Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Verkehr

Der Landkreis soll fahrradfreundlicher werden

Gründerpreis im Landkreis | »Dorf ist nicht gleich Dorf« | LEADER-Projekte | SNIC-Technologieberatung

Mit den Anträgen der FDP, einen Gründerpreis im Landkreis Northeim zu vergeben, und der CDU, die Förderung des Radverkehrs zu forcieren, haben sich die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Verkehr des Landkreises Northeim bei ihrer Sitzung im Einbecker BBS-Forum befasst. Weiter Themen waren ein Sachstandsbericht zum Modellvorhaben »Dorf ist nicht gleich Dorf«, die SNIC-Technologieberatung im Landkreis sowie Informationen zu LEADER-Projekten.

Einbeck. Im Juni 2018 hat der Landkreis Holzminden Interesse am Beitritt zum Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN) bekundet. Vertreter der Landkreise Northeim und Göttingen begrüßten dies. Voraussetzung für den Beitritt ist eine Aktualisierung der Verbandsordnung. Die erforderlichen Änderungen stimmten die Landkreise ab und arbeitete sie in einer Neufassung ein.

Eine Einrichtung eines Fahrgastbeirates soll folgen, der ZVSN soll sich zum Mobilitätsdienstleister entwickeln, und es soll eine Bürgerfragestunde in den Sitzungen der Verbandsversammlung geben. Der Ausschuss stimmte der Neufassung zu.

Vielfalt der LEADER-Projekte reicht vom Waschhaus in Iber bis zum Kaiser-Friedrich-Turm

Auf Beschluss der Kreisgremien engagiert sich der Landkreis Northeim seit 2015 erfolgreich in dem auf vier Jahre ausgelegten Projekt vom Südniedersachseninnovationscampus (SNIC) zur Technologieberatung. Initiiert wurde das Projekt gemeinsam mit dem Landkreis und der Stadt Göttingen. Das Projekt läuft zum 31. Mai 2020 aus. Angedacht ist, es kostenneutral zu verlängern, um die bereitgestellten Fördermittel insgesamt einsetzen zu können.
Der Ausschuss begrüßte die Fortsetzung des Projekts für weitere zwei Jahre. Zudem wurde die Landrätin gebeten, gemeinsam mit den Partnern Voraussetzungen zu schaffen, um die Verlängerung zu realisieren und eine erforderliche Ergänzungsvereinbarung zum bestehenden Konsortialvertrag abzuschließen. Vorbehaltlich der in Aussicht gestellten Fördermittel und einer gesicherten Gesamtfinanzierung will man die erforderlichen Haushaltsmittel in den betreffenden Haushaltsjahren bereitstellen.

Eine Aufstellung über die geförderten LEADER-Projekte stellte Annette Muhs vom Landkreis Northeim vor. Zahlreiche Projekte wurden gefördert, es besteht große Nachfrage. Man hoffe auf weitere Regionalbudgets durch die Landesregierung. Die Vielfalt reiche vom denkmalgeschützten Waschhaus in Iber über den Kaiser-Friedrich-Turm in Einbeck bis zur Dorfgemeinschaft Schlarpe mit »Unser Dorf fährt elektrisch«. Beeindruckt war Rainer Koch, beratendes Mitglied im Ausschuss, von der großen Anzahl der geförderten Projekte. Ähnlich sah es Irnfried Rabe, FDP. Gemeinschaftlich könnte man viel bewegen – in Dörfern und Städten, betonte Muhs. Viel Potenzial existiere, und das sollte man abrufen.

Darauf ziele auch das Modellvorhaben »Dorf ist nicht gleich Dorf«, so Muhs. Der demografische Wandel mit seinen zahlreichen Auswirkungen führe dazu, dass im ländlichen Raum in vielen Bereichen neue Wege ausprobiert werden, um das Dorfleben attraktiv zu halten.

Aufbauend auf den seit vielen Jahren existieren »Engagementlotsen« des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung werden seit Frühjahr 2017 Qualifizierungen zum Dorfmoderator angeboten. In enger Abstimmung mit Ortsrat und Vereinen initiieren sie Entwicklungsprozesse und begleiten sie. Die Teilnehmer lernen, Zukunft und Lebensqualität mitzugestalten sowie Kreativität sowie Experimentierfreude zu wecken.

Aus dem Landkreis Northeim nehmen Sievershausen (Dassel) mit vier ausgebildeten Dorfmoderatoren sowie Kuventhal und Lindau mit jeweils zwei Dorfmoderatoren am Projekt teil. Elf weitere Moderatoren aus acht Dörfern des Landkreises haben sich ebenfalls qualifizieren lassen.

Datenschutz-Bedenken bei nachgefragten Institutionen zu Infos für Gründerpreis

Die Landrätin lobte das erfolgreiche Projekt, bei dem schon viele besondere Ideen auf den Weg gebracht wurden. Eine Belebung der Ortschaft habe sich ergeben, erklärte Rainer Koch. Die Motivation, etwas zu erreichen, schwappe auf immer mehr Orte über. Vor einer zu großer Verwissenschaftlichung warnte Rabe. Vorhaben dürften nicht durch zu viel Bürokratie behindert werden. Eine Gefahr in Kompetenzdifferenzen zwischen Ortsrat und Dorfmoderatoren sah Rolf Metje, SPD. Muhs und Koch betonten, dass die Ehrenamtlichen gut ausgebildet seien und einen Koffer an Methoden hätten, um die Dörfer attraktiver zu gestalten. Der Ausschuss nahm von der Beschlussvorlage Kenntnis.

Den Antrag, einen Gründerpreis im Landkreis Northeim einzuführen, stellte die FDP/­GfE-Kreistagsgruppe. Die Landrätin wurde in der März-Sitzung gebeten, Gründerdaten zu erheben, diese aufzuarbeiten und Vorschläge zur Umsetzung eines Gründerpreises zu entwickeln. Anschreiben erfolgten an Städte und Gemeinden im Landkreis Northeim, IHK Hannover, Kreishandwerkerschaft Northeim-Einbeck, Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft im Landkreis Northeim sowie viele weitere Gruppierungen samt der Bitte, entsprechende Daten zu überliefern. Mehrfacher Tenor war, dass diese wegen datenschutzrechtlicher Bedenken nicht bereitgestellt werden könnten.

Irnfried Rabe bedankte sich für die Informationen und regte an, anonymisierte Daten zu bekommen. Unternehmensgründungen seien wichtig, sie müsste man unterstützen und honorieren. Christina Münder, SPD, schlug vor, ähnlich wie beim Familienpreis vorzugehen,  auch wenn ihm andere Daten als Basis dienten.

Einstimmig wurde beschlossen, dass die Landrätin zur weiteren Vorbereitung der Ausgestaltung eines Gründerpreises Gespräche mit Fachleuten aus der Gründerberatungsszene führt, einen Konzeptentwurf vorbereitet und dies anschließend dem Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Verkehr vorlegt.

Radwegekonzept liegt Landkreis seit Dezember 2015 vor

Zum Zwischenbericht zum CDU-Antrag »Forcierung der Förderung des Radverkehrs im Landkreis Northeim« sagte Karl-Heinz Hagerodt, CDU, dass dringend Prozesse anzuschieben seien. Dem Landkreis liege seit Dezember 2015 ein umfangreiches Radwegekonzept der Firma Böregio vor, das der Ausschuss für Bau, Umwelt und Regionalplanung im Mai 2016 zur Kenntnis genommen hatte. Wegen der Haushaltskonsolidierung wurden aus den Anregungen und Empfehlungen bisher keine konkreten Zielvorgaben entwickelt.

Niedersachsen sei ein Fahrradland, der Landkreis sollte sich wieder als fahrradfreundliche Kommune zertifizieren lassen, so Hagerodt. Dem Vorbild einer großer Northeimer Firma, die Mitarbeitern samt Partnern E-Bikes zur Verfügung stelle, müssten mehr Unternehmen folgen. Einheitlich hätten 2010/11 alle Fraktionen ein neues Radverkehrskonzept für den Landkreis beschlossen, gemeinsam sei die Radverkehrsförderung aktiv anzugehen. Ihn freue es, dass der Landkreis plane, wie in der Vergangenheit einen Fahrradtag anzubieten, um das Radfahren wieder stärker in den Fokus zu rücken und insbesondere Familien dafür zu begeistern. Hagerodt begrüßte auch den Vorschlag, einen fachübergreifenden Austausch aller mit dem Radverkehr befassten Akteure zu fördern und zu erhalten sowie das Thema bei der nächsten Mobilitätskonferenz schwerpunktmäßig zu behandeln.

Radwegenetz für Touristen relativ gut ausgebaut – Defizite im Alltagsradverkehr

Im Konzept Firma Böregio heiße es, dass im Landkreis neben dem relativ gut ausgebauten touristischen Radwegenetz Defizite im Alltagsradverkehr – speziell an Landstraßen und bei der Anbindung von Schulstandorten – be­stehen. Hagerodt wünschte sich eine Verbes­serung der Situation und dass sich eine Ar­beitsgemeinschaft bilde, um die Fahrrad- freundlichkeit nach und nach zu verbessern. Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Verkehr nahm den Zwischenbericht und die Planungen der Verwaltung zur Förderung des Radverkehrs zur Kenntnis.mru