Luftfilter für Grundschulen und Kita-Gruppen
Für die schnelle Beschaffung mobiler Geräte | Geld steht bereit, Förderung nutzen, Option Nachtragshaushalt
Einbeck. Die Stadtverwaltung soll Luftfilteranlagen für die Grundschulen und Kindertagsstätten beschaffen. Das haben der Ausschuss für Schule und Sport sowie der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales bei ihren jüngsten Sitzungen empfohlen. Dafür stehen 214.000 Euro bereit. Bisher hatte die Politik Luftreinigungsanlagen nur begrenzt befürwortet, unter anderem wegen der damit verbundenen Lärmentwicklung in den Räumen. Inzwischen gibt es leisere Anlagen, so dass dem ursprünglich von der FDP-Fraktion eingebrachten Antrag nun doch gefolgt wurde.
Fachbereichsleiter Arnd Severidt erinnerte daran, dass für die Installation von raumlufttechnischen Anlagen beziehungsweise für sinnvolle bauliche Veränderungen in Klassenräumen der Grundschulen sowie für Gruppenräume der Kindertagesstätten schon 185.000 Euro bereitstehen würden. Das Geld sei bisher für Planungszwecke nicht genutzt worden, denn alle genutzten Räume verfügten über eine ausreichende Lüftungsmöglichkeit. Inzwischen gebe es aber seit Mitte Juni eine Bundesförderrichtlinie, nach der künftig der Neueinbau von Raumluftfiltern für Kinder unter zwölf Jahren förderfähig sei. Daneben gebe es die Möglichkeit, kurzfristige Beschaffungen von mobilen Geräten umzusetzen: Bei besonders dringlichen Liefer- und Dienstleistungen könnten bis zu 214.000 Euro als Direktauftrag vergeben werden.
Der Northeimer Kreistag hat inzwischen entschieden, mobile Luftreiniger zu beschaffen, analog zur Stadt Göttingen (»EM« berichtete). Der »Airoptimizer« erfüllt die technischen Voraussetzungen für den Einsatz in Klassenräumen, er ist leise, er ist mobil und damit auch in anderen Gruppen- und Fachräumen zu nutzen. Damit hat der Landkreis seine Aussage im Juni revidiert, nach der der Einsatz mobiler Geräte nicht mehr bringe als die weiterhin vorgeschriebene Fensterlüftung.
Eine andere Möglichkeit für die Stadt wäre der Einsatz von Deckengeräten zur Luftreinigung.
Das Umweltbundesamt habe darauf hingewiesen, dass die Einhaltung der AHA-Regeln weiterhin wichtig sei bei der Bekämpfung der Pandemie, und das werde auch so bleiben, betonte die Verwaltung. Der Einsatz von Raumlüftern sei nur die zweitbeste Option - man sollte sie vor allem dort einsetzen, wo man nicht anders lüften könne.
Eine Beschaffung von 60 Geräten für die Klassenräume würde rund 193.000 Euro kosten, rechnete die Verwaltung vor. Dieses Vorhaben könne relativ schnell umgesetzt werden. Die Herstellerfirma habe noch Vorräte, die man sich umgehend sichern könne. Danach sei dann mit einer Lieferzeit von 40 Wochen zu rechnen. Wenn es also in diese Richtung gehen sollte, müsse man schnell handeln. Möglicherweise gehe das aber voll zu Lasten der Stadt, wenn es dafür keine Förderung gebe.
Auf Nachfrage berichtete Sachgebietsleiterin Ayla Henne, wie und zu welchen Kosten der Filterwechsel gehandhabt werde: Der Feinfilterwechsel sei alle zwölf Monate zu 45 Euro pro Stück erforderlich, der Hepa-Filter alle 24 Monate, er koste 145 Euro pro Stück - damit müsse man als Folgekosten rechnen.
Er sei sehr erfreut über die geänderten Bedingungen, stellte Dr. Reinhard Binder, FDP, fest. Er begrüße, dass da ein Umdenken stattgefunden habe. Die Frage sei jetzt, wie man möglichst nachhaltig mit dem Geld umgehe, aber man habe auch ein beachtliches finanzielles Potenzial. Damit lasse sich das Infektionsrisiko in den Klassenräumen reduzieren. Er plädierte dafür, schnell zu handeln, denn man sollte sich nicht dem Vorwurf aussetzen, nichts getan zu haben.
»Nägel mit Köpfen« wollte auch Karsten Armbrecht, CDU, machen. Er sprach sich für die Beschaffung mobiler Geräte auf dem aktuellen Stand der Technik aus, auch im Abgleich mit der vom Landkreis geplanten Beschaffung. Dabei sollte man schnell tätig werden und die weiteren Formalien am besten über einen Umlaufbeschluss regeln, statt auf die Sonderratssitzung im August zu warten.
Als hinzugewähltes Mitglied stellte Elternvertreter Sebastian Lange fest, dass man umgehend etwas machen sollte, bevor die Eltern der Politik »aufs Dach« steigen würden. Wenn es sich um mobile Geräte handele, müsse man eben diese Kröte schlucken. Das sei besser, als ins mittlerweile dritte Schuljahr mit Corona zu gehen, ohne etwas getan zu haben. Die Schulen erneut zu schließen, könne man nicht verantworten.
Die engagierte Arbeit der Verwaltung zu diesem Thema lobte Klaus-Reiner Schütte, SPD. Seine Fraktion werde diese Pläne unterstützen, und nach einem Umlaufbeschluss sollte der Auftrag am besten noch vor den Ferien vergeben werden. Priorität sollten Klassenräume haben, aber auch Umkleidekabinen oder Sporthallen müsste man im Blick haben. Deckengeräte seien nicht ausreichend geprüft, davon sollte man Abstand nehmen.
Der Schutz der Kinder sollte Priorität haben, betonte Willi Teutsch, CDU. Wenn der Einsatz dieser Geräte aber so wichtig sei, warum werde er dann nicht verordnet, so seine Frage - denn nicht alle Kommunen könnten sich solche Anschaffungen leisten.
Gute Lüftungsmöglichkeiten über die Fenster nach dem System 20-5-20 gebe es nur bei Idealbedingungen, darauf machte Schulleiterin Saskia Kassing aufmerksam. Sobald es etwa windig sei oder regne, gebe es da schon Beeinträchtigungen. Die Lüfter seien deshalb eine gute Ergänzung. Zudem komme erneut viel Unbekanntes auf die Schulen zu, die Delta-Variante ebenso wie die Lage nach den Ferien. Eine Impfmöglichkeit für Grundschulkinder gebe es noch nicht, und insbesondere Abstandsregeln seien bei der Arbeit in den Klassen schlecht einzuhalten.
Marcus Seidel, SPD, sprach sich dafür aus, alle Schulen und alle Kitas auszurüsten, bei denen ein solches Gerät erforderlich wäre. Falls das zur Verfügung stehende Geld nicht ausreiche, und das gelte auch für die Kita-Ausstattung, sollte man für diesen Zweck Schulen machen. Das werde eventuell mit einem Haushaltsnachtrag geregelt werden müssen, ergänzte Karsten Armbrecht.
Einstimmig hat der Ausschuss die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Auf den vorgesehenen Einsatz eines Planungsbüros werde man verzichten, und fehlende Haushaltsmittel sollen bereitgestellt werden.
Der Beschluss wurde, ebenfalls einstimmig, vom Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales auf den Bereich der Kindertagesstätten ausgeweitet.ek