Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Damit geplant werden kann

Haushaltssperre für »Magistrale der Baukultur« aufgehoben | Erweiterung

Die Planungsstrecke für die »Magistrale der Baukultur« ist jetzt um rund 65 Meter erweitert worden, von der Tiedexer Straße bis zum Beginn der Brücke am Tiedexer Tor. Damit die Planungen beginnen können, hat der Ausschuss empfohlen, die Haushaltssperre für die Maßnahme aufzuheben.

Mit der teilweisen Aufhebung der Haus­haltssperre für die Maßnahme »Magistrale der Baukultur – Umbau der Tiedexer Straße« hat sich der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung bei seiner jüngsten Sitzung beschäftigt.

Einbeck. Bisher sind 30.000 Euro Planungskosten für das Vorhaben freigegeben. Die Planungen sind dabei allerdings auf den fachwerkgesäumten Bereich der Tiedexer Straße beschränkt. Aus Sicht der Straßenunterhaltung und aus gesamtgestalterischen Gründen wäre es jedoch sinnvoll, Planung und Ausbau auf den östlichen Abschnitt des Tiedexer Tors auszudehnen, auf den Bereich bis zur Brücke über das Krumme Wasser. Eine spätere separate Baumaßnahme für diesen 65 Meter langen Abschnitt wäre wenig wirtschaftlich und wegen der erneuten Auswirkungen, etwa Straßensperrung, nur schwer zu vermitteln.

Im Hinblick auf die für die Tiedexer Straße veranschlagten Baukosten kann eine Erweiterung kostenneutral ausfallen, wenn beispielsweise Beton- statt Natursteinpflaster genutzt wird. Mit dem Ansatz für Natursteinpflaster in Höhe von 846.000 Euro könnte man deutlich mehr Fläche in Betonstein pflastern. Durch die Vergrößerung des Planungsraums bei gleichem Kostenansatz würden sich die Anliegerkosten verringern, die nach der Straßenausbaubeitragssatzung fällig werden. Der Kreis der Anlieger würde sich um den östlichen Teil des Tiedexer Tors vergrößern. Allerdings erhöhen sich die Planungskosten durch das Plus an Fläche – um 15.000 Euro. Das Rechnungsprüfungsamt hat dabei der beabsichtigten Auftragsvergabe an »schöne Aussichten Landschaftsarchitektur«, was die Planung bereits mehrfach öffentlich vorgestellt hat, zugestimmt.

Man sollte die Haushaltssperre für die auf 45.000 Euro erweiterte Summe aufheben, so der Vorschlag von Eunice Schenitzki, SPD. Allerdings müsse man die Anwohner beizeiten mitnehmen, denn auf sie kämen Kosten zu, und viele wüssten das noch gar nicht. Über das Pflaster sollte allerdings ihrer Meinung nach nochmals beraten werden. Mit dem geänderten Pflaster sei eine Änderung des Konzepts verbunden, kritisierte Rolf Hojnatzki, SPD. Die Flächen »mal kurz« zu erweitern, möge sinnvoll sein, aber es seien dann auch Anlieger, dabei, die noch nichts von ihrem »Glück« wüssten. Auch angesichts des Umschwenkens auf Betonsteinpflaster und wegen der bereits angedachten Vergabe halte er es für sinnvoll, noch einmal den Fachausschuss mit einzubeziehen. Die Planungskosten freizugeben, damit die Sache »in die Gänge« komme, dafür sprach sich auch Dr. Reinhard Binder, FDP, aus.

Die Anliegerbeteiligung, das sagte Fachbereichsleiter Frithjof Look zu, werde es geben, sobald die Planung weiter fortgeschritten sei. Man müsse jedoch erst einmal das Geld haben, damit es weitergehen könne. Einstimmig hat der Ausschuss die Haushaltssperre aufgehoben – nicht für das komplette Vorhaben, aber für die 45.000 Euro Planungskosten, damit es weitergehen kann. Der Verwaltungsausschuss hat diesen Vorschlag inzwischen bestätigt.ek



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