Erste Eröffnungsbilanz abgelehnt

Einbeck. Auf Beschluss des Rates der Stadt Einbeck wurde der städtische Bauhof in einen Eigenbetrieb umgewandelt. Die jetzt vorgelegte Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2010 wurde vom Betriebsausschuss nicht akzeptiert. Der Ausschussvorsitzende Albert Thormann, CDU, kritisierte, dass der Bauhof nicht gemäß Ratsbeschluss mit einem Eigenkapital von 1.452.000 Euro ausgestattet wurde, sondern lediglich 560.340 Euro als Reinvermögen ausgewiesen wurden.

Den 2009 gefassten Ratsbeschluss wollte Dr. Ewald Hein-Janke, Grüne, nicht einfach abändern. Auch Dr. Reinhard Binder, FDP, hielt im nachhinein eine klare Trennung durch die Gründung einer GmbH für den besseren Weg. Den Bauhof auf »vernünftige Beine« stellen wollten auch Rolf Metje, SPD, und Markus Seidel, SPD. Seidel gab aber die Konsequenzen zu bedenken – auch für den städtischen Haushalt.

Die erste Eröffnungsbilanz wurde abgelehnt, somit wurde auch der Jahresabschluss 2010 nicht besprochen. Die Eröffnungsbilanz soll neu erstellt werden mit einem Reinvermögen in Höhe von 1.452.000 Euro. Dementsprechend wurde auch die Betriebssatzung des Bauhofes gefasst. Das Kommunale Rechnungswesen soll beibehalten werden. Denn schließlich werde es im Zusammenhang mit der Gemeindefusion auch zur rechnerischen Eingliederung des Kreienser Bauhofes kommen müssen.

Kreykenbohm teilte mit, dass der Anbau an den Bauhof Ende September fertiggestellt sein wird, die Halle wird ab 10. Oktober aufgestellt. Im November soll dann der Umzug der Gärtnerei in die Allensteiner Straße erfolgen. Der Ortsrat Buensen/Dörrigsen/Iber/Strodt-hagen hatte die Bauhof-Leitung um die Ermittlung der Kosten für die Herstellung eines Glockenturms für den Friedhof Buensen zu ermitteln. Ein Glockenturm würde rund 22.500 Euro kosten – angesichts dieser Summe lehnte der Betriebsausschuss das Vorhaben ab.

Transparenz ist dem Ausschussvorsitzenden Thormann wichtig: Er befürchtete Quersubventionierungen zu Lasten des Bauhofes – im Bereich der Friedhöfe und der Straßenreinigung. So wurden das erste Halbjahr im Bereich der Straßenreinigung mit reduzierten Stundensätzen verrechnet. Thormann forderte jetzt die Nachberechnung. Dem Betriebsleiter müsse allerdings ein gewisser Spielraum eingeräumt werden, meinte Peter Zarske vom Bauhof. Auf Sicht müsse man zu einen Art Mischkalkulation kommen, wolle man als Unternehmen am Markt agieren, stellte auch Seidel fest.

Die Jahresrechnung der Straßenreinigung schließt mit einem geringen Defizit, die des Winterdienstes weist ein Defizit von rund 300.000 Euro auf. Der Fachausschuss wollte jedoch keine höheren Gebühren erheben, sondern forderte zu Einsparungen auf. sts