Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung

Knöllchen plus Infos für auswärtige Falschparker

Verwarnung muss bleiben | Kloss-Antrag zum Stadtarchiv | Keine Sanduhr als Ergänzung zur Brötchentaste

Einbeck. Wer mit einem auswärtigen Autokennzeichen in Einbeck falsch parkt, wird zwar, wie alle anderen auch, eine Verwarnung bekommen und zahlen müssen, zusätzlich aber Informationen zur Stadt, um es künftig besser zu machen. Für dieses »Knöllchen mit Herz«, einen Antrag des parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss, hat sich der Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung bei seiner jüngsten Sitzung ausgesprochen. Weitere Themen waren die von den Grünen vorgeschlagene »Parksanduhr« für Kurzzeitparker, die sich nicht durchsetzen konnte, sowie das Zukunftskonzept für das Stadtarchiv, ebenfalls ein Kloss-Antrag.

In Einbeck tue man sich schwer mit Veränderungen, kritisierte Alexander Kloss die Stellungnahme der Verwaltung zu seinem Antrag. Auswärtige Falschparker sollten künftig neben der Verwarnung einen Handzettel mit Informa­tionen zu Parkmöglichkeiten, öffentlichentoiletten, Sehenswürdigkeiten und Ähnlichem erhalten, so sein Vorschlag. Verteilt werde das Material von Mitarbeitern des Ordnungsdienstes. Es würde freundlich darauf hingewiesen, dass man sich den »falschen« Parkplatz ausgesucht habe.

Eine Ausnahme von der Ver-warnung sei leider nicht möglich, aber man wolle den Gast zusätzlich nett ansprechen und informieren. Es gebe da, hatte Kloss ausgeführt, ansprechende Beispiele in anderen Städten. Der Ordnungsdienst sei so als Botschafter Einbecks zu sehen, und mit einer kleinen Geste könne man die Gäste angenehm überraschen statt nur verärgert zurücklassen. Die Verwaltung hatte dazu ausgeführt, die Mitarbeiter könnten weitere »Zettel« mitführen. Konfliktmomente gehörten dabei zu ihrem Arbeitsalltag.

Ein Schreiben, wie Kloss es vorgeschlagen habe, komme einer Entschuldigung für die erbrachte Arbeit gleich – dabei brauche es für die Ahndung eines Gesetzesverstoßes keine Entschuldigung, sondern dies sei eine Pflicht. Zudem sei zu befürchten, dass das hinter den Scheibenwischer gesteckte Material gleich an Ort und Stelle entsorgt werde. Weiter seien auswärtige Fahrer anhand der Autokennzeichen nicht eindeutig als Touristen einzuordnen. Der Ausschuss möge entscheiden, wie er zur vom Antragsteller so bezeichneten CharmeOffensive stehe.

»Positive Willkommenskultur«

Die Begründung der Verwaltung empfinde er als vollständig kreativlos, sagte Kloss. Statt eines »Zettels« sollte es sich um einen ansprechenden Stadtplan handeln. Es sei nicht so schwierig, eine positive Willkommenskultur zu pflegen und die Gäste angenehm zu überraschen. Sie würden sich ärgern, aber auch über neue Wege freuen, so seine Hoffnung. »Lassen Sie uns das mal machen und nicht den Bedenkenträgern folgen«, so seine Bitte an den Ausschuss.

Es wäre einen Versuch wert, meinte Joachim Dörge, CDU, mindestens für einen überschaubaren Zeitraum, um dann die Reaktionen auszuwerten. Sie sei außerhalb schon von einer solchen Aktion überrascht worden, berichtete Heidrun Hoffmann-Taufall, CDU, und sie habe einen positiven Eindruck mitgenommen. Nicht erst probehalber, sondern gleich sollte man das umsetzen, regte Dietmar Bartels, Grüne, an. Wenn es sich nicht bewähre, könne man neu nachdenken. Auf die Verwarnung sollte man aber nicht verzichten, machte René Kopka, SPD, deutlich: Eine Unterscheidung zwischen einheimischen und auswärtigen Falschparkern könne man dabei nicht treffen.

Sie lese die Stellungnahme der Verwaltung nicht so negativ, wie Alexander Kloss sie interpretiere, erläuterte Bürgermeisterin Dr. Michalek, sie werde von ihm negativ ausgelegt.

Der Ausschuss war der Meinung, das Thema schnell zu regeln und nicht erst die Genehmigung eines Entwurfs durch den Verwaltungsausschuss abzuwarten. Der »Sympathie-Zettel« könne im zuständigen Sachgebiet ausgearbeitet werden.

Derzeit vier Standorte für archivierte Güter

Die Entwicklung eines Zukunftskonzepts für das Stadtarchiv hat Alexander Kloss beantragt. Das Wissensquartier werde seiner Ansicht nach eine Vision bleiben. Umso mehr steige der Druck, eine Lösung für das Archiv zu finden, und das sollte die Verwaltung aktiv tun. Dass Archiv und Museum zusammen an einem Standort sein müssten, sei seiner Ansicht nach »völliger Quatsch«. Eine Recherche am Lagerplatz müsse möglich sein. Die Verwaltung habe eine »halbgare« Stellungnahme abgegeben, die er so nicht nachvollziehen könne.

Die von Kloss als mangelhaft kritisierten Museumstüren für einen barrierefreien Zugang sollte nicht das große Thema sein, stellte Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder fest. Man müsse aber festhalten, dass das Archiv zurzeit nicht umzugsfähig sei. Dass es über Jahre personell unterbesetzt gewesen sei, wirke sich so aus, dass ein Umzug nicht ansatzweise zu schaffen sei. Eine Lager- oder Verkaufshalle sei nicht zwangsläufig für Archivmaterial geeignet. Es gehe nicht nur um den Platz, sondern man müsse Normen einhalten. – eine große Halle allein werde dem Thema nicht gerecht. Es sei eine enorme Menge von Material vorhanden, wovon nicht alles nötig sei. Zudem gebe es derzeit vier Standorte für archivierte Güter. Ehe man das zusammenführen könne, müsse viel Vorarbeit geleistet werden. Sowohl die Mitarbeiter als auch er hätten sich fachliche Expertise geholt, und es werde dauern, bis das Archiv so weit sei, dass man mit einem inhaltlichen Überblick und einer vernünftigen Registrierung sowie einer Archivierung im klassischen Sinne umziehen könne. Er habe mit der Stellungnahme die Arbeit des Geschichtsvereins nicht herabwürdigen wollen, wie Kloss das unterstelle, aber Archivierungs- sei keine Historikerarbeit. Sie könne und solle der Verein gar nicht leisten.

Die Ausführungen hätten aufgezeigt, wie sensibel man mit dem Thema umgehen müsse, stellte der Ausschussvorsitzende Walter Schmalzried, CDU, fest. Das Wissensquartier sei beendet, betonte Dirk Heitmüller, SPD - oder wolle die Verwaltung mit Blick auf den neuen Rat dabei auf Zeit spielen? Im Ausschuss hat sich niemand dafür ausgesprochen, den Kloss-Antrag weiter zu verfolgen.

Alternative zur Brötchentaste

Eine Alternative zur Brötchentaste haben die Grünen vorgeschlagen: die Einführung einer »Parksanduhr«. Das würde vor allem das Papier für die Kurzzeittickets sparen. Die »Parksanduhren« seien ohne Schnickschnack einzusetzen, sie verursachten für die Stadt keine Kosten, ein Gag für Einbeck, und vielleicht findet eine oder andere Interessent auf diese Weise den Weg ins Museum, wo sie beispielsweise verkauft werden könnten, schlug Dietmar Bartels vor. Der Vorschlag sei nett gemeint, aber die Praxis sehe anders aus, so Dirk Heitmüller, SPD: »Unterm Strich kommt nichts dabei raus.« Eine Befürworterin fand der Antrag in Heidrun Hoffmann-Taufall; manchmal komme es für Kurzzeitparker auf die Minuten an, die der Weg vom Automaten zurück zum Auto dauere, deshalb könne sie den Vorschlag unterstützen.

Die Zukunft weise zum Handyparken beziehungsweise zur Nutzung der entsprechenden App, hob René Kopka hervor. Auch Gerd, Mika, SPD, unterstützte das: Damit könne minutengenau abgerechnet werden, das sei eine zeitgemäße Lösung, wie es auch die Fraktionskollegen Martin Grund und Dennie Klose lobten. Die Bürgermeisterin verwies ebenfalls darauf, dass es am einfachsten sei, auf die digitale Variante zu gehen. Das sei zudem eine sichere Sache; sie höre im Geiste schon die Diskussionen mit dem Ordnungsdienst, wenn die Sanduhr mal abgefallen sei. Der Antrag, die »Parksanduhr« als Ergänzung zur Brötchentaste anzubieten, fand keine Mehrheit.

Stabsstelle Wirtschaftsförderung

»Gibt’s nichts Deutsches dafür?« hinterfragte Dietmar Bartels eine Formulierung im neuen Organigramm der Stadtverwaltung. In einer Mitteilungsvorlage hatte die Bürgermeisterin über die Einrichtung einer Stabsstelle informiert, die die Themen der Einbecker Wirtschaftsförderung, des Sachgebiets Tourismus und Kulturring sowie perspektivisch die Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung zentralisieren soll. Leiterin ist die bisherige Sachgebietsleiterin Tourismus und Kulturring, Ulrike Lauerwald. Die Stabsstelle heißt Public and Business Relations (PBR). »Wir fanden das sehr ansprechend«, erläuterte die Bürgermeisterin. Die deutsche Bezeichnung wäre in etwa Kommunikation, Tourismus und Wirtschaftsförderung, und da hätte man nicht so eine schöne Abkürzung gefunden.ek