Einbruch bei Gewerbesteuer: Partielle Haushaltssperre

Einbeck. Jüngst haben die Stadt Einbeck mehrere Gewerbesteuer-Messbescheide des Finanzamtes erreicht, die massive Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt haben: Für das Jahr 2019 ist danach aufgrund einer um zwei Millionen Euro verminderten Gewerbesteuer-Vorauszahlung sowie einer zu erwartenden Gewerbesteuer-Erstattung in ähnlicher Größenordnung mit einem finanziellen Ausfall in siebenstelliger Höhe (bis zu 7 Prozent des Gesamtvolumens des Haushalts) zu rechnen.

Zwar ist zu erwarten, dass dieses Defizit durch höhere Erträge an anderer Stelle nicht in voller Höhe zum Tragen kommt, dennoch muss auf die neue Situation reagiert werden. Es wurde daher eine partielle Haushaltssperre verfügt, nach welcher geplante Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen im Umfang von rund 1,1 Millionen Euro bis auf Weiteres nicht begonnen werden dürfen. Betroffen sind hiervon neben diversen kleineren baulichen Maßnahmen insbesondere die geplante Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes und des Bäckerwalls.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte dazu: »Es ist ausgesprochen schade, dass die Realisierung seit langem geplanter Projekte nunmehr völlig überraschend und aus von der Stadt nicht zu beeinflussenden Gründen erneut ins Stocken gerät. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben: Ich bin optimistisch, dass es aufgrund der ansonsten guten Einnahmesituation, deren weitere Entwicklung abzuwarten ist, im Verlauf des Jahres möglich sein wird, die Haushaltssperre zumindest teilweise wieder aufzuheben und die in Warteschleife befindlichen Projekte zu realisieren.«oh