Behindertenhilfe nicht kommunalisieren
SPD-Arbeitskreis »Soziales und Gesundheit« besucht die Lebenshilfe
Einbeck. Das Pädagogisch-Therapeutische Förderzentrum (PTZ) ist zum 1. Januar 2009 als gemeinnützige GmbH gegründet worden und ist aus den vormals Heilpädagogischen Förderstätten der Lebenshilfe Einbeck hervorgegangen. Die Lebenshilfe Einbeck, die seit 1964 Kinder und Jugendliche mit Behinderung fördert und begleitet, ist Alleingesellschafter des PTZ. Das PTZ unterhält eine Mobile Frühförderung, einen Heilpädagogischen Kindergarten, einen Sprachheilkindergarten, die staatlich anerkannte Tagesbildungsstätte - Ilmeschule - und mehrere therapeutische Praxen. Die Vorsitzende der Lebenshilfe, Dr. Isolde Zinser-Schulz, die mit weiteren Vorstandskollegen und Mitarbeitern den Politikern Rede und Antwort stand, hob heraus, dass der Lebenshilfe eine möglichst gute Versorgung des Behindertenbereichs am Herzen liege.
Thematisiert wurde das Prinzip der Inklusion, das die umfassende Solidarität mit Menschen ausdrückt, die zwar einen Hilfebedarf haben, aber eben oft nicht in einem umfassenden Sinn »hilfsbedürftig« sind. Soziale Inklusion dient der Norm der Gleichstellung.
Eine zentrale Bedeutung hat das Prinzip der Sozialen Inklusion in der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Vertragsstaaten der Konvention haben sich unter anderem verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um Menschen mit Behinderungen einen angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz zu sichern.Der Arbeitskreis stellte heraus, dass die Vielfalt der Trägerschaft in diesem Bereich überwunden werden müsse. Die Landesregierung soll aufgefordert werden, bis zum 1. August 2011 ein verbindliches Aktionsprogramm vorzulegen, in dem verdeutlicht werden soll, wie die Inklusion erfolgen soll.
Man wolle bestehende Förderschulen und Landesbildungszentren nicht generell abschaffen, stellte Schwarz fest. Vielmehr benötige man sie als Kompetenzzentren. Die SPD-Politiker hegen die Befürchtung, dass sich das Land von den Kosten entlasten will. Man sei gegen Kommunalisierung der Behindertenhilfe, das gehe zu Lasten der Betroffenen. Man werde einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen.sts