Mit den Investitionen auf dem richtigen Weg
Zahlen für das vierte Quartal 2020 weisen gutes Ergebnis aus | Risse in der Friedhofskapelle Dörrigsen
Einbeck. Der Umgang mit den Jahresabschlüssen 2018 und 2019, Investitionen für dieses Jahr, das weitere Vorgehen bei der Friedhofskapelle Dörrigsen und die Kennzahlen des vierten Quartals 2020 waren Themen der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses Kommunaler Bauhof. Sie hat als Hybrid-Sitzung stattgefunden.
Somit hieß Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek Martin Rau als neues Mitglied des Personalrats des Eigenbetriebs mit einem virtuellen Handschlag willkommen. Nach einem Stellenwechsel von Simone Hornung-Schikorr wurde er vom Betriebsrat in den Ausschuss entsandt. Auch Betriebsleiter Dirk Löwe hieß ihn in dieser Funktion willkommen.
Der Betriebsleiter berichtete, dass die Friedhofssatzung derzeit überarbeitet werde. Unter anderem soll darin festgeschrieben werden, dass keine Grabsteine aus Kinderarbeit zulässig sind, und auch Begrifflichkeiten und Fragen des Datenschutzes müssten neu festgeschrieben werden. Ein Beschluss dazu könne noch im Lauf des Jahres erfolgen. Für eine Teilfläche auf dem Friedhof in Stroit liege ein Antrag zur Errichtung eines Funkmastes vor. Bisher gebe es dazu keine Bedenken. Es handele sich dabei um eine Maßnahme zur Beseitigung von Funklöchern. Bis zum Sommer werde der endgültige Standort festgelegt.
Erneut, so Löwe weiter, müsse der Tag der offenen Tür auf dem Kommunalen Bauhof wegen der Corona-Pandemie leider abgesagt werden. Man habe dieses Ereignis zusammen mit einem Fest im Industriegebiet West geplant, das ebenfalls in diesem Jahr nicht stattfinden könne.
Zu den Linden im Eingangsbereich des Immenser Friedhofs gebe es bisher keine Kostenschätzung für mögliche Maßnahmen, erläuterte er. Das Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt könne das personell nicht leisten. Jetzt werde man dazu mit dem Gutachter Kontakt aufnehmen, der sich bereits mit den Bäumen beschäftigt habe.
Aus den Ortsräten und von den Ortsvorstehern hat es keine termingerechten eingereichten Anträge gegeben. In der kommenden Sitzung, kündigte der Betriebsleiter an, werde man sich mit einem Antrag aus Rengershausen zum befestigten Weg auf dem dortigen Friedhof befassen.
Vom Betriebsausschuss wurde angeregt, im Sachgebiet Haushalt und Steuern nachzufragen, ob die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 durch ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen durchgeführt werden könne, auch vor dem Hintergrund der coronabedingt zurückgefahrenen Prüfungstätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises. Ergänzend berichtete Dirk Löwe, der Abschluss 2018 sei jetzt »annähernd prüfbereit«. Dass das nicht früher der Fall gewesen sei, habe seinen Grund unter anderem in der Einführung eines neuen Buchführungsprogramms, hieß es.
Sachgebietsleiter Christian Rohner berichtet, dass die Möglichkeit der externen Prüfung bestehe, ein Büro könne dem Rechnungsprüfungsamt vorgeschlagen werden. Die vorgenommene Abordnung des Personals sei aber nur vorübergehend, die Prüfungstätigkeit sollte zeitnah wieder aufgenommen werden. Eine Prüfung würde erst einige Wochen nach der Anzeige der Prüfungsbereitschaft durch den Bauhof erfolgen können. Durch das Wegfallen von Aufträgen könnten sich die übrigen Prüfungstätigkeiten eventuell verteuern, auch für die Stadt Einbeck. Kosten und Qualität eines anderen Prüfers seien zu prüfen: Er dürfe nicht teurer sein als die Landkreis-Dienstleistung, und er müsse entsprechende Erfahrungen haben. Außerdem müsste er freie Kapazitäten haben, um schneller zu sein als der Landkreis.
Zur Schadensersatzforderung gegenüber einem Handwerksbetrieb, das Harmonium in der Friedhofskapelle Vogelbeck betreffend, stellte der Ausschuss fest, dass diese Angelegenheit »unglücklich gelaufen« sei. Es sei ein schwieriges Thema, das man so nicht diskutieren könne. Besser für eine sinnvolle Lösung wäre es, den Schaden vor Ort in kleinem Kreis anzuschauen und die mögliche Ursache zu klären. Grundsätzlich verbinde sich mit dem Thema auch die Frage, wie es mit den Instrumenten in den 35 Friedhofskapellen weitergehe, für die der Kommunale Bauhof zuständig sei, sagte Dirk Löwe. Man sollte jetzt nicht 1.000 Euro für eine Instandsetzung ausgeben, wenn man eigentlich eine dezentrale Lösung anstrebe.
Für 2021 sind 240.000 Euro für Investitionen geplant und bereitgestellt. Aus diesen Mitteln sollen ein Geräteträger, zwei Fahrzeuge, Kleintraktoren/Schlepper sowie weitere Betriebsausstattung beschafft werden. Der Geräteträger mit Mähwerk (Großflächenmäher) ist von 2013, er hat etwa 5.600 Betriebsstunden geleistet. Mit dem Ausschreibungsverfahren wurde die Kommunale Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft beauftragt. Ein möglicher Vorführungstermin ist für den 23. März geplant. Die Beauftragung erfolgt nach dem Umlaufbeschluss im April. Die Mittel in Höhe von 125.000 Euro sind im Haushaltsplan bereitgestellt. Nach dem Ausschreibungsergebnis sollen die weiteren geplanten Beschaffungen erfolgen.
Schon mehrfach war die Friedhofskapelle Dörrigsen Thema im Ausschuss: Hier gibt es Risse in den Wänden. Um die Ursache herauszufinden, wurde ein Bodengutachten in Auftrag gegeben. Grund für die Risse ist danach ein Hohlraum mit einer Höhe von etwa einem Meter an der hinteren Treppe, die weitere Ausdehnung ist nicht bekannt. Nach Rücksprache mit dem Statiker besteht aktuell keine akute Einsturzgefahr, eine Schließung ist nicht erforderlich. Jetzt soll die Größe des Hohlraums ermittelt werden, die nicht mehr notwendige Treppenanlage soll vom Bauhof zurückgebaut werden. Aus dem Ergebnis der Untersuchungen werden sich weitere Maßnahmen ergeben, etwa die Verfüllung des Hohlraums oder das Unterfangen der Fundamente. Während der Arbeiten muss die Kapelle aus Sicherheitsgründen geschlossen bleiben. Gitta Kunzi, SPD, betonte als Ortsbürgermeisterin die Bedeutung der Kapelle. Ihr Erhalt sei wichtig, man wolle im Ort nicht darauf verzichten.
Die Leiterin der kaufmännischen Abteilung des Bauhofs, Susanne Eichler, stellte die Kennzahlen des vierten Quartals 2020 vor. Bei den Friedhöfen konnte man die Planzahlen um 100.000 Euro übertreffen, unter anderem wegen eines Sparkurses mit deutlich verringerten Ausgaben. Weniger Einnahmen, aber ebenso geringere Ausgaben gab es in der Technischen Abteilung. Grund waren auch die pan- demiebedingten Einschränkungen. Ein- und Auszahlungen waren ebenfalls beim Bauhof Greene geringer als veranschlagt. Ein Einnahmeplus um 64.000 Euro gab es bei den Investitionen: 74.000 statt der 10.000 Euro, mit denen man gerechnet hatte. Geringer als erwartet waren auch die Auszahlungen, unter anderem für die Rasenpflege im Stadion. Ein bereinigter Überschuss von fast 460.000 Euro steht Planzahlen von 280.000 Euro gegenüber. Allerdings sind noch Sonderposten und Abschreibungen abzurechnen, so dass sich letztlich ein Jahresfehlbetrag von 4.640 Euro ergab. Vor einem Jahr hatte diese Summe bei mehr als 95.000 Euro gelegen.
Zu den Kennzahlen im Bereich der Bestattungen erläuterte Susanne Eichler, dass die Zahl der Urnen bei 314 lag, kalkuliert hatte man mit 263; 2019 waren es 257 gewesen. 43 Urnen wurden im Ruhewald bestattet, 34 waren erwartet worden, 38 waren es im Vorjahr. Die Zahl der Sargbestattungen lag mit 86 unter dem Planwert von 106. 112 waren es 2019. Die Kapelle wurde 191 mal genutzt, hier hatte man mit 285 Nutzungen gerechnet nach 288 im Jahr 2019, aber die Corona-Pandemie zeigte Auswirkungen. Angesichts eines schwierigen Jahres seien das gute Zahlen, stellte der Ausschussvorsitzende Detlef Martin, SPD, dazu fest.ek