Corona-Pandemie bleibt übergreifendes Thema

Einbeck. Corona und die unterschiedlichen Auswirkungen: Die Pandemie war bei der jüngsten Ratssitzung das Thema, das ständig präsent war. Nachdem der Rat der Stadt Einbeck kurz vor dem Lockdown im März noch einmal getagt hatte, kam er nun erstmalig wieder zusammen – in der Stadionhalle, um die notwendigen Abstände einhalten zu können. Zuschauer nahmen auf der Tribüne Platz.

Niemand, vermutete der Ratsvorsitzende Frank Doods, SPD, habe sich wohl zu Beginn der Corona-Krise im Entferntesten vorstellen können, dass man jemals so tagen müsse. Er sehe aber, dass man in diesem Umfeld gut gestartet sei, die Vorgespräche seien positiv gelaufen.

»Entschlossenes Handeln Gebot der Stunde«

Am Anfang ihres Berichts über wichtige Angelegenheiten ging Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ausführlich auf die Corona-Pandemie und die Situation in Einbeck ein. Seit März 2020 bestimme die Pandemie das Leben in Einbeck, in Deutschland, weltweit. Zu Beginn im März sei schnell deutlich geworden, dass sich die Lage sehr dynamisch entwickele. Die Stadtverwaltung sei als erster Ansprechpartner der Menschen vor Ort in einer solchen Lage stark gefordert gewesen, deshalb sei schnelles und entschlossenes Handeln das Gebot der Stunde gewesen. Alle städtischen Dienststellen wurden Mitte März vollständig geschlossen, ebenso Kindertagesstätten und Schulen. Ein Krisenstab wurde eingerichtet, der zunächst zweimal wöchentlich tagte. Neben der Umsetzung von Hygieneregeln wurden Einsatzpläne für möglichst unabhängig voneinander arbeitende Teams in der Verwaltung entwickelt. Video- und Audiokonferenzsysteme wurden angeschafft, die Kapazitäten bei mobilen und Telearbeitsplätzen erweitert. Auf der Homepage der Stadt wurde eine Rubrik »Corona« erstellt und mit relevanten Informationen bestückt. Sitzungen und Veranstaltungen mussten abgesagt oder verschoben werden, ebenso Workshops, Besuche der Partnerstädte. Für Kitas und Schulen waren Notgruppen zu organisieren. Die städtischen Ordnungsbeamten unterstützen die Polizeibeamten bei sogenannten Doppelstreifen. Es wurden Regelungen zu Steuererleichterungen für Unternehmen erarbeitet, und die Jugendpflege hat Maßnahmen zur Freizeitgestaltung - online oder als Bastelkiste – entwickelt.

Für Verwaltungsmitarbeiter, aber auch zur Abgabe beziehungsweise zum Verkauf an die Bürger wurden Schutzmasken, Desinfektionsmittel oder Spuckschutzwände beschafft.

Enge Kontakte mit Gesundheitswesen

In engem Kontakt, so die Bürgermeisterin weiter, stand die Verwaltung mit dem Einbecker Bürgerspital, den Ärzten, Hilfsorganisationen und Pflegediensten, um diese kritischen Infrastrukturen im Gesundheitsschutz zu unterstützen. Beim Aufbau und Betrieb des Abstrichzentrums des Landkreises in Einbeck war die Stadtverwaltung maßgeblich beteiligt, über mehrere Wochen wurden zwei Verwaltungskräfte gestellt.

Dank an alle Versorger und Engagierten

Die Rückkehr zur Normalität erfolge nur schrittweise, hieß es weiter: Die Öffnung von Einrichtungen erfordere auf die jeweilige Situation und Nutzung angepasste Regelungen und Hygienekonzepte. Die Bürgermeisterin dankte ausdrücklich allen, die die Versorgung gesichert hätten: im Gesundheitsbereich, in Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen und Praxen, in der ambulanten Pflege, in Alten- und Pflegeheimen und in Gesundheitsämtern. Sie dankte allen, die Lebensmittel und Dinge des täglichen Bedarfs produziert, sie in die Geschäfte gebracht, eingeräumt und verkauft hätten. Sie dankte allen, die in Kitas und Schulen arbeiten, den Kollegen in der Verwaltung und allen, die sich engagieren in der Nachbarschaft, in den Dörfern, bei den »helfenden Händen«. Dank sprach sie auch allen aus, die sich an die immer noch geltenden Einschränkungen des beruflichen und privaten Lebens halten würden. Die letzten Monate hätten insbesondere Familien mit jüngeren Kindern, Einzelhändlern, Gastronomen, Hoteliers, Kulturschaffenden oder Vereinen viel abverlangt. Sie führe, berichtete Dr. Michalek, zahlreiche Gespräche, und sie müsse dabei feststellen, dass viele am Rande ihrer Kräfte angekommen seien. Manche wüssten nicht, wie es weitergehen solle. »Das ist schwer zu ertragen.« Aber alle hätten mitgemacht und machten weiter mit, weil man das gemeinsame Ziel erreichen wolle: die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Das sei in Deutschland, gesamtgesellschaftlich betrachtet, sehr gut gelungen. Dennoch, warnte sie, sei das Virus nicht verschwunden. Sie sei sicher, dass die Einschränkungen noch über längere Zeit bestehen bleiben würden - schrittweise würde es in eine neue Normalität gehen.

Corona-Auswirkungen auf kommunale Haushalte

Die Auswirkungen auf das Wirtschaftssystem seien, trotz aller aufgelegten Rettungsschirme und Konjunkturpakete, noch nicht absehbar. Die Corona-Pandemie werde sich in erheblichem Umfang auf die kommunalen Haushalte auswirken. Deutlich sinkende Einnahmen aus Gewerbesteuer und kommunalen Anteilen an Einkommen- und Umsatzsteuer seien schon 2020 bittere Realität. Die Wirtschaftsweisen hätten sich in dieser Woche zwar insgesamt vorsichtig optimistisch geäußert, dennoch würden die prognostizierte Rezessionsentwicklungen auch die kommunalen Haushalte der nächsten Jahre belasten. Hier müsse man, kündigte die Bürgermeisterin an, im September bei den Haushaltsberatungen und auch in den nächsten Jahren also klug entscheiden, wie man mit der veränderten Situation umgehen wolle.ek