Christian Grascha wirbt für Europa als »Erfolgsgeschichte«

Einbeck. Erinnerungen an die eigene Schulzeit wurden bei Christian Grascha im naturwissenschaftlichen Hörsaal der Löns-Realschule wach: 1995 hat er seinen Schulabschluss hier gemacht und sich anschließend dem Berufsfeld Finanzen gewidmet. 2003 kandidierte er erstmals für den Niedersächsischen Landtag, in den er dann 2008 gewählt wurde. In seiner Fraktion ist er Parlamentarischer Geschäftsführer, außerdem zuständig für Haushalt und Finanzen. Beim EU-Projekttag sind Abgeordnete aufgerufen, sich mit Schülern ihrer Wahlkreise über Europa zu unterhalten. Anhand einer Präsentation des Europa-Informations-Zentrums Niedersachsen stellte Grascha zunächst die »europäische Erfolgsgeschichte« vor, die 1957 mit den Römischen Verträgen begann. Ziele waren zwölf Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs Frieden und Freiheit. Zugleich, so Grascha, habe es schon ein so starkes Vertrauen in die demokratischen Strukturen in Deutschland gegeben, dass die Bundesrepublik zu den Gründern gehörte. Heute zählt die EU 27 Mitgliedsstaaten, hinzu kommen einige Beitrittskandidaten, unter anderem die Türkei, deren Wunsch, so Grascha, durchaus umstritten sei.

Dabei lagen die Wurzeln der EU bereits 1951, als Verträge über den Handel mit Kohle und Stahl geschlossen wurden. Schnell hat man diesen Themenkreis aber Schritt für Schritt ausgeweitet. Am 1. Dezember 2009 wurde der Vertrag von Lissabon geschlossen, ein Reformvertrag, mit dem man sich unter anderem von einer europäischen Verfassung verabschiedet hat.

500 Millionen Einwohner, 27 Staaten, 23 Amtssprachen, 141,5 Milliarden Euro Haushaltsvolumen, 4.324.782 Quadratkilometer Fläche, das sind die Rahmendaten zur EU. Inhaltlich wird sie getragen von gemeinsamen Rechten als Wertefundament, sie gehe also, so der FDP-Abgeordnete, über die Bereiche Währung und Handel hinaus. Menschenwürde, Gleichheit, Freiheit, Bürgerrechte und Solidarität zählten zu den darin festgeschriebenen Inhalten. In einem Vergleich zwischen deutschem und europäischem System sahen die Schüler, welche Entscheidungswege eingeschlagen werden. Dem deutschen Bundestag und Bundesrat stehen der Europäische Rat und die Europäische Kommission sowie das Europäische Parlament gegenüber. Zentrales Organ ist der Europäische Rat mit allen 27 Staats- und Regierungschefs. Im Ministerrat sind alle Nationen ebenfalls vertreten. Abstimmen können die Länder im Rat der Europäischen Union nach Größe. So hat das kleine Malta beispielsweise drei Stimmen, die großen Staaten wie Deutschland, Italien, Frankreich oder Großbritannien haben jeweils 29  Stimmen. Im Europäischen Parlament ist das politische Gewicht nach Ländern und Fraktionen gegliedert. Es gibt 736 Abgeordnete, gewählt wird alle fünf Jahre. Zu den Aufgaben der Abgeordneten zählen die Rechtsgebung sowie Haushalts- und Kontrollrechte. In die Europäische Kommission entsendet jedes Land ein Mitglied – für Deutschland ist dies Günther Oettinger, zuständig für den Bereich Energie, der den Schülern auch bekannt war.

Weiter erläuterte Grascha, wie ein Gesetz entsteht – von der Idee bis zur Umsetzung in nationales Recht ein kompliziertes Verfahren.

»Was habt ihr konkret im Alltag von der EU?«, dieser Frage widmete er sich abschließend. Der Euro und das Reisen ohne Grenzen waren den Schülern natürlich geläufig. Grascha machte ergänzend auf gemeinsamen Verbraucherschutz, die Bekämpfung des Klimawandels, Freizügigkeit, Austauschprogramme, Binnenmarkt, Grundrechte und die Förderung von Bildung aufmerksam. Gemeinsame Projekte seien ebenfalls wichtig, beispielsweise bei Airbus.

Symbole der EU sind die Flagge mit blauem Grund und zwölf goldenen Sternen, der 9. Mai als Europa-Tag, das Motto »In Vielfalt geeint« sowie die Hymne, Beethovens »Ode an die Freude«. In der Diskussion ging es den Schülern um die Hilfe für Griechenland und Portugal. Dort habe man mehr ausgegeben als eingenommen, so der Politiker, es sei also eine Schuldenkrise. Hilfe sei notwendig, allerdings müsse man auch darauf achten, dass die öffentliche Verschuldung nicht weiter voran schreite.ek