755.000 Euro für Impulse für die Innenstadt

Einbeck bekommt Geld aus einem Landes-Sofortprogramm | Für die Kernstadt und für Kreiensen

Einbeck. Aus dem Sofortprogramm »Perspektive Innenstadt!« des Landes Niedersachsen erhält die Stadt Einbeck eine Förderung in Höhe von 755.000 Euro. Das hat das zustän­dige Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung mitgeteilt. Insgesamt fördert die Landesregierung 207 Kommunen und kommunale Verbände bei der Erarbeitung und Umsetzung von Projekten und Konzepten zur Innenstadtentwicklung. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek berichtete, habe die Stadt unterschiedliche Projekte eingereicht, die sowohl für die Einbecker Innenstadt als auch für Kreiensen gedacht seien. Die 90-Prozent-Finanzierung des Landes muss mit 75.500 Euro aus dem städtischen Haushalt gegenfinanziert werden, dazu wird es einen zweiten Nachtragshaushalt geben.

Das Land stellt für das Sofortprogramm knapp 117 Millionen Euro bereit zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in den Innenstädten. »Die Kommunen können nun niedersachsenweit innovative und maßgeschneiderte Ansätze für lebenswerte Zentren angehen«, kündigte Ministerin Birgit Honé an. »Und wir sehen bei den Anträgen schon jetzt sehr viele kreative und gute Ideen.« Dabei gehe es um mehr als um eine Aktivierung des Handels, sondern vor allem darum, wie man die Innenstädte für die Menschen, die dort einkaufen, arbeiten, verweilen oder wohnen wollten, attraktiv gestalten könne.

Die Ministerin stellte fest, dass ein wichtiger Meilenstein in einem ehrgeizigen Zeitplan erreicht wurde. Eine konstruktive Zusammenarbeit mit der EU-Kommission, dem Wirtschafts-, Bau- und Umweltministerium, den kommunalen Spitzenverbänden und im eigenen Haus habe dieses Tempo möglich gemacht. Erst im Juni war das Programm mit den Ministern Bernd Althusmann und Olaf Lies vorgestellt worden, und auch bei der Umsetzung sei nun Eile geboten, betonte Honé: Bereits im März sollten nach Vorgaben der EU alle geförderten Vorhaben in den Kommunen umgesetzt sein.

Das Ministerium konnte alle 207 eingereichten Anträge positiv bescheiden. Da nicht alle niedersächsischen Gemeinden teilgenommen haben, konnten die Fördersummen erhöht werden. Sie errechnen sich aus der Größe der Kommune. Einbeck liegt im Bereich der Städte mit 25.000 bis 40.000 Einwohnern; statt 650.000 Euro gibt es nun 755.000 Euro, 105.000 mehr als zunächst angekündigt.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erläuterte, dass die Stadt den Förderantrag Mitte Juni eingereicht habe. Eine Förderung sei, so die Ausschreibung, möglich in sechs Handlungsfeldern, in denen die Innenstädte ertüchtigt werden sollten: Konzepte und Strategien, Maßnahmen gegen Leerstand und »Problemimmobilien«, Handel und Dienstleistungen, Kultur, Freizeit und Tourismus, Natur und Klimaschutz sowie Verkehr und Logistik.
Mit den 755.000 Euro Förderung sowie 75.500 Gegenfinanzierung würden dann 830.500 Euro für die geplanten Projekte zur Verfügung stehen. Der Eigenanteil der Stadt werde im zweiten Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt, kündigte die Bürgermeisterin an.

Eine Vielzahl von Vorhaben habe man mit dem Antrag eingereicht, erläuterte sie: Beispielsweise sei vorgesehen, leere Ladengeschäfte anzumieten und zu einem vergünstigten Preis weiter zu vermieten. Das könnte beispielsweise für Start-ups eine gute Option sein. Gern arbeite man dabei auch mit Einbeck Marketing zusammen. Weitere Projekte, die mit dem Förderantrag eingereicht wurden, sind die Einrichtung eines digitalen Leerstandsmanagements, die Aufstockung von Vorhaben des Städtebauförderungsprogramms sowie die Verstärkung von »Stube statt Shopping« zur Umnutzung von Läden in Wohnungen.

Man würde gern, so die Bürgermeisterin weiter, auch die Außenmöblierung erweitern, beispielsweise in der Fußgängerzone, aber auch im Garten der Generationen oder im Stukenbrok-Park an der Stadtbibliothek sei etwas denkbar. Das Förderprogramm umfasse eigentlich den Stadtkern innerhalb der Wallanlagen; man habe die Fläche aber bis zum ZOB erweitern können, und auch der Garten der Generationen sei einbezogen. Ein umweltfreundliches Liefersystem für den Einzelhandel mit Nutzung von Lastenfahrrädern habe man ebenfalls geplant. Auch die Weihnachtsbeleuchtung volle man neu aufstellen. Ein sogenanntes Pop-up-Karussell soll durch Kunst für mehr Frequenz in den Innenstädten sorgen; dafür habe man sich gemeinsam mit Northeim, Hann.-Münden, Duderstadt und Osterode aus dem Fachwerk-Fünfeck – alle werden ebenfalls gefördert – angemeldet. Galerien sollen dabei an wechselnden Orten Ausstellungen anbieten. Künstler erhalten damit die Chance, bekannter zu werden.

Die notwendige Sanierung der Stadtmauer im Bereich Häger Mauer/­Krähengraben wird zum Teil bereits gefördert, sofern der Abschnitt im Sanierungsgebiet liegt. Für Mühlenwall und Storchenturm habe man eine Förderung nun über dieses Programm vorgesehen.

Neben der Kernstadt werde auch Kreiensen von dem Förderprogramm profitieren, betonte die Bürgermeisterin; das habe man bei der Antragstellung mit bedacht, und was erarbeitet wurde, sei auch darauf zu übertragen.

Bis März 2023 laufe das Programm, und bis dahin müssten die Vorhaben umgesetzt sein – das sei der Zweck eines Sofortprogramms. Die Gegenfinanzierung der Stadt müsse über einen zweiten Nachtragshaushalt bereitgestellt werden, der beim nächsten Finanzausschuss am 20. September beraten werde. Sie hoffe, dass die Politik da wie vorgeschlagen mitgehen werde, auch mit Blick auf den engen zeitlichen Rahmen: Mindestens ein Projekt müsse bis März umgesetzt sein, der Rest bis zum Juni, denn die Förderung ende im März 2023. Bis dahin sei man insbesondere bei der Planung angehalten, die Vorgaben der Förderung genau anzuschauen und umzusetzen, etwa bezüglich der Einhaltung von Umwelt- und Klimaschutzvorgaben. Da warteten, so Dr. Michalek, noch einige Herausforderungen.ek