Mit viel Einsatz das Ziel erreicht
Einbecker Bürgerinitiative gegen Strabs mit positiver Bilanz und Dank
Einbeck. Nach über drei Jahren Arbeit freut sich die Einbecker Bürgerinitiative (BI) gegen die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) über den Erfolg. Bei der jüngsten Sitzung hatte der Einbecker Rat einstimmig die Abschaffung der Ausbaubeiträge zum 1. Dezember beschlossen; als Alternative zur Finanzierung von Straßenunterhaltung und -sanierung wird die Grundsteuer B zum 1. Januar 2022 von 400 auf 420 Punkte erhöht. »Das war ein direkter Akt gelebter Demokratie in Einbeck«, stellen Anja Linneweber, Margharet Feldgiebel und Anette Reinicke von der BI fest.
Dabei denken die Akteurinnen an die Anfänge zurück. Die Gründung der Bürgerinitiative im April 2018 sei ab und an belächelt worden. Einige hatten sogar öffentlich mitgeteilt, dass es niemals eine Veränderung bezüglich der Beiträge geben würde, jedoch mit viel Energie, freigesetzt durch eine konstruktive Teamarbeit, war aufgeben nie eine Option für die BI.
Nachdem der mit Gebühren verbundene geplante Ausbau der Tiedexer Straße vor eineinhalb Jahren für die Anlieger abgewendet worden war, kamen neue Projekte auf den Plan. Damit wuchs die Zahl der unmittelbar Betroffenen, das Thema nahm wieder Fahrt auf. Deshalb wurde die BI Tiedexer Straße/Tiedexer Tor umgewandelt und geöffnet. Mit Unterstützung vieler Einbecker Geschäftsleute und Unternehmer, aber auch von Privatpersonen konnten durch Unterschriftensammlungen, Demonstrationen sowie das Aushängen von Bannern und Plakaten die Bürger für das Thema sensibilisiert werden. In diesem Zusammenhang dankt die BI allen Mitstreitern, denn immer mehr positiven Zuspruch erreichte sie aus der Bevölkerung.
Erfreut war die BI darüber, dass mit dem neuen Stadtkämmerer Christian Rohner ein positiver Impuls zur Umsetzung ohne Strabs kam und damit ein vertretbares Finanzierungsmodell für den Erhalt von Straßen, so Anja Linneweber. In der Vergangenheit sei von diesem Teil der Verwaltung jegliche Veränderung abgelehnt worden. Zudem wurden viele Gespräche mit den großen Parteien geführt mit dem Ziel, ein Neu- beziehungsweise Umdenken zu erreichen. Jetzt sei es geschafft.
Es erinnere sich kaum mehr jemand daran, dass FDP und Grüne im Rat bereits 2018 einen Antrag gestellt hatten mit dem Gegenfinanzierungsvorschlag, der auch jetzt beschlossen wurde, schaut Margharet Feldgiebel zurück.
Bei der BI habe man viel Zeit und Kraft investiert, im Kern bestand das Team nur aus drei Personen. Aber es habe sich gelohnt, und für die Bürgerinitiative war es eine schöne Erfahrung zu erkennen, was gemeinsam möglich war und was ein Team erreichen könne, wenn konstruktiv miteinander gearbeitet werde, resümiert Anette Reinicke. Heute kann die BI von sich sagen, dass sie der Motor für einen demokratischen Akt in Einbeck war.oh