Soziale Gerechtigkeit ist nie verkehrt

Beim Jahresabschluss der SPD wurde Politisches aufgetischt | Ehrungen ausgesprochen

René Kopka, Peter Traupe und Marcus Seidel (hinten, von links) bedankten sich bei Dietlind Ostermann (vorne links) und Tiny (Rita) Moos, die seit zehn Jahren Mitglied der SPD ist.

Einbeck. Grünkohl und Bregenwurst waren bestens angerichtet für die Einbecker Sozialdemokraten im Gasthaus »Zur Traube« in Holtensen, aufgetischt wurden allerdings verstärkt politische Themen.Zudem standen Ehrungen an: Für zehnjährige Mitgliedschaft und damit Mitarbeit bei der Verwirklichung der Ziele der SPD wurde Tiny (Rita) Moos geehrt. In gemütlicher Runde blickte René Kopka, Vorsitzender der SPD-Abteilung Kernstadt, auf ein arbeitsintensives Jahr zurück.

Besonders dankte er dem SPD-Kandidaten Marcus Seidel für seinen engagierten Wahlkampf. Seidel habe alles gegeben, doch die SPD habe mit etwas mehr als 20 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren, bedauerte er. Ein Winter-Landtagswahlkampf blieb den Niedersachsen diesmal erspart.

In Hannover stehe die Koalition mit der CDU bereits - das sei nicht selbstverständlich, wenn man in Richtung Bund gucke, stellte Kopka fest. Er hoffte, dass das nächste Jahr ruhiger werde, es keine Neuwahlen gebe. Dann stünde erst 2019 die Europa-Wahl an. In dem Jahr feiert die SPD auch ihr 150-jähriges Jubiläum. Das soll nächstes Jahr vorbereitet werden, zudem geplant sind wieder das Himmelfahrtsgrillen und der Projektsommer, der Kinderflohmarkt beim Eulenfest und der gemütliche Jahresabschluss.

Dank wurde Wolfgang Sckopp ausgesprochen. Er hat sich um das neue barrierearme SPD-Parteibüro an der Altendorfer Straße 35 gekümmert. Dietlind Ostermann wurde für ihren Einsatz während der Wahlkämpfe gedankt. Marcus Seidel, Vorsitzender der Einbecker SPD, bedankte sich bei seinen Genossen für die Unterstützung im Wahlkampf. Aus dieser Zeit, in der er allein in einem halben Jahr 15.000 Kilometer zurückgelegt hat, nehme er mit, dass einer Großen Koalition keine große Sympathie entgegenschlage.

Die bisherigen Sondierungsgespräche im Bund hätten wenig Inhaltliches gebracht: »Fünf Wochen lang gab es nur Wasserstandsmeldungen.« Er mutmaßte, dass es keinen festen Koalitionswillen gegeben habe, dazu hätten die Gespräche zu lange gedauert, und sie seien auch nicht Koalitionsverhandlungen genannt worden. Das schlechte Abschneiden der SPD im Bund stufte Seidel als Abstrafung der Großen Koalition ein. Denn dabei seien wichtige Themen wie beispielsweise die Kinderarmut ausgeklammert worden.

Richtig sei es, wenn die SPD nun zu einer neuen Großen Koalition ihre Mitglieder befrage. Für Seidel birgt eine Minderheitenregierung auch Chancen, denn das Parlament sei eine der drei Gewalten. Mehr als 90 Prozent der Gesetze würden von der Regierung eingebracht, rechnete der Sozialdemokrat. Die Ehe für alle beispielsweise aber stamme aus dem Parlament, und das sei ein »starkes Signal der Demokratie« gewesen.

Denkbar sei, dass auch aus dem Parlament heraus ein Einwanderungsgesetz umgesetzt werden könne - denn nur CDU/CSU seien dagegen. Kritik übte Seidel an Personalentscheidungen seiner Partei: »Wenn ein Umstrukturierungsprozess gewünscht werde, dann dürfe man nicht »alte Eliten« versorgen, sagte er in Richtung Fraktions-Spitze. Seidel ist überzeugt, dass die SPD sich Zeit nehmen sollte für Grundsätzliches. Wohin das führen solle? »Soziale Gerechtigkeit ist nie verkehrt«, stellte Seidel fest.sts

Die Perspektive der Flüchtenden