Multifunktionshalle wird deutlich teurer

Einbeck. Mit dieser unliebsamen Über­raschung hatte der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales vermutlich nicht gerechnet: Es fehlt noch Geld für die Finanzierung der Multifunktionshalle am Kohnser Weg. Wie die Verwaltung berichtete, seien die Kosten unerwartet gestiegen. Die vorgesehenen 1,4 Millionen Euro werden nicht reichen – vielmehr haben zusätzliche Anforderungen und Neukalkulationen nun eine Summe von 2,1 Millionen Euro ergeben, und die Ausschussmitglieder wurden damit in den Haushaltsberatungen ziemlich kalt erwischt.

Kämmerin Brigitte Hankel warf zunächst einen allgemeinen Blick auf den Haushaltsplanentwurf 2019, und der sei »jetzt nicht so rosig«, gerade auch nach dem guten Abschluss von 2017. Die Verwaltung habe Steuererhöhungen vorgeschlagen, um die benötigten Überschüsse zu erzielen, die man für die Tilgung von Schulden beziehungsweise Krediten brauche. Der Haushaltsplanentwurf sei zwar ausgeglichen, es gebe jedoch eine Neuverschuldung von rund 2,7 Millionen Euro. Es sei nötig, heißt es in der Verwaltungsvorlage, klare Prioritäten zu setzen, und es brauche Mut, auch unbequeme Entscheidungen zu treffen, die von Rat und Verwaltung gemeinsam zu tragen und zu vertreten seien.

Im Teilhaushalt Soziales, Jugend, Migration gibt es das Teilhaushaltsziel einer bedarfsgerechten Bereitstellung familienfreundlicher Infrastruktur. Weiteres Produktziel ist es, den derzeitigen Standard und die Teilnehmerzahlen in der Kinder- und Jugendarbeit trotz des demographischen Faktors zu halten.

Maßnahmen dazu sind Ferienpassangebote, internationale Jugendbegegnungen sowie weitere Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche.

Es werde, so die Jugendpflege, immer schwieriger, den Ferienpass in der bisherigen Form anzubieten. Aber wenn es steigende Teilnehmerzahlen bei sinkender Bevölkerungszahl gebe, könne man von guter Arbeit sprechen. Bei den Tageseinrichtungen für Kinder ist es das Produktziel, die Qualität von Bildung, Betreuung und Versorgung zu verbessern. Die Einhaltung der Standards aus dem Qualitätsmanagement soll jährlich überprüft werden.

Der Zuschussbedarf für den Teilhaushalt beläuft sich auf rund 5,2 Millionen Euro, gut 300.000 Euro mehr als im Vorjahr. Der größte Bedarf mit rund vier Millionen Euro besteht bei den Tageseinrichtungen für Kinder; hier sind noch einmal 400.000 Euro Mehraufwendungen veranschlagt worden zur Finanzierung des Defizits, das durch die Beitragsfreiheit für Kindergärten sowie zur Deckung der Steigerung bei den Personalkosten auftreten wird. Die Personalaufwendungen steigen unter anderem durch die Einführung der dritten Kraft seit 2015; 2020 soll sie flächendeckend installiert sein. Weiter sind Mittel für das Eurocamp 2020 eingeplant.

Im Rahmen des Integrierten Entwicklungskonzepts ist die Multifunktionshalle geplant worden, die 2018/19 entsteht. Für 2018 sind 250.000 Euro für Inventar eingeplant worden; dieses Geld wird vermutlich zur Deckung von Mehrkosten genutzt werden müssen. Da die Multifunktionshalle aber noch eine Ausstattung brauche, müsse Geld in den Haushalt eingestellt werden, kündigte Fachbereichsleiter Arnd Severidt an.

Stadtjugendpfleger Henrik Probst berichtete, dass sich bei der Feinplanung für die Halle ergeben habe, dass es sich um eine Veranstaltungshalle handele, für die um rund 300.000 Euro erhöhte Aufwendungen erforderlich seien. Das gelte unter anderem für die Lüftung. Außerdem sei die Elektroplanung aufwendiger als gedacht.

Bisher seien für das Bauvorhaben insgesamt 1,4 Millionen Euro eingeplant worden, diese Summe werde nun weit überschritten.

Zudem sei das Bauen inzwischen sehr teuer geworden. Die Planung, die vor vier Jahren erstellt wurde, sei auch dabei nicht mehr auf dem aktuellen Stand, man müsse von einer Kostensteigerung ausgehen.

Sie habe natürlich prüfen lassen, ob es wirklich so teuer werden müsse, sagte Brigitte Hankel, die Kosten seien ja geradezu explodiert. Die neue Kalkulation der Gebäudewirtschaft komme auf eine Summe von 2,1 Millionen Euro. Eine gute Nachricht gebe es aber dabei doch: Das zuständige Umweltministerium sei von dem Projekt nach wie vor begeistert, und es gehe auch bei den Mehrkosten mit: Die Förderzusage erstrecke sich auch auf die gestiegenen Ausgaben, man könne also weiterhin mit einer Förderung in Höhe von zwei Dritteln rechnen, so dass für die Stadt ein um 300.000 Euro erhöhter Eigenanteil bleibe. Das sei mit dem aktuellen Haushalt abzudecken, es fehle dann aber das Geld für die Ausstattung.

Man sollte da, so ihr Appell an den Ausschuss, schnell eine Lösung finden, um nicht weitere Zeit ins Land streichen zu lassen, was mög­licherweise weitere Steigerungen bringe.

Von einem Planungsfehler sprach Karsten Armbrecht, CDU: Es hätte von Anfang an klar sein müssen, dass es sich um eine Veranstaltungshalle handele. Man habe jetzt die Wahl, weiteres Geld zuzuschießen, dafür aber andere Projekte sterben zu lassen, die Halle zunächst einmal leer stehen zu lassen oder mit der vollen Ausstattung zu warten beziehungsweise ein bisschen auf das Folgejahr zu verschieben.

Das würde, warnte Henrik Probst, niemand verstehen. Steigerungen seien bei solchen Großprojekten normal. Die Halle sei ein Leuchtturmprojekt für die Stadt, die Jugend freue sich darauf, und wenn man lange warte, werde das Vorhaben an Attraktivität verlieren.

Sie erwarte bei solchen Planungen mehr Realitätssinn, so Dr. Marion Villmar-Doebeling, FDP. Da man auch andere wichtige Dinge bezahlen müsse, werde man hier etwas sparen müssen.

Wenn man wisse, dass es immer Steigerungen gebe, sollte man gleich höher kalkulieren, meinte Reinhard Brinckmann, Bürgerliste. Die Auflagen für einen solchen Veranstaltungsraum hätten vorher bekannt sein müssen.

Man tue etwas für die Jugend und für die ganze Stadt, erinnerte Heidrun Hoffmann-Taufall, CDU. Sie sehe in einem solchen Projekt auch die große Chance, junge Menschen hierher zu lotsen. Bei aller Kritik sollte man das Vorhaben möglichst schnell umsetzen. Möglicherweise sei die Suche nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten hilfreich; eventuell könne man für die Ausstattung ja Spendengelder einwerben, wie das beispielsweise in der Jugendkirche gelungen sei.

Möglicherweise sei die erste Kostenermittlung etwas eilig erfolgt, vermutete Arnd Severidt; man habe aber das seinerzeit neue Förderprogramm nutzen wollen und deshalb schnell handeln müssen. Die jetzige Summe sei allerdings mit einer Reserve geplant, versicherte er.

Sorgfalt müsse ihrer Meinung nach vor Schnelligkeit gehen, hob Beatrix Tappe-Rostalski, CDU, hervor. Hier sei nicht sorgfältig gearbeitet worden, die 300.000 Euro stellten nun eine zusätzliche Belastung dar.

Eine Halle ohne Einrichtung wäre ein Schildbürgerstreich, warnte Brigitte Hankel. Man könnte die Möblierung neu veranschlagen und Spenden dafür einwerben. Für die Halle selbst sei das nicht möglich, das wäre förderschädlich. Man könne jetzt mit den Ausschreibungen beginnen, und man hoffe da natürlich auf vernünftige Angebote.

Für die Jugendlichen sollte man sich dafür aussprechen, so schnell wie möglich zu bauen und einzurichten, sagte Dirk Heitmüller, SPD, Es gehe nicht, dass die Halle leer bleibe, und vielleicht könnten Sponsoren bei der Einrichtung helfen. Außerdem wäre es wichtig, dass endlich einmal etwas fertig würde.

Bei Gegenstimme beziehungsweise Enthaltung von Bürgerliste und GfE hat sich der Ausschuss dafür ausgesprochen, die 300.000 Euro an Mehrkosten einzustellen beziehungsweise den Verwaltungsausschuss entsprechend entscheiden zu lassen. Einzuplanen sind auch  280.000 Euro für die Inventarbeschaffung 2019, verbunden mit den Bemühungen, dafür Sponsoren zu finden.

Mittelfristig ist der Neubau des Kindergartens Münstermauer erforderlich; er wird Teil des »Wissensquartiers« sein, das auch den Neubau eines Archivs umfasst. Dafür gebe es ein attraktives Förderprogramm mit einer Unterstützung von bis zum 90 Prozent der Kosten, das die Stadt nutzen werde, kündigte die Verwaltung an. Die Beratung erfolge aber in einem anderen Ausschuss.

Ein neues Fahrzeug benötigt das Haus der Jugend als Ersatz für einen 22 Jahren alten Sprinter, der vor allem für Materialtransport eingesetzt wird. Der Ausschuss war sich einig, 20.000 Euro für einen gebrachten Bus bereitzustellen. Auch dafür sollen möglichst Sponsoren gesucht werden.

Im Teilhaushalt Spielplätze wird ein Zuschuss von rund 200.000 Euro gezahlt; 10.000 Euro stehen für Investitionen bereit, wobei man über eine Erhöhung dieser Summe nachdenken sollte. Die Entwürfe der Teilhaushalte hat der Ausschuss einstimmig zur Annahme empfohlen.ek