadtverwaltung. Sie verbessere Struktur und Zustand der Tiedexer Straße. Mit 150.000 Euro könne man Abhilfe für die kommenden zwölf Jahre schaffen.

Statt des großen Wurfes mit den Straßenausbaugebühren begrüßte auch Dr. Marion Villmar-Doebeling, FDP; die kleine Möglichkeit. Mit ihr könnte man die Straße realistisch angehen und adäquate Lösungen finden.

Der schlechte Zustand der Tiedexer Straße erfordere Maßnahmen, so Albert Eggers, CDU. Die angedachte »bessere kosmetische Maßnahme« sei gut, müsse aber mindestens die angedachte Zeit halten. Dem stimmt Joachim Dörge, CDU, zu und regte an, etwas Grünes in den Straßenzug - ähnlich wie in der Ole Burg - einzubeziehen.

Auf Antrag vom Kernstadtausschuss prüfte die Stadtverwaltung eine Einrichtung einer Tempo-30-Zone westlich der Kühner Höhe. Die Wagnerstraße (ab Ende des Hotels Panorama), Franz-Liszt-Straße, Haydnstraße, Mendelssohnstraße, Beethovenstraße (ab Einmündung Mozartstraße) und Händelstraße könnten ausgewiesen werden. Bachstraße und Lortzingstraße mangelt es aus Sicht der unteren Straßenverkehrsbehörde an der Möglichkeit zur Entwicklung des Zonenbewusstseins. Sie werden von der Mozartstraße abgeschnitten, die mit Teilbereichen der Beethovenstraße (zwischen Einmündung Teichenweg und Mozartstraße) ein wesentlicher Bestandteil des Vorfahrtstraßennetzes und für eine Ausweisung als Tempo-30-Zone daher nicht geeignet sei.

Während die SPD für die große Lösung mit Bachstraße und Lortzingstraße war, sprachen sich CDU, FDP und GfE/Bürgerliste für die Vorgehensweise der Verwaltung aus. Albert Eggers begrüßte wie Joachim Dörge, Dr. Marion Villmar-Doebeling und Udo Mattern, GfE/Bürgerliste, die Ausweitung von Tempo-30-Zonen in Wohngebieten. Eine höhere Fußgängerfreundlichkeit würde entstehen und zu Entschleunigungen führen, so Eggers. Für die Umsetzung des größtmöglichen Bereichs war die SPD mit René Kopka, die sich auch mit sechs zu fünf Stimmen durchsetzte.

Über den Skulpturen-Wettbewerb für den Stukenbrokpark berichtete Museumsleiter Marco Heckhoff. Im Kernstadtausschuss angeregt, gab es ihn 2019. Henry Schwerdtfeger setzte sich mit seinem Entwurf durch. Dietmar Bartels erstellte aus vier Fahrrädern davon einen Prototyp, der im Innenhof des Stadtmuseums zu sehen ist. Im öffentlichen Raum sei er in der bisherigen Form nicht aufstellbar, so Heckhoff, da Verletzungsgefahr bestehe, wenn das Modell – wie gewünscht – bewegliche Elemente habe. Möglich wäre, es höher zu installieren oder es mit Plexiglas zu umbauen. Vorgeschlagen wurde, dass sich die Jury mit Aufstellungsmöglichkeiten befasse. Zudem soll es demnächst ein Video auf der Internetseite des Museums über das Modell geben.

Erneutes Thema im Ausschuss war die Ausweisung eines zweiten Hundeauslaufplatzes in der Kernstadt. Viele Bürger wünschen das, teilte Vorsitzender Rolf Hojnatzki, SPD, mit. Dörge regte eine Ausgleichsfläche in der Nähe der Geschwister-Scholl-Schule dafür an. Zu prüfen, ob es eine geeignete und fußläufig zu er­reichende Freifläche gebe, regte Kopka an.

Zudem ging es um den Pflegezustand der Grünanlagen am Mühlenwall. Der obere Teil werde gemäht, der untere sei naturbelassen, hieß es. Hojnatzki schlug vor, die Treppe aus vorhandenen Budgetmitteln instandzusetzen.

Dennie Klose, SPD, bat, die Verkehrssituation in der Mühlenbergstraße noch einmal genauer zu betrachten. Dem schloss sich Alexander Kloss an, der anregte, im Kurvenbereich der Straße zwei bis drei Parkplätze für Ausweichflächen zu sperren. Zudem wünschte er regelmäßigere Geschwindigkeitsmessungen im oberen und unteren Bereich des Negenborner Weges und der Paul-Hindemith-Straße. Diese sollte nicht nur vom Landkreis Northeim geschehen, sondern mit größerer Einbindung der Polizei Einbeck.mru