»Einbeck ist kein Ort für Nazis«
Demonstranten gegen Rechts in der Überzahl | Einzelne Rangeleien | 25. Einsatzlage
Einbeck. Einbeck soll kein Ort für Nazis sein - das machten rund 300 Demonstranten am vergangenen Sonnabendabend deutlich: Mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen störten Demonstranten die »stationäre Kundgebung unter dem Motto »Gegen behördliche Willkür«, die von einer Person aus der rechten Szene angemeldete Demonstration in der Innenstadt.
13 Personen des rechten Spektrums versuchten an der Nordseite der Marktkirche ihre Ansichten in Redebeiträgen kund zu tun. Rund 300 Personen demonstrierten dagegen. »Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda« skandierten sie. Trillerpfeifen, Musik aus dem Lautsprecher einer Gaststätte und die lautstarke Aufforderung, nach Hause zu gehen, machten es den Rechten unmöglich, ihre Botschaft zu transportieren.
Die Veranstaltungen verliefen überwiegend friedlich, so die Polizei. Die Versammlung wurde nach 35 Minuten gegen 19.40 Uhr beendet. Die Kundgebung des rechten Klientels wurde polizeilich begleitet, dabei setzte Einsatzleiter Polizeidirektor Michael Weiner, Leiter der Polizeiinspektion Northeim, vor allem auf Dialog. »Wir sind mit einem angemessenen Kräfteansatz in der Speicherstadt. Diese Versammlungslagen haben nicht erst nach dem Sprengstoffanschlag aus dem rechten Spektrum eine herausragende Bedeutung. Ganz wichtig war der schnelle Fahndungs- und Ermittlungserfolg der Kollegen aus Einbeck und Bad Gandersheim nach dem Anschlag am 10.Juni. Das war die wesentliche Grundlage für die Haftbefehle der Generalstaatsanwaltschaft. Der Rechtsstaat hat die richtige Antwort gefunden. Diesen konsequenten Weg setzen wir fort.« .
Nachdem nach einer guten halben Stunde die Flaggen eingerollt waren, verlies die rechte Personengruppe unmittelbar danach die Innenstadt. Im Anschluss formierte sich eine Spontandemo mit rund 50 Teilnehmenden. Dieser Aufzug wurde ebenfalls polizeilich begleitet und endete am Hauptbahnhof.
»Ich möchte mich bei den eingesetzten Kräften ausdrücklich bedanken. Wir haben die Beschränkungen der Stadt Einbeck auf der Grundlage des Versammlungsgesetzes konsequent durchgesetzt. Um eine Eskalation zu verhindern, haben wir die polizeilichen Maßnahmen mit zwei Kommunikationsteams vorbereitet und begleitet. Unser Einsatzkonzept basierte auf Dialog und Kommunikation. Ungeachtet dessen kam es zu vereinzelten Rangeleien gegen die eingesetzten Kräfte aus dem Bereich der Gegendemonstration. Das ist inakzeptabel«, sagte Michael Weiner nach Beendigung des Einsatzes.
Die Polizeiinspektion Northeim führte den Einsatz mit eigenen Kräften, mit Kräften aus den Inspektionen der Polizeidirektion Göttingen sowie der Bereitschaftspolizei Niedersachsen durch.
In diesem Jahr war das mittlerweile die 25. Einsatzlage in Einbeck. Die Beschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz wie das Einhalten eines ausreichenden Abstandes sowie die das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen waren obligatorisch.
Einbeck kommt nicht zur Ruhe: Für den kommenden Sonnabendnachmittag, 27. Juni, ist wieder eine Demonstration angemeldet.sts