Ein »Fass ohne Boden«
BI Tiedexer Straße für wiederkehrende Beiträge oder Kostenübernahme der Stadt
Einbeck. Dabei sei nach heutigem Stand offen, ob dazu die Ausbaubeiträge abgeschafft gehören und man zu einer dauerhaften Umlagefinanzierung komme, ob die bestehende Satzung bleibe oder ob eine andere Lösung das zukunftsweisende Modell darstellt. Das ruft die Bürgerinitiative Tiedexer Straße auf den Plan – Sprecherin Anja Linneweber kritisiert, dass die Anliegen der Anwohner nicht beachtet würden und dass zum anderen die Neuverschuldung der Stadt steige.
39 Hausbesitzer gibt es in der Tiedexer Straße (sieben Häuser gehören der Stadt), hinzu kommt das Tiedexer Torhaus mit 110 Wohn- und sieben Gewerbeeinheiten. Linneweber bekräftigt, dass sie nicht gegen »zukunftsweisende Projekte sei«, sie kann sich anfreunden mit dem Vorschlag der SPD, die Straße instandzusetzen, oder auch mit der Idee der FDP, einen »touristischen Erlebnispfad« ohne Ausbaubeiträge zu schaffen.
Ein Zukunftsprojekt, so Linneweber weiter, bedürfe aber auch der zukunftsweisenden Lösungen. Sie spricht sich für die Abschaffung der »ruinösen Straßenausbaubeitragssatzung« aus und erwartet nun, dass die Stadtverwaltung »Fleißarbeit« abliefert und in einem Jahr wiederkehrende Beiträge vorlegt. Diese Beiträge wären eine Lösung für Linneweber, die andere wäre, dass die Stadt die gesamten Ausbaukosten übernimmt.
Denn die Kosten scheinen immer höher zu klettern – von anfänglich 665.000 über 845.000 Euro bis auf 1,2 beziehungsweise nun 1,4 Millionen Euro sind die Planungskosten gestiegen. Hinzu kommen angesichts der guten Konjunktur sicherlich noch steigende Baupreise, mutmaßt sie. Die Satzung sei ein »Fass ohne Boden«, die Strabs gehörten abgeschafft.sts