In Schulen und Kindergärten investieren
Traditionelles Neujahrsgespräch der FDP | »Impfungen sind ein zentraler Schlüssel«
Einbeck. 2021 werde politisch spannend, sagte Grascha, nicht nur die Bundestagswahl am 26. September stehe an, sondern davor auch Kommunalwahlen. Programmpunkte auf Kreisebene könnten eine bessere Ausstattung von Schulen, Standortsicherung, Windenergie oder regionales Raumordnungsprogramm sein. An den Bildungseinrichtungen gebe es großen Handlungsbedarf – nicht nur durch die Corona-Pandemie – bei Digitalisierung und Infrastruktur. Zudem sei die FDP mit den Vorrangflächen nicht einverstanden. Andere mit besserer Windhöffigkeit sollte man nehmen.
Bisher habe nur Astrid Klinkert-Kittel bekundet, dass sie wieder als Landrätin kandidiere. Grascha hofft auf weitere Bewerber. Ob die FDP auch einen stelle, sei noch nicht klar.
Jede Partei habe es nicht leicht, Personen für Wahllisten zu finden, doch sei man sicher, dass es wieder gut gelinge. Auf einen höheren Frauenanteil hofft man, da die FDP zum Beispiel im Kreistag sehr männerlastig sei, sagte Grascha. Im Juni will man die Kommunallisten mit Kandidaten vorstellen, im Juli das Programm beschließen, kündigte er an.
Ebenfalls die Ausstattung der Schulen – auch mit Farbkonzept, Luftfilter und besserer Digitalisierung – stehe im Stadtrat an, erklärte Dr. Villmar-Doebeling, aber auch der Einsatz für die Abschaffung der Straßenausbaugebühr.
Sitzungen statt im Rathaus in einer Turnhalle
Beide plädierten, Hybrid-Sitzungen in den Gremien durchzuführen – digital und vor Ort. Normale Präsenzveranstaltungen mit teilweise vielen Zuhörern seien in der aktuellen Phase mit Corona-Pandemie mit Herausforderungen und besonderen Regeln verbunden. Neben Mund-Nasen-Schutz, Durchlüften und Abstand sollte man zum Beispiel Ausschusssitzungen statt in der Rathaushalle in einer Turnhalle durchführen. Prämisse müsste immer die Sicherstellung der Sicherheit sein.
Möglichkeiten des Live-Streams bei Kreistagssitzungen werden gerade geprüft, sagte Grascha, auch in schwierigen Zeiten müsste es Transparenz geben. Luftfilter haben sich bei einigen Firmen in Konferenzräumen bewährt, vielleicht sollte man sie neben Schulen auch in öffentlichen Gebäuden nutzen, so Dr. Villmar-Doebeling.
Das Impfzentrum in Northeim habe mit seiner Arbeit begonnen, die mobilen Teams sind schon in Alten- und Pflegezentren unterwegs. Für die schnelle Organisation dankte Grascha der Kreisverwaltung und den Hilfsorganisationen, denn: »Impfungen sind ein zentraler Schlüssel, um wieder zu einen normalen Leben zu kommen.« Alles müsste dafür mobilisiert werden, so Grascha.
Gefordert: Impfungen auch am Wochenende
Anhand der Reihenfolge des Bundes erfolgt die Verteilung der Impfstoffe. Empfänger erhalten Post von der Landesregierung, wann sie dran sind. Ein großes gesellschaftliches Interesse an Impfungen existiere, doch stehe man auch vor Problemen. Hochbetagte Bürger über 80 Jahre haben teilweise Schwierigkeiten, zur Stadthalle nach Northeim zu kommen. Hausbesuche der mobilen Teams oder Impfungen in Dorfgemeinschaftshäusern regte Grascha an. »Es geht um Leben und Tod samt scharfen Grundrechtseinschränkungen«, daher forderte er die Ausweitung der Imfpungen auch auf das Wochenende.
Das Ergebnis einer Anfrage an die Kreisverwaltung sei erschreckend, so der Landtagsabgeordnete, von 22 förderfähigen Schulen im Kreisgebiet haben nur 15 ein Medienkonzept für die Digitalisierung erstellt. Er kritisierte, warum das nicht alle Schulen gemacht hätten. Nicht nur wegen der Corona-Pandemie müsste man die Digitalisierung schnell angehen, sie werde in Zukunft immer mehr das Alltagsleben beeinflussen.
Anschluss ans Glasfasernetz, WLAN-Ausstattung oder Bereitstellung der Technik, das wurde angefangen; die Kreisverwaltung rechne mit einer Dauer von mindestens noch eineinhalb Jahren. Grascha regte Pilotschulen als Vorreiter an – die BBS Einbeck seien zum Beispiel schon auf gutem Stand – sowie höheres Tempo bei der Umsetzung.
Virenlast reduzieren durch Luftfilter
Momentan gebe es viele Diskussionen, wie unter Corona Schule sicher stattfinden könnte. Eine Möglichkeit sei der Einsatz von Luftfiltern. Erwerb und Einbau seien nicht so teuer, wie es die Kreisverwaltung veranschlage, doch sorgen sie dafür, dass die Virenlast erheblich reduziert werden könnte. »Schulen und Kindergärten haben Priorität«, für einen schnellen Einbau setzt er sich ein und fordert den Schulträger auf, die Schulen pandemiesicher zu machen, um Präsenzunterricht sorgenfrei durchführen zu können.
Sie habe viele Anfragen zu den Impfungen bekommen, teilte Dr. Villmar-Doebeling mit, eine große Verunsicherung herrsche in der Bevölkerung. Zahlreiche Hochbetagte seien mobil eingeschränkt. Wie Grascha wünschte sie sich Impfstellen im gesamten Kreisgebiet.
Die Grundschulen der Stadt Einbeck entwickeln Konzepte für den Digitalpakt mit den Kommunalen Diensten Göttingen. Eine »Kick-Off«-Veranstaltung gab es schon. Momentan werden Planungsstand und Kosten ermittelt, danach folgen Ausschreibungen und Baumaßnahmen. Durch das Sofortnotprogramm des Bundes wurden schon 111 Tablets angeschafft, durch Fördervereine weitere. Um Homeschooling flächendeckend für alle Familien durchführen zu können, benötige man weitere Anschaffungen. Sie plädierte auch für die Einrichtung von digitalen Modellschulen, von denen die anderen lernen können.
In der letzten Stadtratssitzung habe man sich zusammen mit den Grünen als Gruppenpartner für die Anschaffung von Luftfiltern eingesetzt. Sie seien effektiver als Stoßlüften. Man müsse nachhaltig handeln, da die Pandemie in absehbarer Zeit nicht vorbei sein werde, so Dr. Villmar-Doebeling.
Um große gesundheitliche Gefahren zu minimieren, müsse man sie schnell einsetzen. Bestmöglich sollte man Schulen ausstatten, um Präsenzunterricht wieder zu ermöglichen. Gleiches gelte aber auch für Kindertageseinrichtungen, betonte sie.
Geld für Schulen statt für Wissensquartier
Das Wissensquartier begleite einen schon länger, so Dr. Villmar-Doebeling. Zahlreiche Gespräche gab es – auch mit Bundestagsabgeordneten. Idee und Konzept finde sie gut, doch sollte man den zweiten und dritten Bauabschnitt in Corona-Zeiten aussetzen. Die aktuellen ersten Baumaßnahmen, die auch den Kindergarten Münstermauer betreffen, sollten weiterlaufen, doch seien weitere Schritte in der »jetzigen Zeit unrealisierbar«. Schulen und Kindergärten haben Vorrang. Statt das Wissensquartier weiter zu erfolgen, sollte man die Investitionen für den Einbau von Luftfiltern intensiv vorantreiben, betonte Dr. Villmar-Doebeling. Es gelte, gute Rahmenbedingungen zu schaffen, dafür sollte auch die Stadt Einbeck Geld in die Hand nehmen. In den kommenden fünf bis sechs Jahren sei das Wissensquartier nicht realisierbar, das Geld sollte man besser nutzen – unter anderem für Schulen und Kindergärten.mru