Mittelfristig eine schwarze Zahl schreiben
Einbeck und Kreiensen arbeiten an der Fusion / Bad Gandersheim mit Beobachterstatus
Einbeck. Eine gemeinsame Perspektive für beide Gemeinden entwickeln wollen der Einbecker Bürgermeister Ulrich Minkner und der Kreienser Bürgermeister Ronny Rode. Eine Fusion der beiden Städte scheine »gut machbar« zu sein. Kreiensen hat rund 6.900 Einwohner, Einbeck 26.700. Das Volumen der Kassenkredite beträgt in Einbeck rund 25 Millionen Euro, in Kreiensen rund 7,9 Millionen Euro.
Bei einer freiwilligen Fusion wird die Entschuldungshilfe rund 75 Prozent der Kassenkredite umfassen. Hinzu kommt die sogenannte Einwohnerveredelung, die stufenweise die Finanz-Zuweisungen für die Kommunen regelt. Allein das mache bei einer Fusion rund 609.000 Euro mehr aus. Nicht zu vergessen sind auch die Zinsen – jährlich rund 600.000 Euro im Jahr – für die Kassenkredite.
Der finanzielle Anreiz zur Fusion sei es aber nicht allein, stellen die Bürgermeister fest. Auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung gelte es, eine Perspektive für die Gemeinden zu entwickeln. Angesichts einer möglichen Fusion von Landkreisen gehe es auch darum, tragfähige Strukturen unterhalb dieser neuen Ebene zu entwickeln. Allerdings gibt es Zeitdruck: Ein Fusionsvertrag muss bis zum 31. Oktober unterzeichnet sein. Deshalb wurde nun eine Lenkungsgruppe eingesetzt, die mit Vertretern der Stadtverwaltungen und der Politik, dem Landkreis, der Regierungsvertretung und dem Innenministerium besetzt ist. Inhaltlich soll der Zusammenschluss durch vier Arbeitsgruppen vorbereitet werden: Arbeitsgruppe I hat Organisation, Finanzen und Personal im Blick, Arbeitsgruppe II Schulen, Jugend, Sport und Soziales, Arbeitsgruppe III Bürgerdienste, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur, Arbeitsgruppe IV Bauen, Umwelt, Ver- und Entsorgung. Bis zum 1. Juli sollen die Arbeitsgruppen erste Ergebnisse vorlegen, die Lenkungsgruppe trifft anschließend die Entscheidungen. Bis zum 4. August werden die Arbeitsgruppen in die Details gehen. Dann werde sich zeigen, ob eine Fusion machbar sei. Dabei sei man, hob Ronny Rode hervor, auf Konsens ausgerichtet. Die Bürger sollen in dem Prozess mitgenommen werden – denn für sie müssen die Auswirkungen einer Fusion deutlich werden: Werden die Ortsräte gestärkt? Welche Hebesätze gelten?
Sollte die Fusion Einbeck-Kreiensen möglich sein, wird der Vertrag bis zum 31. Oktober unterschrieben sein müssen. Eine Umsetzung zum Jahr 2013 wäre denkbar. Mittel- bis langfristig sei es möglich, dass die neue Kommune dann eine »schwarze Zahl« schreibe, sind sich Minkner und Rode einig. Kommt keine freiwillige Fusion zustande, könne man davon ausgehen, dass eine spätere Landesregierung Fusionen zwangsweise verfüge, allerdings möglicherweise ohne finanzielle Anreize.
Dritter im Bunde könnte die Stadt Bad Gandersheim sein. Bürgermeister Ehmen nimmt derzeit eine Beobachterrolle bei den Fusionsverhandlungen ein. Das wäre dann allerdings ein zweiter Schritt, die Kombination der drei Städte würde eine Umsetzung der Fusion weiter nach hinten verschieben. Die beiden Bürgermeister Rode und Minker aber sind sich vorerst im Bereich Einbeck-Kreiensen sicher: »Das passt«.sts