EU-Länder sprechen Maßnahmen ab

Einbeck. Ansprechbar zu sein, ist ihr wichtig: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt besuchte in Anlehnung an den Europa-Tag nun die Goetheschule. Es war ihr erster Besuch in dem altehrwürdigen Gebäude, denn als Landtagsabgeordnete hat sie den Wahlkreis Northeim (nicht Einbeck) vertreten. Heiligenstadt, die von 2013 bis 2017 auch niedersächsische Kultusministerin war, hat bei der Bundestagswahl 2021 den Wahlkreis Goslar/­Northeim/­Os­terode direkt gewonnen und ist nun Bundestagsab­geordnete. Die 56-Jährige tauschte sich zum Thema »Eu­ropa« mit Schülern des zehnten Jahrgangs aus.

Der Europatag wird alljährlich am 9. Mai für Frieden und Einheit in Europa begangen. Er markiert den Jahrestag der Schuman-Erklärung, in der Robert Schuman seine Idee für eine neue Form der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte, die einen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar machen sollte. Robert Schumans Vorschlag gilt als Geburtsstunde dessen, was heute die Europäische Union genannt wird

»Wo begegnet euch Europa«, fragte die Bundestagsabgeordnete die Schüler. Beispiele sind die möglichen freien Grenzübertritte, die Währung oder die Kosten für Handy-Telefonate in der EU.

Erst kurze Zeit im Bundestag, habe sie der Ukraine-Krieg betroffen gemacht, räumte Hei­ligenstadt ein, denn nun müsse sie als Bun­destagsabgeordnete »existenzielle Fragen« ­entscheiden. Europa ist für Heiligenstadt das »größte Friedensprojekt«, und jetzt gebe es ganz in der Nähe diesen Krieg. Russlands völkerrechtswidriger Überfall fordere die EU ­heraus. Nun gehe es darum, die Einheit Europas zu unterstreichen und das weitere Vorgehen ­abzustimmen. Bisher seien Sanktionen verhängt worden, es gebe Einschränkungen im Zahlungsverkehr, das Vermögen von Oligarchen wurde eingefroren. »Auf Dauer wird Russland das nicht durchstehen«, war sich Frauke Heiligenstadt ­sicher.

Die EU leiste humanitäre Hilfe, beispiels­weise bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Allein im Landkreis Northeim seien mehr als 1.600 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert. Medizinische und militärische Hilfen würden ebenfalls von der EU geleistet.

Die Politikerin wünschte sich, dass die Waffen schweigen, dass miteinander geredet wird. Die UN müsse einen möglichen Waffenstillstand absichern. Vertreter der Bundesregierung seien in vielen Staaten unterwegs, um Gespräche zu führen, sagte sie. Es solle Druck auf Putin ausgeübt werden. Nato und EU würden keine Kriegspartei werden, Sanktionen dürften die EU nicht stärker treffen als Russland und alle Maßnahmen würden in EU und Nato abgesprochen, das sei die abgesprochene Vorgehensweise.

Dass die Ukraine schnell EU-Mitgliedsstaat werde, scheine kaum möglich. Allerdings könne dem jahrelangen Verfahren ein Kandi­daten-Status vorgeschaltet werden.

Lehrkraft Iris Brill unterstrich, dass die Goetheschule mit Kursen erhöhten Niveaus Fahrten ins politische Berlin unternimmt. Dort würde man sich über ein Treffen mit der Bundestagsabgeordneten freuen.

Heiligenstadt versprach der Schulleitung, ein weiteres Mal, mit mehr Zeit vorbeizukommen, Thema wird dann sicher auch der seit 2017 diskutierte Anbau beziehungsweise Umbau der Goetheschule sein.sts