Gute Nachrichten aus dem Innenministerium Einbeck kann zur Smart City werden: Förderantrag angenommen, Projekt hat überzeugt

Einbeck. Einbeck. Die Stadt Einbeck hat sich um die Teilnahme am Förderprogramm Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung beworben - und sie hatte Erfolg. Am Donnerstagnachmittag kam die Nachricht aus dem Bundesinnenministerium des Innern, für Bau und Heimat, dass Einbeck im Rahmen der dritten Staffel »Gemeinsam aus der Krise: Raum für die Zukunft« zu den 28 ausgewählten Kommunen gehört.

Das Projekt soll neue Impulse für die Digitalisierung in Kommunen setzen. Man habe damit die Fördergutachter und die Jury überzeugt, berichtete Fachbereichsleiter Joachim Mertens aus dem Schreiben des Ministeriums. Die Förderentscheidung beruhte auf einem mehrstufigen Prüfprozess. Alle Bewerbungen wurden von je zwei externen Fachgutachtern anhand der veröffentlichten zwölf Kriterien und des Leitthemas bewertet. Auf dieser Basis entschied eine elfköpfige Jury unter Vorsitz von Bau-Staatssekretärin Anne Katrin Bohle.

Der Jury gehörten Vertreter der Wissenschaft, der Politik und der kommunalen Spitzenverbände an. Für die Modellprojekte stehen insgesamt 300 Millionen Euro Programmmittel zur Verfügung. Die Bundesregierung hatte mit dem Konjunktur- und Zukunftspaket im Juni 2020 beschlossen, die Förderung der Modellprojekte Smart Cities fortzusetzen und auf insgesamt 820 Millionen Euro aufzustocken. Mit Smart Cities unterstützt die Bundesregierung Kommunen dabei, die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten, nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung zu gestalten. Die Modellprojekte entwickeln und erproben sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft unter dem Motto »Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft«.

Die geförderten Projekte sollen aufzeigen, wie die Qualitäten der europäischen Stadt in das Zeitalter der Digitalisierung übertragen werden können. Im Rahmen einer Voruntersuchung war die Stadt Einbeck mit weiteren acht Städten und Gemeinden in Niedersachsen im Frühjahr bereits in die engere Auswahl gekommen. Daraufhin wurde intensiv an der detaillierten Ausgestaltung des Förderantrags gearbeitet. Gemeinsam mit Oldenburg, Hannover und Göttingen ist das Vorhaben intensiviert worden. Lediglich Einbeck und Hannover sind jetzt aber in den Kreis der Geförderten aufgenommen worden. Aus Niedersachsen sind außerdem Hildesheim, Geestland und der Landkreis Hameln-Pyrmont dabei.

Die Modellprojekte verknüpfen Anforderungen der integrierten Stadtentwicklung mit Nachhaltigkeit in den Bereichen Ökonomie, Ökologie und Soziales und mit neuen Chancen der Digitalisierung. Erfahrung und Erkenntnisgewinn sollen dem allgemeinen Wissenstransfer dienen. Die Förderung sei Auszeichnung und Verpflichtung zugleich, die Strategien zu erproben und andere daran teilhaben zu lassen, so das Ministerium. Digitalisierung in den Kommunen solle gefährdet und für das Gemeinwohl genutzt werden.

Die Förderung sei mit diesem Entscheid »dem Grunde nach beschlossen«, hieß es weiter. Die Formalien würden demnächst geregelt, kündigte Joachim Mertens an. Er war angesichts der positiven Nachrichten aus Berlin erfreut, überrascht und zufrieden: Da habe die Stadt zusammen mit den weiteren Akteuren etwas Gutes auf den Weg gebracht. Die städtische Eigenbeteiligung wurde im Nachtragshaushalt veranschlagt. Bis 2024 sind jährlich bis zu 477.500 Euro vorgesehen. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 4,5 Millionen Euro über fünf Jahre: 666.000 Euro in der ersten Phase und 3,84 Millionen Euro für das zweite bis fünfte Jahr, wobei die Förderung mindestens 65 Prozent beträgt. Geplant wird unter anderem mit einem Smart City Koordinator, einer halben Stelle für das Gebäudemanagement sowie einem Citymanager.

Einbeck, hatte die Bürgermeisterin in einer Präsentation im Rat im Juni erläutert, befinde sich mitten im demografischen Wandel: mit Überalterung, Abwanderung von Schulabgängern und Fachkräften, einer Zunahme von Leerstand. Corona verstärke die strukturellen Probleme gerade mit unbelebten Straßen und Plätzen, der Aufgabe von Geschäften und dem Bangen von Tourismus und Kultur um die Existenz. Den Digitalisierungsschub wolle man nutzen, für die Kernstadt und alle 46 Ortschaften. Bei Smart City solle transparent und durch Teilhabe der Stadtgesellschaft eine Strategie entwickelt werden. Mit einer mobilen Akzeptanzwerkstatt sollten Lösungsansätze mit den Bürgern getestet und sollten niedrigschwellige Angebote gemacht werden zur Entwicklung digitaler Mündigkeit für alle.ek/oh