Friedhofsgebühren werden neu kalkuliert

Einbeck. Mit dem Haushaltsplan 2020, Kennzahlen des dritten Quartals sowie Stellenplanänderungen befasste sich der Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof. Weitere Themen waren Betriebsabrechnung 2018 für die Friedhöfe und Neukalkulation der Friedhofsgebühren.

Von der Nachbesetzung einer Stelle berichtetet Bauhof-Leiter Dirk Loewe. Seit dem 1. Oktober ist Marcus Schwannecke als zweiter Abteilungsleiter für die kaufmännische Abteilung tätig. Schäden entstanden an der Friedhofskapelle Vogelbeck. Bleiverglasung und eine Nebeneingangstür wurden für 950 Euro repariert. Für die Idee, Blühwiesen auf Friedhöfen zu errichten, gab es Ortsbegehungen. Beratungen in den Ortschaften folgen.

Am 27. Juni wird das Industriegebiet West-Fest durchgeführt. Eingeladen wird zum Tag der offenen Tür auf das Betriebsgelände in der Allensteiner Straße. Die Stellung von Sarg­trägern durch den Kommunalen Bauhof war ­erneut Thema. Der Ausschuss nahm dies zur Kenntnis.

Alena Knauth, Sachgebiet Haushalt und Steuern bei der Stadtverwaltung Einbeck, teilte mit, dass die Friedhöfe der Stadt Einbeck eine kostenrechnende Einrichtung bilden, für die eine gemeinsame Betriebsabrechnung erstellt werde. Diese weise für 2018 ein Ergebnis von 0 Euro aus. Darin sei die entstandene Überdeckung in Höhe von 56.874,82 Euro enthalten. Sie wurde ergebniswirksam mit den Unterdeckungen aus 2015 verrechnet. Knauth gewährte Einblicke in Kosten, Erlöse und Kostenträgerrechnung.

Im Bereich der internen Leistungsver­rechnung (iLV) für die Inanspruchnahme der Leistungen der anderen Abteilungen des ­Kommunalen Bauhofs entstanden Kosten von 369.380,82 Euro. 83.990,23 Euro davon dürfen in der Betriebsabrechnung nicht berücksichtigt werden, da es sich dabei um Aufwände für die Beseitigung nicht planbarer, außergewöhnlich hoher Sturmschäden handele, so Knauth. Die Gesamtkosten von 2018 wurden im Vergleich zum Vorjahr um 35.272,42 Euro reduziert. Durch sinkende Bestattungsfälle waren die Erlöse um 57.232,33 Euro niedriger.

Das Gesamtdefizit der kostenrechnenden Einrichtung Friedhöfe betrage 165.364,33 Euro. Bemühungen, Kosten einzusparen, seien weiter konsequent fortzuführen, um das Defizit aus den Vorjahren auszugleichen, so Knauth.

Ausschussvorsitzender Marcus Seidel, SPD, Armin Hinkelmann, GfE, und Heinz-Hermann Wolper, CDU, kritisierten die Abgrenzung der rund 84.000 Euro für Sturmschäden. Dr. Florian Schröder, Leiter des Fachbereichs Recht, Wirtschaft und Kultur, erklärte, dass haushaltstechnisch der Kommunale Bauhof von Einnahmen profitiere und auch für Ausgaben aufkommen müsse – auch für außerplanmäßige. Das Betriebsergebnis 2018 der Friedhöfe wurde mit 0 Euro festgestellt. Dem stimmte der Betriebsausschuss einstimmig zu.

Zum dritten Nachtrag der Friedhofsgebührensatzung mit neuer Berechnung der Ge­bühren sagte Knauth, dass der Kalkulationszeitraum drei Jahre betrage. Er ende am 31. Dezember, zum 1. Januar 2020 starte ein neuer.

Neu: Grundgebühr für Kapellen

Die Personalkosten stellten die größte Position dar. Sie steigen nach ausgehandelten Lohnerhöhungen. Die Sach- und Dienstleistungen erhöhen sich um eineinhalb Prozent. Die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen war durch den Bau der Toiletten hoch. Mieten und Pachten sanken wegen Reduzierung der Ruhewaldfläche. Sonstige ordentliche Kosten nahmen um eineinhalb Prozent zu. Die Geschäftsaufwendungen stiegen. Die hohen Gesamtkosten seien auf die Anzahl von 43 Friedhöfen zurückzuführen.

Bei der Grabnutzungsgebühr führte die Neuberechnung der Fixkosten zu einem erhöhten Anteil von 57,33 Prozent. Der variable Anteil lag bei 42,67 Prozent, dieser sei nach Grab­größe zu verteilen. Kostengünstige Grabflächen werden preiswerter, Flächen um die 1.500 Euro bleiben nahezu gleich.

Eingeführt werde eine Grundgebühr für die Kapellen, da diese für die Bestattungsfälle vorgehalten werden. Die Fixkosten von 58 Euro lege man auf die Bestattungen um. Sinkende Bestattungszahlen führen zu steigenden Gebühren.

Im Vergleich mit anderen Kommunen gut

35 Kapellen haben einen hohen Unterhaltungsaufwand. Bei Gebrauch existiere nur noch die Verteilung der variablen Kosten, die durch Nutzer verursacht werden. Die Gebühr bleibe nahezu konstant. Ohne Grundgebühr würde es einen Anstieg auf 260 Euro geben.

Durch Tendenz zur Urne sinken die Einstelltage bei Kühlkammernutzung. Dennoch treten reduzierte Gebühren auf. Nur geringfügige Veränderungen liegen bei Genehmigungs­gebühren vor, zurückzuführen auf allgemeine Kostensteigerungen.

Trotz der teilweisen Preissteigerung falle der Vergleich mit anderen Kommunen gut aus. Momentan werden Stundennachweise erstellt, damit man eine Gebühr nach Stunden mit der nächsten Kalkulationsperiode einführen kann.

Ulrich Vollmer, CDU, lobte die gute und strukturierte Darstellung. Friedhöfe müssen sich tragen, betonte Detlef Martin, SPD, die Neukalkulation falle moderat und maßvoll aus. Dem stimmten auch Hinkelmann und Seidel zu. Der Nachtrag zur Friedhofsgebührensatzung und der dazugehörige Gebührentarif wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Stellenplanänderungen für das kommende Jahr stellte Dirk Loewe vor und ging dann auf den Haushaltsplan 2020 des Kommunalen Bauhofs ein. Mit einem Stundenverrechnungssatz von 43,50 Euro plane man. Unter Gemeinkosten fallen betriebliche Steuern und Versicherungen oder Aufwendungen für Maschinen. Mit dem Stundenverrechnungssatz liege man im Bereich der anderen Kommunen, der Vergleich mit privaten Anbietern falle gut aus.

Seit dem gemeinsamen Start am 31. Dezember 2011 von Kommunalem Bauhof und Stadtgärtnerei wurden die Schulden sukzessive ­reduziert. Dieses will man fortführen. Als Einzelinvestitionen werden unter anderem 2020 berücksichtigt: Anschaffung eines Unimogs (126.000 Euro), Investitionen zur Stadion­unterhaltung (82.500 Euro) oder Fahrzeuge für die technische Abteilung (40.000 Euro). Die Summe der Investitionsausgaben betrage 314.000 Euro. Der Betriebsausschuss beschloss den Haushaltsplan 2020.

Positive Veränderung bei Jahresfehlbetrag

Dirk Loewe und Susanne Eichler, stellvertretende Betriebsleiterin des Kommunalen Bauhofs, stellten dem Ausschuss die Kennzahlen des III. Quartals vor. Ende September gab es einen negativen Girokontostand und keine Offene-Posten-Liste. Einzahlungen fehlten bei der technischen Abteilung und in Greene. Gründe dafür waren Ausfall von 50 Prozent der kaufmännischen Abteilung über mehrere Monate, lange Stellenvakanz in der technischen Abteilung sowie Mehrbelastungen durch Veränderungen oder Projekte.

In der Summe lag im Zwischenergebnis des dritten Quartals Ende September bei Einzahlungen von 3.121.819,18 Euro und Auszahlungen von 3.307.898,46 Euro ein Defizit von gut 186.079,28 Euro vor. Der Gesamtaufwand betrug 217.800 Euro, der Jahresfehlbetrag tendierte damals zu einer Summe von 400.000 Euro. Dies habe sich jetzt durch Einzahlungen von rund 330.000 Euro immens positiv verändert, erklärte Susanne Eichler.

Hinkelmann erklärte, dass er sich beim ­Zwischenergebnis erschrocken habe. Statt zu jedem Quartal, was eine lange Zeit mit zahl­reichen möglichen Einflussfaktoren umfasse, wünschte er sich die Zahlen möglichst tagesaktuell. Dem schloss sich Dirk Heitmüller, CDU, an. Stichtagbezogene Daten könnten irreführend sein, vor allem wenn der Berechnungstag schon eine geraume Zeit her sei. Ulrich Vollmer war auch von den neuen Daten beruhigt, die nicht nur »Licht ins Dunkele« bringen, sondern den guten Umgang mit Kennzahlen wie beim Kommunalen Bauhof bestätige.mru