Rat der Stadt Einbeck

Den Namen Einbecks weit hinaus in die Welt tragen

Für die Wiedereinführung des Ein-Kennzeichens / Neue Parkgebühren beschlossen / Ein Ortsrat für Andershausen und Kuventhal

Bürgermeister Ulrich Minkner soll alle notwendigen Schritte zur Wiedereinführung des Kennzeichens »Ein« in die Wege leiten. Dafür sprach sich der Rat der Stadt Einbeck in seiner jüngsten Sitzung aus. Zudem ging es um die Parkgebühren und den gemeinsamen Ortsrat Kuventhal-Andershausen.

Einbeck. Seit 1974 gibt es das Ein-Kennzeichen nicht mehr. Die Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung widmet sich aber den Möglichkeiten, ausgelaufene Kennzeichen wieder einzuführen. Dazu wurden in 51 Städten, unter anderem in Einbeck, Befragungen durchgeführt. Hier wünschen sich 87 Prozent das Ein-Kennzeichen zurück, fünf Prozent lehnen eine Wiedereinführung ab, neun Prozent haben keine Meinung. Das Votum der Einbecker für eine Wiedereinführung liegt damit eindeutig über dem bundesweiten Durchschnitt. Um dem Wunsch der Bürger nachzukommen und zudem ein »kostenfreies und optimales« Instrument zur Werbung für die Stadt zu haben, sprach sich der Rat der Stadt Einbeck für die Wiedereinführung des Einbecker Kennzeichens aus.

Die Einbecker Bürger, war sich Bürgermeister Ulrich Minkner sicher, würden dem Kennzeichen positiv gegenüber stehen. Für die SPD-Fraktion begrüßte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Alexander Kloss, diese Initiative von Bürgermeister und Verwaltung. Das neue-alte Kennzeichen bewirke eine stärkere Identifikation der Einbecker Bürger mit ihrer Heimatstadt und trage außerdem den Namen Einbecks hinaus in die Welt. Als Marketing-Instrument und als Wirtschaftsförderung innerhalb von Einbeck befürwortete auch Anne Trybuhl, FDP, das Einbecker Kennzeichen, ebenso wie Jörg Brödner für die CDU. Einstimmig wurde beschlossen, die Wiedereinführung des Kennzeichens voranzutreiben. Dr. Ewald Hein-Janke, Grüne, hatte auch die Nachbarstadt Dassel im Blick: Vielleicht führe man dort GD wie Grafschaft Dassel ein, scherzte er.

Mit dem Auto zusammen hängen auch die Parkgebühren: Die CDU hatte einen Antrag auf Neustrukturierung beziehungsweise Optimierung der Parkgebühren gestellt. Der Verwaltungsausschuss empfahl dem Rat, die Parkgebühren auf 50 Cent für 30 Minuten Parkzeit zu ändern. Zurzeit beträgt sie einen Euro. Die Gebühren für jede weitere 30 Minuten sollten ebenfalls 50 Cent betragen. Die Brötchentaste, also 20 Minuten, sollte frei bleiben. Es wurde  aber auch darauf hingewiesen, dass die prognostizierten Einnahmesteigerungen aus der Parkgebührenanpassung im Dezember 2009 nicht erreicht wurden: Die im Haushaltssicherungkonzept für 2010 vorgesehene Ertragssteigerung um 75.000 Euro wird nach der aktuellen Hochrechnung 47.000 Euro betragen.

Die Parkgebühren, erklärte Jörg Brödner, CDU, seien ein einzelner Baustein im Haushaltssicherungskonzept. Die derzeitige Regelung sei aber nicht kundenfreundlich und deshalb wolle man nun wieder günstiges Parken ermöglichen. Dem Vorschlag mit der 20-minütigen Brötchentaste und den 50 Cent für 30 Minuten könne die SPD nicht zustimmen, erklärte Rolf Metje für die Sozialdemokraten. Diese Lösung sei nicht transparent. Die SPD stellte den Antrag, die kostenfreie Brötchentaste auf 30 Minuten auszudehnen und dann pro 30 Minuten 50 Cent zu verlangen. Das wurde aber mehrheitlich abgelehnt. Christian Grascha, FDP, wollte den SPD-Vorschlag gar als »Oppositionsklamauk« verbuchen.Natürlich sei  mehr freie Parkzeit wünschenswert, meinte Brödner, man sei aber auch der Einnahmesituation der Stadt verpflichtet. Margrit Cludius-Brandt, SPD, nannte die vorgeschlagene Regelung »ungerecht«. Dass hohe Parkgebühren zur Verödung der Innenstadt beitragen, hob Rainer Hamann, Die Linke, heraus. Am Ende setzte Jamaica den Vorschlag durch, dass 20 Minuten freies Parken möglich sind, 30 Minuten kosten 50 Cent. Die Parkautomaten sind programmiert - jeweils sechs Minuten kosten zehn Cent.

  Einen gemeinsamen Ortsrat wollen ab der neuen Legislaturperiode, also ab November 2011, die beiden Orte Andershausen und Kuventhal bilden. In Bürgerversammlungen hatten sich die Bürger dafür ausgesprochen. Die Höhe der Ortsratsmittel soll bei der Bildung eines gemeinsamen Ortsrates nicht verändert werden. Die Ortsvorsteher haben bisher eine Aufwandsentschädigung von 2.472 Euro erhalten. Bei Einrichtung eines gemeinsamen Ortsrates erhält der Ortsbürgermeister einschließlich Ortsbeauftragten dann  jährlich 1.344 Euro. Für durchschnittlich drei Ortsratssitzungen pro Jahr fallen weitere 552 Euro an. Bei einem gemeinsamen Ortsrat wird der städtische Haushalt damit um rund 500 Euro entlastet. Ein Großteil des Soziallebens der beiden Dörfer finde gemeinsam statt, urteilte das neue Ratsmitglied André Rohmeier. Der Zusammenhalt sei über Jahrzehnte gewachsen, es gebe »räumliche und menschliche Nähe« in Kuventhal und Andershausen.

Der Rat der Stadt Einbeck stimmte der Bildung des neuen Ortsrates Andershausen-Kuventhal zur nächsten Legislaturperiode zu, die Hauptsatzung der Stadt wird entsprechend geändert, ebenso die Aufwandsentschädigungssatzung.sts